117.127 Euro Förderung

Zellmeier: Landesstiftung unterstützt regionale Projekte

Die Bauherren mehrerer Projekte mit teils überregionaler Bedeutung können Sich über einen Zuschuss freuen. Dies hat die Bayerische Landesstiftung in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch Vorhaben aus der Region Straubing-Bogen bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 117.127 Euro ausgeschüttet werden", betonte Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier.



700.000 Euro Zuschuss

Zellmeier: Hohe Förderung für Saulburg und Ascha

Der Landkreis Straubing-Bogen erhält erneut einen großzügigen Zuschuss des Freistaates Bayern für zwei Straßenbauprojekte. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird die Sanierung der Ortsdurchfahrt Saulburg mit 430.000 Euro gefördert. Des Weiteren gibt der Freistaat für die neue Sockabrücke in Ascha 270.000 Euro aus. " Es freut mich sehr, dass erneut hohe Summen für den Ausbau der Straßen im Landkreis fließen. Da es sich um zwei notwendige Straßenbaumaßnahmen handelt, wartet der Freistaat auch mit einer solchen Förderung auf", betonte Zellmeier.

750.000 Euro Zuschuss

Zellmeier: Hohe Förderung für Straubing und Bogen

Zwei wichtige Straßenbauprojekte in Straubing und in Bogen werden mit einem Zuschuss des Freistaats Bayern bedacht. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier bekannt gab, erhält die Stadt Straubing für die Erneuerung der Allbachbachbrücke samt Ausbau der Gabelsberger Straße einen Zuschuss, der sich auf 450.000 Euro beläuft. Darüber hinaus fliesen für den zweite Bauabschnitt der Bahnhofstraße in Bogen Gelder in Höhe von 300.000 Euro nach Bogen. „Der Freistaat fördert mit einer hohen Summe die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in unserer Heimat. Dadurch werden die Stadt Straubing sowie der Landkreis Straubing-Bogen als Baulastträger deutlich entlastet", so Zellmeier, der sich als Haushaltsausschussvorsitzender stets für eine großzügige Ausstattung der Mittel im Bereich des Straßenbaus einsetzt.

1,15 Mio für Kita im Stutzwinkel

Zellmeier/Rainer: Freistaat fördert 124 neue Plätze

Die Kinderbetreuung in Straubing wird weiter verbessert. Wie Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem Alois Rainer von Sozialministerin Carolina Trautner heute mitgeteilt wurde, werden 1.158.000 Euro an Fördermitteln für 24 Krippenplätze und 100 Kindergartenplätze in der neuen Kindertagesstätte im Stutzwinkel eingesetzt. "Der hohe Zuschuss zugunsten des Neubaus der Kita zeigt erneut, wie wichtig uns die Kleinsten der Gesellschaft sind. Hier werden die Investitionen an der richtigen Stelle getätigt", freuten sich Zellmeier und Rainer.

120.000 Euro für neue Stützmauer

Zellmeier: Hoher Zuschuss für Maßnahme in Steinachern

Die Sanierung der Kreisstraße 38 bei Steinachern in der Gemeinde Rattenberg profitiert von einer hohen staatlichen Förderung: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird der Ersatzneubau der dortigen Stützmauer mit einem Zuschuss in Höhe von 120.000 Euro bedacht: „Die Maßnahme ist eine dringend erforderliche Straßenbaumaßnahme und wird aus diesem Grund mit einer hohen Förderung unterstützt", betonte Zellmeier.

232.000 € für Degernbacher Kita

Zellmeier/Rainer: Freistaat fördert 25 neue Plätze

Die Kinderbetreuung in der Stadt Bogen wird weiter verbessert. Wie Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem Alois Rainer von Sozialministerin Carolina Trautner heute mitgeteilt wurde, werden 232.000 Euro an Fördermitteln für 25 neue Kindergartenplätze im Kindergarten in Degernbach eingesetzt. "Der hohe Zuschuss zugunsten der Erweiterung und Generalsanierung der Kita zeigt erneut, wie wichtig uns die Kleinsten der Gesellschaft sind. Hier werden die Investitionen an der richtigen Stelle getätigt", freuten sich Zellmeier und Rainer.

399.000 € für Sossauer Kita

Zellmeier/Rainer: Freistaat fördert 47 neue Plätze

Die Kinderbetreuung in der Stadt Straubing wird weiter verbessert. Wie Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem Alois Rainer von Sozialministerin Carolina Trautner heute mitgeteilt wurde, werden 399.000 Euro an Fördermitteln für 12 neue Krippenplätze und 35 neue Kindergartenplätze im Kindergarten in Sossau eingesetzt. "Der hohe Zuschuss zugunsten der Kita zeigt erneut, wie wichtig uns die Kleinsten der Gesellschaft sind. Hier werden die Investitionen an der richtigen Stelle getätigt", freuten sich Zellmeier und Rainer.
 
Die Kommunen erhalten im Rahmen des aktuellen vierten Sonderinvestitionsprogramms aus Mitteln des Bundes einen Aufschlag von bis zu 35 Prozent auf die reguläre Förderung zur Schaffung neuer Kitaplätze. „Dieses Programm kommt zur rechten Zeit: die Geburtenzahlen steigen. Wir wollen aber auch inklusive Einrichtungen ausbauen und dem durch Zuzug gestiegenen Betreuungsbedarf gerecht werden,“ betonten die beiden Parlamentarier. „ Insgesamt stehen vom Bund 178 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, während der Freistaat mit Landesmitteln die Grundförderung in Höhe von 417 Millionen Euro zur Verfügung stellt“, so Zellmeier, der als Vorsitzender des Haushaltausschusses besonderen Wert auf eine gute Förderung der Kinderbetreuung aus dem bayerischen Haushalt legt.
 
Auch nach dem Ende des 4. Sonderinvestitionsprogramms engagiert sich der Freistaat weiter beim Kita-Ausbau. Der Fokus verschiebt sich nun auf den Ausbau der Betreuungsplätze für Grundschulkinder. Im vorschulischen Bereich fördert der Freistaat auch künftig die Kommunen, und zwar im Rahmen des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes. Die förderfähigen Kosten werden, abhängig von der Finanzkraft der Gemeinde, in Höhe von bis zu 80 Prozent, in Einzelfällen sogar bis zu 90 Prozent, erstattet. „Für den Ausbau der Kinderbetreuung sind die Mittel bestens eingesetzt. Wir wollen aber auch höchste Qualität in den Kindertageseinrichtungen überall in Bayern. Deshalb leisten wir auch hohe Betriebskostenzuschüsse an die Gemeinden und setzen zusätzlich qualitative Akzente durch Förderprogramme.“, so Zellmeier weiter.

Flurneuordnung Gäuboden

Zellmeier: 200.000 Euro für Sanierung kleiner Straßen

Erfreuliche Nachricht für die Gemeinden Feldkirchen, Irlbach, Leiblfing und Straßkirchen: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aus dem Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern erfuhr, wurde Anfang der Woche mit der Flurneuordnung Gäuboden begonnen. „ Die Ertüchtigung kleinerer Wege ist nicht nur für die Land- und Forstwirtschaft, sondern auch für viele Spaziergänger eine Wohltat. Es freut mich daher sehr, dass der Freistaat Bayern mit einer Fördersumme von 200.000 Euro aufwartet“, so Zellmeier. In seiner Funktion als Haushaltsausschussvorsitzender ist dem Abgeordnete sehr an einer großzügigen Mittelausstattung des Amtes für Ländliche Entwicklung gelegen.

Oben v.l. Dr. Florian Blankenburg, Staatsminister Joachim Herrmann, Dr. Albert Solleder, Unten v.l. Dr. Michael Bayeff-Filloff, MdL Josef Zellmeier, Andreas Pöschl. Nur telefonisch zugeschaltet: Christian Ebersperger

Der Notarzt der Zukunft

Anliegen der Region mit Staatsminister Herrmann besprochen

Bereits im Mai hatten sich die Notärzte aus der Stadt Straubing und dem Landkreis Straubing-Bogen an Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier gewandt und um ein Gespräch gebeten. Unter Koordinierung von Bürgermeister Albert Solleder, der selbst Notarzt und Vorsitzender des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises in Niederbayern ist, fand im Mai eine Videokonferenz statt, bei der verschiedene Themen bei der Sicherung der Notarztversorgung besprochen wurden. Als Folgetermin lud MdL Zellmeier vor kurzem zu einer erneuten Videokonferenz mit Staatsminister Joachim Herrmann ein. Neben dem für die Notarztversorgung verantwortlichen Kabinettsmitglied war auch Dr. Michael Bayeff-Filloff als Ärztlicher Landesbeauftragter für den Rettungsdienst und der zuständige Sachgebietsleiter im Innenministerium, Ministerialrat Dr. Christian Ebersperger, zugeschaltet. Dr. Albert Solleder hatte vorab die Themen zusammengestellt, die von den beiden Sprechern der Notarztstandorte Dr. Florian Blankenburg (Straubing) und Andreas Pöschl (Bogen) engagiert eingebracht wurden. Besonders wichtig war dabei die Nachwuchsförderung und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Auch die Bereitschaft der Kliniken, Ärzte während der Dienstzeit für den Notfalldienst freizustellen wurde als sehr wichtig erachtet. Denn aus dem ambulanten Bereich könne die Notfallbereitschaft nicht gesichert werden. Auch der Erhalt der kleineren Standorte wurde angesprochen. So sei beispielsweise in letzter Zeit der Notarzt aus Bogen mehrfach in Straubing eingesprungen, um die Versorgung zu sichern.

Hohe Förderung für Marienstift und Münchshöfen

Über 6,4 Millionen für Baumaßnahmen in Pflegeheimen

Zwei Pflegeheime in der Region Straubing-Bogen können mit einer hohen Förderung rechnen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier auf Nachfrage aus dem Bayerischen Gesundheitsministerium erfuhr, wird die Modernisierung des Marienstifts in Straubing mit 2.812.526 Euro bezuschusst, während die Schaffung von neuen Pflegeplätzen im Antoniusheim in Münchshöfen in der Gemeinde Oberschneiding mit 3,6 Millionen Euro bedacht wird. „ Pflegeplätze sind auch in der Region Straubing-Bogen ein begehrtes Gut, weshalb ich die Zuwendung sehr begrüße“, so Zellmeier, der sich im Vorfeld bereits massiv dafür einsetzte, dass die Caritas Straubing-Bogen (Marienstift) bzw. die Katholische Jugendfürsorge (Antoniusheim) als Träger der beiden Einrichtung im Programm berücksichtigt werden.


530.000 € für Straubing

Zellmeier/Rainer: Großzügiger Zuschuss aus Städtebauförderung

Eine erfreuliche Nachricht haben die beiden Abgeordneten Josef Zellmeier und Alois Rainer erhalten: Die Aufwertung des Straubinger Südens wird im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt"  mit 410.000 Euro gefördert. "Von der Absicht der Staatsregierung, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Bayern zu stärken, profitiert die Stadt Straubing bereits zum wiederholten Mal.  Zurecht bekommt der Süden Straubings einen Anteil an der Städtebauförderung des Bundes und Bayerns", so Zellmeier und Rainer.


Städtebaumittel fließen

60.000 Euro für Leiblfing und Feldkirchen

Aus dem bayerischen Städtebauförderungsprogramm werden weitere zwei Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen unterstützt. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, werden insgesamt 60.000 Euro ausgeschüttet. Konkret fließen 30.000 Euro nach Leiblfing und ebenso 30.000 Euro nach Feldkirchen; Anlass für die Förderung sind jeweils Einzelvorhaben.


138.200 Euro Förderung

Zellmeier: Landesstiftung unterstützt regionale Projekte

Zwei Maßnahmen mit regionaler Bedeutung aus dem Landkreis Straubing-Bogen können Sich über einen Zuschuss aus München freuen. Dies hat die Bayerische Landesstiftung in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch Vorhaben aus meinem Stimmkreis bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 138.200 Euro in den Landkreis fließen", betonte Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier.

Folgende Projekte werden mit einer Förderung bedacht:

Atting: Konkret fließen 38.200 Euro an die Katholische Kirchenstiftung Maria Himmelfahrt für die Dach- und Fassadensanierung des Pfarrhofs in Atting, was 8,5 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten bedeutet. Insgesamt belaufen sich die Kosten auf rund 462.000 Euro, die fast vollständig zuwendungsfähig sind. Einen Großteil der Kosten tragen Diözese und Pfarrei.

Parkstetten: Der Erwerb und Umbau eines Anwesens in der Gemeinde Parkstetten für den Betrieb einer heilpädagogischen Kinderwohngruppe wird mit 100.000 Euro gefördert. Laut Bayerischem Sozialministerium handelt es sich um ein wichtiges und dringendes Angebot der stationären Kinder- und Jugendhilfe in Niederbayern weshalb der Zuschuss mit 11,4 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten überdurchschnittlich hoch ausfällt. