Klaus Steiner: Grüne zeigen sich in Sachen Entwicklungspolitik ahnungslos – Wirtschaftsbeziehungen auf Augenhöhe statt Almosen für Äthiopien

„Es geht Ministerpräsident Söder und dem Freistaat Bayern in erster Linie um einen neuen Weg einer zukunftsweisenden Zusammenarbeit mit den afrikanischen Staaten. Die lange Jahrzehnte geübte Entwicklungspolitik stößt nämlich in weiten Teilen an Grenzen. Trotz Milliarden, die in den letzten Jahrzehnten nach Afrika gegeben wurden, treten viele afrikanische Staaten auf der Stelle und haben sich nicht weiterentwickelt. Im Gegensatz etwa zu südostasiatischen Staaten, die vor dreißig Jahren die gleiche ungünstige Ausgangssituation hatten, aber heute wesentlich weiter sind“, stellte Steiner fest.

„Wir müssen in der Entwicklungspolitik wegkommen von ‚Almosen-Politik‘, wie sie der Vorsitzende der Grünen wohl gerne hätte. Dieser Politikansatz basiere auf mangelnden Kenntnissen der Zusammenhänge und der Komplexität afrikanischer Gesellschaften. Deswegen ist es außerordentlich wichtig, dass Bayern ein Verbindungsbüro in Addis Abeba errichtet. Wir müssen Afrika verstehen“, so der CSU-Politiker. Mit einer ständigen Vertretung in Addis Abeba, fördert Bayern den Aufbau einer stabilen Verwaltung, einer rechtsstaatlich orientierten Polizei, sowie der dualen Ausbildung. „Das ist der Schlüssel für eine nachhaltige Entwicklungspolitik.“

Äthiopien, aber auch andere afrikanische Länder wie Ruanda und Botswana seien gerade dabei, sich durch konsequentes Regierungshandeln selbst „aus dem Sumpf zu ziehen“. Diesen Prozess gelte es zu unterstützen, da er der wirkungsvollste Weg sei, die Lebensbedingungen für die Menschen in diesen Staaten deutlich zu verbessern. Steiner: „Gerade die von Hartmann kritisierte Wirtschaftsförderung, ist der Schlüssel für eine positive Entwicklung des Kontinents. Fairer Handel darf und kann sich nicht nur auf den Kauf einer fair gehandelten Schokoladentafel beziehen, sondern auf hochwertige Produkte ‚made in Äthiopien‘, ‚made in Ruanda‘, Botswana oder Niger. Vor allen Dingen geht es auch um den Aufbau von Produktionsstandorten in afrikanischen Ländern. Afrika muss produzieren und dies ist unter anderem das Ziel der Reise von Ministerpräsident Söder. Wenn die Grünen anderer Meinung sind, wollen sie offenbar keine wirtschaftliche Entwicklung in Afrika.“ Die Grünen hätten vor ihrer Kritik einmal einen Expertenrat einholen
sollen. So habe auch der Präsident des katholischen Hilfswerks Missio, Monsigniore Wolfgang Huber, die Wirtschaftspartnerschaft ausdrücklich gelobt.

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, so Steiner weiter, scheine darüber hinaus auch zu übersehen, „dass der Kontinent derzeit neu aufgeteilt wird. Insbesondere müssen wir den chinesischen Aktivitäten in Afrika etwas entgegensetzten, die mit ihrer rigorosen Investitionspolitik eben nicht die nachhaltige Entwicklungspolitik im Auge haben.“

Wirtschaftliche Zusammenarbeit, der Aufbau einer funktionierenden Verwaltung und vor allen Dingen Bildung, ist der Schlüssel für einen neuen Weg in der Entwicklungspolitik Afrikas. Diesen Weg wollen wir unterstützen, damit Produkte aus Afrika auch bei uns abgesetzt werden können. Vor diesem Hintergrund ist die Reise von Ministerpräsident Söder richtungsweisend.
 

Prof. Dr. Gerhard Waschler: Mittel für digitale Bildung werden nicht gekürzt – SPD verbreitet Desinformation in den Kommunen

Die Landtags-SPD verbreite mit ihrem Schreiben an die Bürgermeister und Kommunalpolitiker bewusste Desinformation, klagt Waschler. Die im Rahmen der Förderprogramme bewilligten Maßnahmen werden in den Jahren 2019 und 2020 fortgesetzt und finanziert.. „Mit dem Digitalpakt Schule werden Bund und Länder dann künftig gemeinsam für eine bessere Ausstattung der Schulen in ganz Deutschland sorgen“, sagt Waschler. Der Bund stellt fünf Milliarden Euro für digitale Technik über einen Zeitraum von fünf Jahren zur Verfügung – zuzüglich eines Eigenanteils der Länder von 10 Prozent.  „Auf Bayern werden für die Jahre 2019 bis 2024 rund 778 Millionen Euro entfallen“, so der CSU-Bildungsexperte weiter. „Insgesamt fließt im Freistaat bis 2024 also über eine Milliarde Euro in die digitale Bildungsinfrastruktur an Schulen. Damit ist die Finanzierung sichergestellt.“

Die Länder haben – mit Bayern an der Spitze – bei den Verhandlungen der für den Digitalpakt notwendigen Grundgesetzänderung  durchgesetzt, dass finanzielle Fördermöglichkeiten durch den Bund eröffnet werden, ohne die Bildungshoheit der Länder zu beschneiden.
 

Bernhard Seidenath: Erleichterung über gesunkene Zahl an Rauschgifttoten in Bayern – Bestätigung für CSU-Drogenpolitik

„Weitere Verbesserungen versprechen wir uns von unserem Modellprojekt zur Anwendung von Naloxon durch medizinisch geschulte Laien. Auch konnte auf eine Initiative aus Bayern hin eine größere Rechtssicherheit für Substitutionsärzte erreicht werden. Über eine Substitutionsbehandlung mit Methadon nämlich können Suchtkranke wieder in ein Leben in weitgehender Normalität zurückfinden. Hier sind wir aktuell dabei, das Netz in Bayern flächendeckend zu knüpfen. Das Wichtigste aber ist, Jugendliche davon abzuhalten, dass sie Drogen konsumieren. Prävention steht deshalb an erster Stelle – und muss mit Repression Hand in Hand gehen“, betont Seidenath und fügt hinzu: „Die Möglichkeit, Drogen in öffentlichen Räumen zu konsumieren, würde demgegenüber bedeuten, dass der Staat ein Auge zudrückt. Drogenkonsum würde folglich verharmlost. Das ist nicht unsere Politik. Die heute vorgelegten Zahlen bestärken uns auf unserem Weg.“

Das Fazit des CSU-Gesundheitsexperten lautet deshalb: „Unsere Null-Toleranz-Politik in Bayern hat sich bewährt. Statt auf die Verharmlosung von Drogen und die Freigabe von Fixerstuben setzen wir auf Aufklärung und die Betreuung von Süchtigen.“ Vor allem in größeren Städten gebe es Netzwerke zur Hilfe für Suchtkranke, insbesondere für Drogenabhängige.
 

Hans Herold: Kleinen und mittelständischen Betrieben droht zusätzliche Bürokratie – Für Normen mit Augenmaß!

Derzeit erarbeitet der zuständige Normenausschuss bei dem DIN-Institut neue Normen für diese Fettabscheider. Diese Geräte sind notwendig, um Fette und Öle vom Abwasser zu trennen. Sie sind zum Beispiel bei Metzgereibetrieben und in der Gastronomie im Einsatz. Betroffen von der drohenden Bürokratie ist daher eine Vielzahl von Betrieben jeder Größe - von der kleinen Sportgaststätte bis zur Großfleischerei.

Im Gespräch sind deutliche Verschärfungen, die zum Teil nicht nachvollziehbar sind und erhebliche Kosten und Aufwand bedeuten würden. Herold: „Für viele Betriebe werden die Verschärfungen – auch zusammen mit anderen bürokratischen Erschwerungen in der letzten Zeit – existenzbedrohend sein. Und das wegen einer extrem unwahrscheinlichen und sehr theoretischen Gefahr.“

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag werde alles dafür tun, sinnlose Verschärfungen von Vorschriften konsequent zu verhindern. „Für diesen konkreten Fall gilt das ganz besonders“, so Herold. Die Erhaltung und Unterstützung auch der kleinen und mittelständischen Betriebe ist der CSU-Fraktion besonders wichtig. „Der Mittelstand ist eine tragende Säule unserer Gesellschaft und unserer Wirtschaft“, ergänzte Karl Straub, der Vorsitzende des Parlamentskreis Mittelstand seiner Fraktion. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag unterstütze deshalb die Firmen und Vereine dabei, jedweden bürokratischen und teuren Verwaltungsaufwand zu vermeiden, wo immer das möglich ist.

Klaus Steiner: Grüne zeigen sich in Sachen Entwicklungspolitik ahnungslos – Wirtschaftsbeziehungen auf Augenhöhe statt Almosen für Äthiopien

„Es geht Ministerpräsident Söder und dem Freistaat Bayern in erster Linie um einen neuen Weg einer zukunftsweisenden Zusammenarbeit mit den afrikanischen Staaten. Die lange Jahrzehnte geübte Entwicklungspolitik stößt nämlich in weiten Teilen an Grenzen. Trotz Milliarden, die in den letzten Jahrzehnten nach Afrika gegeben wurden, treten viele afrikanische Staaten auf der Stelle und haben sich nicht weiterentwickelt. Im Gegensatz etwa zu südostasiatischen Staaten, die vor dreißig Jahren die gleiche ungünstige Ausgangssituation hatten, aber heute wesentlich weiter sind“, stellte Steiner fest.

„Wir müssen in der Entwicklungspolitik wegkommen von ‚Almosen-Politik‘, wie sie der Vorsitzende der Grünen wohl gerne hätte. Dieser Politikansatz basiere auf mangelnden Kenntnissen der Zusammenhänge und der Komplexität afrikanischer Gesellschaften. Deswegen ist es außerordentlich wichtig, dass Bayern ein Verbindungsbüro in Addis Abeba errichtet. Wir müssen Afrika verstehen“, so der CSU-Politiker. Mit einer ständigen Vertretung in Addis Abeba, fördert Bayern den Aufbau einer stabilen Verwaltung, einer rechtsstaatlich orientierten Polizei, sowie der dualen Ausbildung. „Das ist der Schlüssel für eine nachhaltige Entwicklungspolitik.“

Äthiopien, aber auch andere afrikanische Länder wie Ruanda und Botswana seien gerade dabei, sich durch konsequentes Regierungshandeln selbst „aus dem Sumpf zu ziehen“. Diesen Prozess gelte es zu unterstützen, da er der wirkungsvollste Weg sei, die Lebensbedingungen für die Menschen in diesen Staaten deutlich zu verbessern. Steiner: „Gerade die von Hartmann kritisierte Wirtschaftsförderung, ist der Schlüssel für eine positive Entwicklung des Kontinents. Fairer Handel darf und kann sich nicht nur auf den Kauf einer fair gehandelten Schokoladentafel beziehen, sondern auf hochwertige Produkte ‚made in Äthiopien‘, ‚made in Ruanda‘, Botswana oder Niger. Vor allen Dingen geht es auch um den Aufbau von Produktionsstandorten in afrikanischen Ländern. Afrika muss produzieren und dies ist unter anderem das Ziel der Reise von Ministerpräsident Söder. Wenn die Grünen anderer Meinung sind, wollen sie offenbar keine wirtschaftliche Entwicklung in Afrika.“ Die Grünen hätten vor ihrer Kritik einmal einen Expertenrat einholen
sollen. So habe auch der Präsident des katholischen Hilfswerks Missio, Monsigniore Wolfgang Huber, die Wirtschaftspartnerschaft ausdrücklich gelobt.

