Bürgerpreis des Bayerischen Landtags

Zellmeier bittet um Bewerbungen

Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier ruft alle Bürger in der Region Straubing-Bogen auf, sich für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags zu bewerben. Denn auch heuer würdigt die bayerische Volksvertretung mit der hohen Auszeichnung wieder herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat. Das Leitthema lautet diesmal „Nie wieder ist jetzt! Ehrenamtliches Engagement für Vielfalt, Zusammenhalt und Demokratie“. „ Ich begrüße das Motto des Preises sehr. Denn ehrenamtliches Engagement ist das Salz in der Suppe unserer Gesellschaft“, so Zellmeier.

 
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sitzend v.l.: Polizeipräsident Kerscher, MdL Zellmeier, MdL Dr. Loibl; stehend v.l.: Vizepräsident Gigler, MdL Dr. Ebner, MdL Wagle, MdL Meyer.

Sicherheitsregion Nummer 1

Antrittsbesuch von Polizeipräsident Kerscher

„Es ist nirgendwo so sicher wie bei uns in Niederbayern“, erläuterte der neue niederbayerische Polizeipräsident Roland Kerscher beim Antrittsbesuch mit den niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten. MdL Josef Zellmeier freute sich als deren Sprecher, dass sich Kerscher gemeinsam mit Vizepräsident Manfred Gigler Zeit für den ersten Kontakt im Bayerischen Landtag genommen hatte. Zellmeier unterstrich das jahrelange und letztendlich erfolgreiche Bemühen der niederbayerischen CSU-Mandatsträger, sich für eine bessere Personalausstattung der niederbayerischen Polizei einzusetzen. So erhält das Polizeipräsidium Niederbayern in den nächsten vier Jahren insgesamt über 400 zusätzliche Stellen. Über die Verteilungskriterien berichtete Vizepräsident Gigler.

9.000 Euro für das IMPULS-Theater Straubing

Zellmeier: Wichtige Unterstützung aus dem Kulturfonds

Aus dem Kulturfonds Bayern fließen 2024 wieder Fördermittel nach Niederbayern. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, ist darunter auch ein Projekt aus der Stadt Straubing: „Es freut mich sehr, dass ein Vorhaben in den Förderkatalog aufgenommen wurde. Damit werden Kunst und Kultur in der Region gezielt unterstützt und das Geld fließt genau an die richtige Stelle“, erklärte Zellmeier.

65,55 Millionen für die Kommunen

Zellmeier: Schlüsselzuweisungen stärken die Region

Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2024 konnte Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier Landrat Josef Laumer, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und den Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 65.548.612 Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 18.025.232 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 20.244.484 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 27.278.296 Euro.

 
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360.000 Euro Förderung

Zellmeier: Kirchroth profitiert

In den Landkreis Straubing-Bogen fließt erneut ein großzügiger Zuschuss des Freistaates Bayern für ein Straßenbauprojekt. Wie Haushaltausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, wird der Umbau einer Kreuzung nördlich der Autobahnausfahrt Kirchroth mit 360.000 Euro gefördert. " Ich freue mich, dass eine hohe Summe für die neue Kreuzung in die Hand genommen wird. Denn so verbessert sich die Erschließung des neuen Kirchrother Industriegebiets enorm. Da es sich um eine Straßenbaumaßnahme in Sonderbaulast handelt, wartet der Freistaat auch mit einer sehr guten Förderquote auf", betonte der Abgeordnete.

6,38 Mio mehr für Kliniken Straubing und Mallersdorf

Zellmeier: Freistaat erhöht Förderrate massiv

Eine gute Nachricht konnte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aus München mit in die Heimat nehmen: Wie Zellmeier von Gesundheitsministerin Judith Gerlach und Finanzminister Albert Füracker erfuhr, können die beiden Kliniken in Straubing und Mallersdorf noch heuer mit einer zusätzlichen Förderrate in Höhe von 6,38 Millionen Euro rechnen. „ Ich freue mich sehr, dass aus dem Krankhausprogramm 2023 eine so hohe Summe in die Region Straubing-Bogen fließt. Damit steht Bayern zu seinem Wort, die Krankenhausversorgung im ländlichen Raum zu stärken“, so Zellmeier, der sich als Haushaltsausschussvorsitzender stets für eine großzügige finanzielle Ausstattung der bayerischen Krankenhäuser eingesetzt hat.

 
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434.000 Euro Zuschuss

Zellmeier: Hoher Zuschuss für Geh- und Radweg Wiesenfelden-Kleinviecht

Fußgänger und Radler in der Gemeinde Wiesenfelden können sich über eine staatliche Förderung für ein Verkehrsprojekt freuen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird der Geh- und Radweg zwischen Wiesenfelden und Kleinviecht mit 434.000 Euro gefördert. " Der Geh- und Radweg als Verbindung zwischen Wiesenfelden in Richtung Heilbrunn ist für die Menschen vor Ort eine wichtige Maßnahme. Es ist daher eine gute Nachricht, dass nun eine hohe Förderung auf den Weg gebracht wurde", betonte Zellmeier.

Ausschussvorsitzender Josef Zellmeier mit seinem Stellvertreter Bernhard Pohl (Quelle: Bildarchiv Bayerischer Landtag, Foto: Stefan Obermeier)

Zellmeier leitet Haushaltsausschuss

Laberweintinger bleibt oberster Budgetchef im Landtag

Josef Zellmeier leitet auch in den nächsten fünf Jahren den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen im Bayerischen Landtag. Zellmeier wurde in der heutigen konstituierenden Ausschusssitzung mit überwältigender Mehrheit zu deren Chef gewählt. „ Das Haushaltsrecht ist die Königsdisziplin des Parlaments und nimmt damit eine herausragende Stellung unter allen Ausschüssen ein. Ich freue mich daher sehr über das Vertrauen meiner Kollegen“, so Zellmeier.
 

 
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Haushaltspolitischer Sprecher Josef Zellmeier gemeinsam mit CSU-Fraktionsvorsitzendem Klaus Holetschek

Zellmeier bleibt haushaltspolitischer Sprecher

Einstimmige Wahl in der CSU-Fraktion

Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier bleibt haushaltspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Bei der Wahl der Vorsitzenden der fraktionsinternen Arbeitskreise wurde Zellmeier einstimmig zum obersten „Haushälter“ der Fraktion gewählt. Damit übernimmt er die Position als Obmann der CSU im Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen, in dem Zellmeier in den vergangenen fünf Jahren den Vorsitz inne hatte. „ Das Haushaltsrecht ist die Königsdisziplin des Parlaments und nimmt damit eine herausragende Stellung unter allen Ausschüssen ein. Ich freue mich daher sehr über das Vertrauen meiner Landtagskollegen“, so Zellmeier.

 
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1,6 Millionen Euro für schnelles Internet in Hunderdorf

Zellmeier: Freistaat fördert Breitbandausbau

1,6 Millionen für Hunderdorf
Zellmeier: Freistaat fördert Breitbandausbau

Die Gemeinde Hunderdorf kann von einer hohen Förderung durch den Freistaat Bayern profitieren. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier auf Nachfrage von Finanzminister Albert Füracker erfuhr, erhält die Kommune für den Glasfaserausbau einen Zuschuss in Höhe von 1.623.910 Euro. „ Eine gute digitale Infrastruktur ist in den vergangenen Jahren immer wichtiger geworden und heute unverzichtbar. Aus diesem Grund unterstützt der Freistaat die Kommunen beim Breitbandausbau im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie großzügig“, so Zellmeier. Ziel sei es, eine flächendeckende Gigabitversorgung im ganzen Land zu schaffen. „ Mit der gewährten Förderung kommen wir dem wieder ein deutliches Stück näher“, so Zellmeier.

Zellmeier bleibt Chef der Niederbayernrunde

Erstes Treffen der niederbayerischen CSU-MdL - Petra Loibl neue Stellvertreterin

Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aus dem Stimmkreis Straubing bleibt Chef der niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten. Auf Vorschlag des CSU-Bezirksvorsitzenden  Staatsminister Christian Bernreiter bestimmte die sogenannte Niederbayernrunde Zellmeier einstimmig erneut zum Vorsitzenden. Seine Stellvertretung übernimmt MdL Dr. Petra Loibl aus dem Stimmkreis Dingolfing.

 
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„Wertvolles Kulturgut Popmusik“

VPBy-Geschäftsführer zum Antrittsbesuch bei MdL Zellmeier

Zu einem Antrittsbesuch konnte MdL Josef Zellmeier in seiner Funktion als Vorsitzender des Haushaltsausschusses den kommissarischen Geschäftsführer des Verbandes der Popkultur in Bayern Bernd Strieder in Straubing begrüßen.

209.000 Euro Förderung

Zellmeier/Ritt: Landesstiftung unterstützt regionale Projekte

Die Bauherren zweier Projekte mit regionaler Bedeutung können sich über einen Zuschuss freuen. Dies hat die Bayerische Landesstiftung in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch Vorhaben aus der Region Straubing-Bogen bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 209.000 Euro ausgeschüttet werden", betonten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt.

 
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Erfolg für Wissenschaftsstandort

Straubing Sieger bei „Partnerschaft Hochschule und Region“

Der Wissenschaftsstandort Straubing hat beim bayernweiten Regionalisierungswettbewerb zur Hochschullandschaft einen großen Erfolg errungen. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, hat die bayerische Staatsregierung die Sieger der Ausschreibung bekannt gegeben:

Bundestagsabgeordneter Rainer sowie die Landtagsabgeordneten Zellmeier und Ritt begutachteten mit Baudirektor Wufka und Landrat Laumer die schon weit gediehenen Pläne

Planungen auf Hochtouren

Neue Vorschriften verursachen ärgerliche Verzögerung

Auf Initiative von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem AloisRainerfand ein Gespräch mit dem Leiter des Bauamtes Passau, Robert Wufka, im Gasthaus Rainer in Haibach statt. Daran nahmen auch Landtagsabgeordneter Hans Ritt, Landrat Josef Laumer sowie Bezirkstagsvizepräsident Franz Schedlbauer teil.

Tempo beschleunigen

Zellmeier: Schlagzahl bei Studienplätzen, Fraunhofer-Institut und IBZ erhöhen

 Im Rahmen der Diskussion um die Behördenverlagerung begrüßt Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier die Stärkung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf. Dies wurde von der CSU-Landtagsfraktion und den niederbayerischen CSU-Abgeordneten einvernehmlich so beschlossen. Einziger Ausreißer ist dabei die Autobahndirektion mit Standort Deggendorf. Dies ist zwar für Niederbayern positiv zu sehen, macht jedoch auch deutlich, dass für den Standort Straubing ebenfalls Handlungsbedarf besteht. 

24.000 Euro fürs Ehrenamt

Zellmeier/Ritt: Koordinierung von Freiwilligen goldwert

Bayern tut etwas für alle ehrenamtlich Tätigen in der Stadt Straubing: Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt verkündeten, wird der Aufbau eines Koordinierungszentrums für Bürgerschaftliches Engagement vom Bayerischen Sozialministerium mit 24.000 Euro unterstützt. „ Das Ehrenamt ist unverzichtbar für unsere Heimat. Es ist daher eine tolle Sache, dass nach der Verankerung des Ehrenamts in der Bayerischen Verfassung nun mit dieser Förderung den Worten auch Taten folgen“, freuten sich Zellmeier und Ritt.

590.000 Euro Zuschuss

Zellmeier/Ritt: Förderung für Radweg in Niederwinkling

Der Neubau des Geh- und Radweges von Welchenberg nach Pfelling wird mit einer Zuwendung des Freistaats von insgesamt 590.000 Euro unterstützt. Dies bestätigte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt. " Der Freistaat setzt bei Geh- und Radwegen einen Schwerpunkt und wartet mit einer hohen Fördersumme auf. Durch den staatlichen Zuschuss werden die Gemeinde Niederwinkling und der Landkreis Straubing-Bogen deutlich entlastet", so Zellmeier und Ritt.

Spitzenförderung für Breitband

Zellmeier/Ritt: Freistaat gibt bis zu 33 Millionen für Straubing-Bogen

Beim Ausbau der Breitbandversorgung nimmt der Freistaat Bayern mit seinem verbesserten Förderprogramm die absolute Spitzenstellung im ganzen Bundesgebiet und auch in Europa ein“, betonte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier anlässlich der Bekanntgabe der erhöhten Fördersätze und Fördersummen für die Stadt Straubing und die 37 Landkreisgemeinden.