15.09.2017
Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:
12.09.2017
Die von Ministerpräsident Seehofer im November 2013 abgegebene Ganztagsgarantie ist auf Erfolgskurs: Der gebundene und der offene Ganztag sowie die Mittagsbetreuung werden in Bayern konsequent weiter ausgebaut.
01.09.2017
Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags:
04.08.2017
Sandro Kirchner, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie des Bayerischen Landtags:
28.07.2017
Ja, sagt Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags:
Anträge und Initiativen
- Zukunftsstiftung Ehrenamt Bayern
- Stärkung der Betreuungsvereine
- Linksextremismus und linksextremistische Gewalt konsequent bekämpfen
- auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Drs. 17/17303) zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens aller mit der Lebensmittelüberwachung befassten Behörden, insbesondere der verantwortlichen Landratsämter, Regierungen und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Rahmen von mit den Unternehmen Bayern Ei GmbH & Co. KG, Bayern Ei Beteiligungs GmbH und verbundenen Unternehmen (im Folgenden: »Firma Bayern-Ei«) sowie für diese rechtlich handelnden Personen in Niederbayern in Zusammenhang gebrachten Salmonellenfunden in den Jahren 2014 und 2015 (im Folgenden: »Untersuchungsgeschehen«)
- Konsequente Ahndung bei Nichtbilden einer Rettungsgasse