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, so Steiner weiter, scheine darüber hinaus auch zu übersehen, „dass der Kontinent derzeit neu aufgeteilt wird. Insbesondere müssen wir den chinesischen Aktivitäten in Afrika etwas entgegensetzten, die mit ihrer rigorosen Investitionspolitik eben nicht die nachhaltige Entwicklungspolitik im Auge haben.“

Wirtschaftliche Zusammenarbeit, der Aufbau einer funktionierenden Verwaltung und vor allen Dingen Bildung, ist der Schlüssel für einen neuen Weg in der Entwicklungspolitik Afrikas. Diesen Weg wollen wir unterstützen, damit Produkte aus Afrika auch bei uns abgesetzt werden können. Vor diesem Hintergrund ist die Reise von Ministerpräsident Söder richtungsweisend.
 

Prof. Dr. Gerhard Waschler: Mittel für digitale Bildung werden nicht gekürzt – SPD verbreitet Desinformation in den Kommunen

Die Landtags-SPD verbreite mit ihrem Schreiben an die Bürgermeister und Kommunalpolitiker bewusste Desinformation, klagt Waschler. Die im Rahmen der Förderprogramme bewilligten Maßnahmen werden in den Jahren 2019 und 2020 fortgesetzt und finanziert.. „Mit dem Digitalpakt Schule werden Bund und Länder dann künftig gemeinsam für eine bessere Ausstattung der Schulen in ganz Deutschland sorgen“, sagt Waschler. Der Bund stellt fünf Milliarden Euro für digitale Technik über einen Zeitraum von fünf Jahren zur Verfügung – zuzüglich eines Eigenanteils der Länder von 10 Prozent.  „Auf Bayern werden für die Jahre 2019 bis 2024 rund 778 Millionen Euro entfallen“, so der CSU-Bildungsexperte weiter. „Insgesamt fließt im Freistaat bis 2024 also über eine Milliarde Euro in die digitale Bildungsinfrastruktur an Schulen. Damit ist die Finanzierung sichergestellt.“

Die Länder haben – mit Bayern an der Spitze – bei den Verhandlungen der für den Digitalpakt notwendigen Grundgesetzänderung  durchgesetzt, dass finanzielle Fördermöglichkeiten durch den Bund eröffnet werden, ohne die Bildungshoheit der Länder zu beschneiden.
 

Bernhard Seidenath: Erleichterung über gesunkene Zahl an Rauschgifttoten in Bayern – Bestätigung für CSU-Drogenpolitik

„Weitere Verbesserungen versprechen wir uns von unserem Modellprojekt zur Anwendung von Naloxon durch medizinisch geschulte Laien. Auch konnte auf eine Initiative aus Bayern hin eine größere Rechtssicherheit für Substitutionsärzte erreicht werden. Über eine Substitutionsbehandlung mit Methadon nämlich können Suchtkranke wieder in ein Leben in weitgehender Normalität zurückfinden. Hier sind wir aktuell dabei, das Netz in Bayern flächendeckend zu knüpfen. Das Wichtigste aber ist, Jugendliche davon abzuhalten, dass sie Drogen konsumieren. Prävention steht deshalb an erster Stelle – und muss mit Repression Hand in Hand gehen“, betont Seidenath und fügt hinzu: „Die Möglichkeit, Drogen in öffentlichen Räumen zu konsumieren, würde demgegenüber bedeuten, dass der Staat ein Auge zudrückt. Drogenkonsum würde folglich verharmlost. Das ist nicht unsere Politik. Die heute vorgelegten Zahlen bestärken uns auf unserem Weg.“

Das Fazit des CSU-Gesundheitsexperten lautet deshalb: „Unsere Null-Toleranz-Politik in Bayern hat sich bewährt. Statt auf die Verharmlosung von Drogen und die Freigabe von Fixerstuben setzen wir auf Aufklärung und die Betreuung von Süchtigen.“ Vor allem in größeren Städten gebe es Netzwerke zur Hilfe für Suchtkranke, insbesondere für Drogenabhängige.
 

Berthold Rüth: Spitzen- und Breitensport leistet für die Menschen in Deutschland Großartiges – Sportpolitische Sprecher von CDU und CSU diskutieren in München über Sportförderung, die Spitzensportreform und eSport als Sportart

„Das ehrenamtliche Engagement in diesem Bereich ist fantastisch. Wir werden uns daher weiter für die Steigerung der Mittel der Sportförderung wie die Vereinspauschale, die Förderung des Sportstättenbaus und den Nachwuchsleistungssport einsetzen“ erklären die sportpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU-/CSU-Landtagsfraktionen bei ihrer Tagung heute in München. Gastgeber ist Berthold Rüth, sportpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Die Tagungsteilnehmer betonen darüber hinaus, dass Sport inzwischen ein relevanter Wirtschafts- und Standortfaktor für unsere Kommunen ist.

Nicht nur der Breitensport ist allen sportpolitischen Sprecherinnen und Sprechern der CDU/CSU in Bund und Ländern ein großes Anliegen, sondern auch der Nachwuchsleistungssport. Daher war ein großes Thema der Sprechertagung auch die Spitzensportreform des Bundes. „Mit gezielter kontinuierlicher Sportförderung sind bei olympischen Spielen und Meisterschaften auch Erfolge erzielbar. Es ist daher wichtig, dass der Bund mehr Geld zur Verfügung stellt“, sind sich die sportpolitischen Sprecher einig. Die Reform könne daher erst beschlossen werden, wenn die finanzielle Ausgestaltung geklärt sei.

Die Tagungsteilnehmer weiter: „Der sportliche Wettkampf in der digitalen Welt der Computerspiele begeistert weltweit immer mehr Menschen. Wir begrüßen daher, dass der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) über eSport als Sportart diskutiert. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD wird zu Recht darauf hingewiesen, dass eSport wichtige Fähigkeiten schult, die nicht nur in der digitalen Welt von Bedeutung sind. Allerdings ist es keine politische Entscheidung, eSport als Sportart anzuerkennen, sondern die Entscheidung der unabhängigen Sportbewegung.“

Dr. Florian Herrmann und Berthold Rüth: Glückwunsch an alle Teilnehmer der Olympischen Winterspiele – Erfolg der bayerischen Athleten kommt nicht von ungefähr

 „Eine Medaille bei Olympischen Spielen ist der Lohn jahrelanger harter Arbeit der Athleten und ihrer Trainer. Der auffallend hohe Anteil erfolgreicher Teilnehmer aus Bayern zeigt dabei deutlich, dass die Sportförderung im Freistaat hervorragend funktioniert“, stellt Herrmann fest.

Oliver Jörg und Bernd Kränzle: Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes ist ein deutliches Signal für den Spitzensport

„Die Spitzensportler verdienen unsere Unterstützung, denn sie prägen den positiven Ruf Bayerns und Deutschlands in herausragender Weise. Im besten Fall sind sie Sympathiebotschafter unseres Landes“, so Kränzle. „Spitzensport setzt eine weit überdurchschnittliche zeitliche Beanspruchung voraus“, ergänzt Oliver Jörg, Vorsitzender des Arbeitskreises für Wissenschaft und Kunst der Landtags-CSU. Jörg weiter: „Für angehende junge Spitzensportler ist es daher schwer, ein vergleichbares Leistungsniveau in Schule und Studium zu erreichen wie ihre Altersgenossen, die sich mit vollem Zeitbudget ihrer Schul- oder Berufsausbildung, beziehungsweise dem Studium widmen können.“

Gerade in Disziplinen, in denen nicht zu erwarten ist, dass mit dem Spitzensport in aktiver Zeit auch Spitzengehälter zu verdienen sind, wie dem Kanusport oder dem Schwimmen, sei es für die jungen Leute besonders wichtig, sich eine beruflichen Weg für die späteren Jahre aufzubauen. „Mit dem neuen Gesetzentwurf wird den Hochschulen in Bayern nun die Möglichkeit eingeräumt, die Spitzensportler sowohl bei der Zulassung zum Erststudium als auch beim Zugang zu weiterführenden Studiengängen wie dem Master noch besser zu unterstützen. So wird eine bisherige Lücke im Gesetz nach der Umsetzung des Bolognaprozesses geschlossen“, erläutert Kränzle. Zukünftig können Spitzensportler nicht nur zum Beginn des Studiums besonders berücksichtigt werden, sondern auch bei Aufnahme eines Masterstudiengangs.