Zellmeier: Hoher Zuschuss für Geh- und Radweg Wiesenfelden-Kleinviecht
Fußgänger und Radler in der Gemeinde Wiesenfelden können sich über eine staatliche Förderung für ein Verkehrsprojekt freuen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird der Geh- und Radweg zwischen Wiesenfelden und Kleinviecht mit 434.000 Euro gefördert. " Der Geh- und Radweg als Verbindung zwischen Wiesenfelden in Richtung Heilbrunn ist für die Menschen vor Ort eine wichtige Maßnahme. Es ist daher eine gute Nachricht, dass nun eine hohe Förderung auf den Weg gebracht wurde", betonte Zellmeier.
Laberweintinger bleibt oberster Budgetchef im Landtag
Josef Zellmeier leitet auch in den nächsten fünf Jahren den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen im Bayerischen Landtag. Zellmeier wurde in der heutigen konstituierenden Ausschusssitzung mit überwältigender Mehrheit zu deren Chef gewählt. „ Das Haushaltsrecht ist die Königsdisziplin des Parlaments und nimmt damit eine herausragende Stellung unter allen Ausschüssen ein. Ich freue mich daher sehr über das Vertrauen meiner Kollegen“, so Zellmeier.
Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier bleibt haushaltspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Bei der Wahl der Vorsitzenden der fraktionsinternen Arbeitskreise wurde Zellmeier einstimmig zum obersten „Haushälter“ der Fraktion gewählt. Damit übernimmt er die Position als Obmann der CSU im Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen, in dem Zellmeier in den vergangenen fünf Jahren den Vorsitz inne hatte. „ Das Haushaltsrecht ist die Königsdisziplin des Parlaments und nimmt damit eine herausragende Stellung unter allen Ausschüssen ein. Ich freue mich daher sehr über das Vertrauen meiner Landtagskollegen“, so Zellmeier.
1,6 Millionen für Hunderdorf
Zellmeier: Freistaat fördert Breitbandausbau
Die Gemeinde Hunderdorf kann von einer hohen Förderung durch den Freistaat Bayern profitieren. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier auf Nachfrage von Finanzminister Albert Füracker erfuhr, erhält die Kommune für den Glasfaserausbau einen Zuschuss in Höhe von 1.623.910 Euro. „ Eine gute digitale Infrastruktur ist in den vergangenen Jahren immer wichtiger geworden und heute unverzichtbar. Aus diesem Grund unterstützt der Freistaat die Kommunen beim Breitbandausbau im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie großzügig“, so Zellmeier. Ziel sei es, eine flächendeckende Gigabitversorgung im ganzen Land zu schaffen. „ Mit der gewährten Förderung kommen wir dem wieder ein deutliches Stück näher“, so Zellmeier.
Erstes Treffen der niederbayerischen CSU-MdL - Petra Loibl neue Stellvertreterin
Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aus dem Stimmkreis Straubing bleibt Chef der niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten. Auf Vorschlag des CSU-Bezirksvorsitzenden Staatsminister Christian Bernreiter bestimmte die sogenannte Niederbayernrunde Zellmeier einstimmig erneut zum Vorsitzenden. Seine Stellvertretung übernimmt MdL Dr. Petra Loibl aus dem Stimmkreis Dingolfing.
VPBy-Geschäftsführer zum Antrittsbesuch bei MdL Zellmeier
Zu einem Antrittsbesuch konnte MdL Josef Zellmeier in seiner Funktion als Vorsitzender des Haushaltsausschusses den kommissarischen Geschäftsführer des Verbandes der Popkultur in Bayern Bernd Strieder in Straubing begrüßen.
Zellmeier/Ritt: Vorzugsvariante kommt im Spätherbst
Die Vorplanungen zur Ortsumgehung der Gemeinde Straßkirchen kommen mit großen Schritten voran. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt erklärten, ist das Staatliche Bauamt Passau bereits mitten in der Prüfung aller möglichen Trassen und wird im Spätherbst eine Vorzugsvariante vorstellen.
Zellmeier/Ritt: Verdoppelung wirkt in Stadt und Landkreis
Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Straubing-Bogen sowie in der Stadt Straubing erhalten im Jahr 2023 576.586 Euro im Rahmen der Vereinspauschale. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt erklärten, werden die Vereine in der Stadt Straubing mit 176.118,60 Euro begünstigt, was ein Plus von 90.640,67 Euro bedeutet. Die Landkreisvereine profitieren von 402.467,40 Euro, was einem Aufwuchs von 191.997 Euro gleich kommt.
Straßkirchens Bürgermeister Dr. Christian Hirtreiter, Bezirksrat Franz Schreyer, MdL Josef Zellmeier, Caritas-Vorstand Nicolas Scheidler, Staatsminister Klaus Holetschek und MdL Hans Ritt bei der Scheckübergabe.
Das in Straßkirchen geplante Seniorenzentrum mit 89 Pflegeplätzen wird mit 5,34 Millionen Euro aus dem Bayerischen Staatshaushalt gefördert. Dies haben Gesundheitsminister Klaus Holetschek, Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Landtagsabgeordneter Hans Ritt gemeinsam mit Bezirksrat Franz Schreyer und Straßkirchens Bürgermeister Dr. Christian Hirtreiter im Rahmen einer symbolischen Scheckübergabe bekannt gegeben. „ Pflegeplätze sind auch im Landkreis Straubing-Bogen ein begehrtes Gut, weshalb ich die Zuwendung sehr begrüße“, so Zellmeier, der sich im Vorfeld bereits dafür einsetzte, dass die Caritas als Träger der Einrichtung in das Programm aufgenommen wird.
Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier (links), MdL Sylvia Stierstorfer (4.v.l.), MdL Hans Ritt (5.v.l.) mit Dr. Stefan Dick (2.v.l.), Josef Harlander (3.v.l.), Franz Lehner (2.v.r.) und Franz Schoderer (rechts) von der Südstärke.
Zellmeier, Stierstorfer und Ritt treffen Südstärke
Die Stärkeanbauer der Südstärkekartoffelliefergenossenschaft können auch weiterhin auf die Unterstützung des Freistaates Bayern zählen. Dies sicherten die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier, Sylvia Stierstorfer und Hans Ritt den Verantwortlichen der Südstärke und der zugehörigen Kartoffelliefergenossenschaft zu. Vorstandsvorsitzender Franz Schoderer, Aufsichtsratsvorsitzender Josef Harlander aus Oberschneiding und Aufsichtsratsmitglied Franz Lehner aus Rain, die als maßgebliches Einzugsgebiet rund um Schrobenhausen sowie die Landkreise Straubing-Bogen und Regensburg vertreten, wiesen darauf hin, dass es weiterhin in rund der Hälfte der EU-Staaten Stärkebeihilfen gebe, während diese in Deutschland ausgelaufen seien. Es sei unumgänglich hier Waffengleichheit herzustellen, um die Benachteiligung deutscher und bayerischer Stärkeproduzenten abzuschaffen, betonten die drei Parlamentarier und stellten einen neuen politischen Vorstoß in Aussicht.
Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier, Landtagspräsidentin Ilse Aigner, Michael Markst und Staatsminister Bernreiter nach einem gemeinsamen Termin im Maximilianeum.
Der Rattiszeller Michael Markst konnte im Rahmen eines Praktikums im Bayerischen Landtag eine spannende Woche erleben. Der Schüler des Veit-Höser-Gymnasiums in Bogen wollte Politik nicht nur aus dem Sozialkundeunterricht kennenlernen, sondern den Betrieb auch direkt aus erster Hand hautnah erleben. Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier ermöglichte Markst gerne einen Einblick in den intensiven, aber auch abwechslungsreichen Tagesablauf eines Parlamentariers. Dabei war die Woche geprägt von einer Regierungserklärung durch Finanzminister Albert Füracker zur Klage des Freistaats Bayern gegen den Länderfinanzausgleichs, bei deren Aussprach auch Zellmeier als Vorsitzender des Haushaltsausschusses das Wort ergriff und das Vorgehen der Bayerischen Staatsregierung unterstützte.
Zellmeier: Mehr Zuschüsse für Gebäude und Fahrzeuge
Der Freistaat Bayern erhöht die Förderung für Gebäude und Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren zum 1. Juli deutlich. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt auf Nachfrage bei Innenminister Joachim Herrmann erfuhren, wird die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und –geräten um 30 Prozent erhöht. Ebenso werden die Festbeträge für den Feuerwehrhausbau verdoppelt. „Retten, löschen, bergen, schützen – das leistet unsere Feuerwehr jeden Tag. Die Stärkung der Feuerwehr ist ein deutliches Signal der Wertschätzung für unsere Ehrenamtler,“ so Zellmeier und Ritt. Damit konnte ein Anliegen erfüllt werden, das die Führungsspitze und der Kreisfeuerwehrverband Straubing-Bogen in letzter Zeit an die beiden Abgeordneten herangetragen haben.
MdL Hans Ritt, stv. Bauamtsleiter Kurt Stümpfl, MdL Josef Zellmeier und Bauamtsleiter Norbert Sterl vor der Servicestelle Deggendorf des Staatlichen Bauamtes.
Zellmeier und Ritt im Gespräch mit dem Staatlichen Bauamt
Der Freistaat Bayern investiert kräftig in die Region Straubing. Insbesondere der Straßen- und Hochbau standen bei einem Gespräch von Haushaltsausschussvorsitzendem Josef Zellmeier und seinem Landtagskollegen Hans Ritt mit der Spitze des Staatlichen Bauamtes Passau auf dem Programm. Der Fortschritt des vierspurigen Ausbaus der Bundesstraße 20 im Raum Straubing gehe planmäßig voran, erläuterten Bauamtsleiter Norbert Sterl und sein Stellvertreter Kurt Stümpfl. Insbesondere Ersatz und Neubau der Vorlandbrücke auf Höhe Reibersdorf und der Brücke über die Donau erfordern eine aufwändige und vorausschauende Planung. Derzeit rechne man für 2024 mit dem Planungsvorentwurf. Zellmeier und Ritt betonten, dass die B 20 als wichtige Nord-Süd-Achse vor allem zwischen den beiden Autobahnen A 3 und A 92 dringend den vierspurigen Ausbau benötige. Sie werden sich gemeinsam mit Bundestagskollegen Alois Rainer auch zukünftig für eine möglichst zügige Verwirklichung einsetzen.
Die Bauherren zweier Projekte mit regionaler Bedeutung können sich über einen Zuschuss freuen. Dies hat die Bayerische Landesstiftung in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch Vorhaben aus der Region Straubing-Bogen bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 209.000 Euro ausgeschüttet werden", betonten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt.
Die Veröffentlichung des Entwurfs für den Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde von den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mit gemischten Gefühlen aufgenommen.
Straubing Sieger bei „Partnerschaft Hochschule und Region“
Der Wissenschaftsstandort Straubing hat beim bayernweiten Regionalisierungswettbewerb zur Hochschullandschaft einen großen Erfolg errungen. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, hat die bayerische Staatsregierung die Sieger der Ausschreibung bekannt gegeben:
Bundestagsabgeordneter Rainer sowie die Landtagsabgeordneten Zellmeier und Ritt begutachteten mit Baudirektor Wufka und Landrat Laumer die schon weit gediehenen Pläne
Neue Vorschriften verursachen ärgerliche Verzögerung
Auf Initiative von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem AloisRainerfand ein Gespräch mit dem Leiter des Bauamtes Passau, Robert Wufka, im Gasthaus Rainer in Haibach statt. Daran nahmen auch Landtagsabgeordneter Hans Ritt, Landrat Josef Laumer sowie Bezirkstagsvizepräsident Franz Schedlbauer teil.
Zellmeier: Schlagzahl bei Studienplätzen, Fraunhofer-Institut und IBZ erhöhen
Im Rahmen der Diskussion um die Behördenverlagerung begrüßt Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier die Stärkung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf. Dies wurde von der CSU-Landtagsfraktion und den niederbayerischen CSU-Abgeordneten einvernehmlich so beschlossen. Einziger Ausreißer ist dabei die Autobahndirektion mit Standort Deggendorf. Dies ist zwar für Niederbayern positiv zu sehen, macht jedoch auch deutlich, dass für den Standort Straubing ebenfalls Handlungsbedarf besteht.
Zellmeier/Ritt: Koordinierung von Freiwilligen goldwert
Bayern tut etwas für alle ehrenamtlich Tätigen in der Stadt Straubing: Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt verkündeten, wird der Aufbau eines Koordinierungszentrums für Bürgerschaftliches Engagement vom Bayerischen Sozialministerium mit 24.000 Euro unterstützt. „ Das Ehrenamt ist unverzichtbar für unsere Heimat. Es ist daher eine tolle Sache, dass nach der Verankerung des Ehrenamts in der Bayerischen Verfassung nun mit dieser Förderung den Worten auch Taten folgen“, freuten sich Zellmeier und Ritt.
Zellmeier/Ritt: Förderung für Radweg in Niederwinkling
Der Neubau des Geh- und Radweges von Welchenberg nach Pfelling wird mit einer Zuwendung des Freistaats von insgesamt 590.000 Euro unterstützt. Dies bestätigte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt. " Der Freistaat setzt bei Geh- und Radwegen einen Schwerpunkt und wartet mit einer hohen Fördersumme auf. Durch den staatlichen Zuschuss werden die Gemeinde Niederwinkling und der Landkreis Straubing-Bogen deutlich entlastet", so Zellmeier und Ritt.
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