Josef Zellmeier
Ihr Abgeordneter im Bayerischen Landtag
Ein herzliches Grüß Gott!
Schön, dass Sie auf meiner Homepage vorbeischauen. Hier finden Sie alles Wissenswerte über mich und meine Arbeit im Bayerischen Landtag.
Über mich | RedebeiträgeAktuelles
Flurneuordnung Gäuboden
Zellmeier: 200.000 Euro für Sanierung kleiner Straßen
Erfreuliche Nachricht für die Gemeinden Feldkirchen, Irlbach, Leiblfing und Straßkirchen: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aus dem Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern erfuhr, wurde Anfang der Woche mit der Flurneuordnung Gäuboden begonnen. „ Die Ertüchtigung kleinerer Wege ist nicht nur für die Land- und Forstwirtschaft, sondern auch für viele Spaziergänger eine Wohltat. Es freut mich daher sehr, dass der Freistaat Bayern mit einer Fördersumme von 200.000 Euro aufwartet“, so Zellmeier. In seiner Funktion als Haushaltsausschussvorsitzender ist dem Abgeordnete sehr an einer großzügigen Mittelausstattung des Amtes für Ländliche Entwicklung gelegen.
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Der Notarzt der Zukunft
Anliegen der Region mit Staatsminister Herrmann besprochen
Bereits im Mai hatten sich die Notärzte aus der Stadt Straubing und dem Landkreis Straubing-Bogen an Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier gewandt und um ein Gespräch gebeten. Unter Koordinierung von Bürgermeister Albert Solleder, der selbst Notarzt und Vorsitzender des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises in Niederbayern ist, fand im Mai eine Videokonferenz statt, bei der verschiedene Themen bei der Sicherung der Notarztversorgung besprochen wurden. Als Folgetermin lud MdL Zellmeier vor kurzem zu einer erneuten Videokonferenz mit Staatsminister Joachim Herrmann ein. Neben dem für die Notarztversorgung verantwortlichen Kabinettsmitglied war auch Dr. Michael Bayeff-Filloff als Ärztlicher Landesbeauftragter für den Rettungsdienst und der zuständige Sachgebietsleiter im Innenministerium, Ministerialrat Dr. Christian Ebersperger, zugeschaltet. Dr. Albert Solleder hatte vorab die Themen zusammengestellt, die von den beiden Sprechern der Notarztstandorte Dr. Florian Blankenburg (Straubing) und Andreas Pöschl (Bogen) engagiert eingebracht wurden. Besonders wichtig war dabei die Nachwuchsförderung und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Auch die Bereitschaft der Kliniken, Ärzte während der Dienstzeit für den Notfalldienst freizustellen wurde als sehr wichtig erachtet. Denn aus dem ambulanten Bereich könne die Notfallbereitschaft nicht gesichert werden. Auch der Erhalt der kleineren Standorte wurde angesprochen. So sei beispielsweise in letzter Zeit der Notarzt aus Bogen mehrfach in Straubing eingesprungen, um die Versorgung zu sichern.
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Hohe Förderung für Marienstift und Münchshöfen
Über 6,4 Millionen für Baumaßnahmen in Pflegeheimen
Zwei Pflegeheime in der Region Straubing-Bogen können mit einer hohen Förderung rechnen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier auf Nachfrage aus dem Bayerischen Gesundheitsministerium erfuhr, wird die Modernisierung des Marienstifts in Straubing mit 2.812.526 Euro bezuschusst, während die Schaffung von neuen Pflegeplätzen im Antoniusheim in Münchshöfen in der Gemeinde Oberschneiding mit 3,6 Millionen Euro bedacht wird. „ Pflegeplätze sind auch in der Region Straubing-Bogen ein begehrtes Gut, weshalb ich die Zuwendung sehr begrüße“, so Zellmeier, der sich im Vorfeld bereits massiv dafür einsetzte, dass die Caritas Straubing-Bogen (Marienstift) bzw. die Katholische Jugendfürsorge (Antoniusheim) als Träger der beiden Einrichtung im Programm berücksichtigt werden.
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530.000 € für Straubing
Zellmeier/Rainer: Großzügiger Zuschuss aus Städtebauförderung
Eine erfreuliche Nachricht haben die beiden Abgeordneten Josef Zellmeier und Alois Rainer erhalten: Die Aufwertung des Straubinger Südens wird im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt" mit 410.000 Euro gefördert. "Von der Absicht der Staatsregierung, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Bayern zu stärken, profitiert die Stadt Straubing bereits zum wiederholten Mal. Zurecht bekommt der Süden Straubings einen Anteil an der Städtebauförderung des Bundes und Bayerns", so Zellmeier und Rainer.
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Städtebaumittel fließen
60.000 Euro für Leiblfing und Feldkirchen
Aus dem bayerischen Städtebauförderungsprogramm werden weitere zwei Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen unterstützt. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, werden insgesamt 60.000 Euro ausgeschüttet. Konkret fließen 30.000 Euro nach Leiblfing und ebenso 30.000 Euro nach Feldkirchen; Anlass für die Förderung sind jeweils Einzelvorhaben.
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138.200 Euro Förderung
Zellmeier: Landesstiftung unterstützt regionale Projekte
Zwei Maßnahmen mit regionaler Bedeutung aus dem Landkreis Straubing-Bogen können Sich über einen Zuschuss aus München freuen. Dies hat die Bayerische Landesstiftung in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch Vorhaben aus meinem Stimmkreis bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 138.200 Euro in den Landkreis fließen", betonte Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier.
Folgende Projekte werden mit einer Förderung bedacht:
Atting: Konkret fließen 38.200 Euro an die Katholische Kirchenstiftung Maria Himmelfahrt für die Dach- und Fassadensanierung des Pfarrhofs in Atting, was 8,5 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten bedeutet. Insgesamt belaufen sich die Kosten auf rund 462.000 Euro, die fast vollständig zuwendungsfähig sind. Einen Großteil der Kosten tragen Diözese und Pfarrei.
Parkstetten: Der Erwerb und Umbau eines Anwesens in der Gemeinde Parkstetten für den Betrieb einer heilpädagogischen Kinderwohngruppe wird mit 100.000 Euro gefördert. Laut Bayerischem Sozialministerium handelt es sich um ein wichtiges und dringendes Angebot der stationären Kinder- und Jugendhilfe in Niederbayern weshalb der Zuschuss mit 11,4 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten überdurchschnittlich hoch ausfällt. Insgesamt wendet die Dechant-Wiser-Stiftung, die auch das Kreiskinderhaus in Straubing übernommen hat, eine Summe von über 1,065 Millionen Euro auf.
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400.000 Euro Zuschuss
Zellmeier: Hoher Zuschuss für Strecke Hainsbach - Metting
Die Sanierung der Straße zwischen Hainsbach und Metting profitiert von einer hohen staatlichen Förderung: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird die Oberbauverstärkung der Straße zwischen den beiden Orten mit einem Zuschuss in Höhe von 400.000 Euro bedacht: „Die Maßnahme ist eine dringend erforderliche Straßenbaumaßnahme und wird aus diesem Grund mit einer hohen Förderung unterstützt", betonte Zellmeier.
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Unterstützung für Tourismusorte
Zellmeier: Bayern lässt betroffene Kommunen nicht im Regen stehen
Die Tourismusorte im Landkreis Straubing-Bogen erhalten finanzielle Unterstützung vom Freistaat. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden 72.271 Euro an fünf Gemeinden verteilt. „ Die Corona-Pandemie hat den Tourismus im Bayerischen Wald schwer getroffen und die Kommunen haben damit Einbußen beispielsweise bei den Fremdenverkehrsbeiträgen zu beklagen. Mit dem Geld soll zumindest ein teilweiser Ausgleich für die entgangenen Einnahmen geschaffen werden“, so Zellmeier. Die Summe verteilt sich wie folgt: Die Gemeinde Sankt Englmar erhält 54.888 Euro, nach Haibach fließen 9.910 Euro, während Rattenberg 5.042 Euro, Schwarzach 2.076 Euro und Neukirchen 355 Euro bekommen. ... weiterlesen
C.A.R.M.E.N.-Stellen gesichert
MdL Zellmeier dankt Staatsminister Füracker für seine Zusage
„Ich freue mich, dass sich unser Einsatz für Straubing und die erneuerbaren Energien gelohnt hat“ erklärte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier über die Weiterbeschäftigung des für diesen Bereich zuständigen Personals bei C.A.R.M.E.N. e.V. Wie Zellmeier als Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtags mitteilte, hat der Bayerische Finanzminister Albert Füracker die Weiterführung der zwölf Stellen bis Ende 2026 zugesichert. „Damit wurde ein wichtiger Etappensieg für C.A.R.M.E.N erreicht. Denn ein Auslaufen der bis Ende 2021 befristeten Stellen, wie es vom Bayerischen Wirtschaftsministerium ursprünglich vorgesehen war, hätte für die Energie- und Klimawende ausgesprochen negative Folgen“, so Zellmeier weiter.
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Freistaat fördert die Region Straubing-Bogen
MdL Zellmeier: Mehr als 4,8 Millionen Euro für Hochbauprojekte
Die Stadt Straubing und die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten für kommunale Hochbauprojekte erneut einen beträchtlichen Zuschuss. Wie Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Gebietskörperschaften vom Bayerischen Finanzministerium mit einer Förderung von 4.889.000 Euro bedacht. " Mit diesen Mitteln beweist die Staatsregierung, dass sie ein wichtiger und verlässlicher Partner der Kommunen ist", so Zellmeier. Die bayerischen Kommunen erhalten insgesamt rund 650 Millionen Euro staatliche Mittel für ihre Hochbaumaßnahmen und damit 50 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Damit können insbesondere Schulen, schulische Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen gebaut oder saniert werden. Mit den verfügbaren Mitteln kann der von den Kommunen angemeldete Bedarf in diesem Jahr zum weit überwiegenden Teil gedeckt werden. Der Großteil des gemeldeten Fördermittelbedarfs wird mit Ausgabemitteln, die nahezu bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.
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Bilder
Sozialministerin Trautner bei Justland
Auf Einladung von MdL Josef Zellmeier besuchte die Bayerische Sozialministerin Carolina Trautner die Justland gGmbH und konnte sich vor Ort von der großartigen Arbeit des Integrationsbetriebs überzeugen
Finanzausgleich 2021
Auch 2021 bleibt die Unterstützung auf Rekordniveau: 10,3 Milliarden Euro stellen wir bereit, für den kommunalen Finanzausgleich. „Wir sorgen dafür, dass es sich überall in Bayern gut leben lässt“, sagt Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier: "Dieses Geld kommt direkt bei den Menschen vor Ort an." Weitere Informationen unter:
https://www.stmfh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/24287/index.htm
Spatenstich Studentenwohnheim Heerstraße
148 Wohnungen, zwischen 19 und 63 Quadratmeter groß, sollen an der Heerstraße in drei Gebäuden für Studenten entstehen - nur 70 Meter vom TUM-Campus entfernt. Zum Spatenstich fanden sich neben den Verantwortlichen auch MdL Josef Zellmeier, Landrat Josef Laumer und OB Markus Pannermayr ein.
Pünktlich zum Herbstsemester 2022 soll das Studentenwohnheim am ehemaligen Gelände von Polstermöbel Wolf fertiggestellt sein. Als ehemaliger Baustaatssekretär war Zellmeier voller Lob für das Vorhaben. Junge Menschen seien wichtig für die Region, daher sei es das Ziel, Studenten nach Straubing zu locken und auch hier zu halten. "Dafür ist guter und günstiger Wohnraum, wie der, der jetzt hier entsteht, unerlässlich".
Neben verschiedenen barrierefreien Wohnungen mit jeweils eigenem Bad und Küchenzeile, soll außerdem eine Tiefgarage, Platz für einen Bäcker und großzügige Grünanlagen entstehen. Derzeit sind noch etwa 15 der Wohnungen zu haben.
Bayerische Naturparke im Landtag
Die Bayerischen Naturparke haben sich vor kurzem mit einer Ausstellung den Landtagsabgeordneten im Maximilianeum vorgestellt und ihre Arbeit präsentiert. Was nicht alle wissen: Selbst der Landkreis Straubing-Bogen liegt rund zur Hälfte im Nationalpark Bayerischer Wald. Das segensreiche Wirken der Naturparke unterstützt der Freistaat mit einer hohen Förderung!
Zellmeier gibt B 8-Brücke in Straubing frei
Eröffneten gemeinsam die Brücke auf der Landshuter Straße in Straubing über die B 8 (v.r.): Leiter des Bauamts Passau Robert Wufka, Staatssekretär Josef Zellmeier, Landrat Josef Laumer, die Straubinger Tiefbauamtsleiterin Cristina Pop, MdL Hans Ritt, Mitarbeiter der Straßenmeisterei Robert Heigl.
Preis für Baukultur der Metropolregion München 2018
Baustaatssekretär Josef Zellmeier bei der Verleihung des Preises für Baukultur der Metropolregion München 2018. Die Auszeichung richtet sich an Planer und Akteure, die sich um die Baukultur in Bayern verdient gemacht haben
KLB-Einkehrtag für Landfrauen
Am Montag, 05. März 2018 fand der alljährliche Einkehrtag der Landfrauen im Kloster Mallersdorf statt. Als Referentin konnte MdL Zellmeier, der als Vorsitzender des Bildungswerks der Katholischen Landvolkbewegung (KLB) den Einkehrtag organisiert, Schwester Teresa Zukic, bekannt als skateboardfahrende Klosterschwester, gewinnen.
Baufortschritt beim Voglwuidn Sepp
MdL Josef Zellmeier konnte sich kürzlich als Schirmherr vom Baufortschritt der längsten Achterbahn Bayerns, dem Voglwuidn Sepp, überzeugen und ließ sich zugleich zu einer spontanen Testfahrt überreden.
Staatssekretär Pschierer im Straubinger Hafen
Wirtschaftsstaatssekretär Franz Josef Pschierer besuchte am 16. Dezember 2015 den Straubinger Hafen und sagte dabei eine Förderung über 300.000 Euro für den Laborausbau im Biocubator zu, die die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt maßgeblich mit angestoßen haben. Gleichzeitig übernimmt er die Schirmherrschaft für den Businesswettbewerb Plan B.
Innenpolitische Sprechertagung der Union
Tagung der innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktionen der Länder in München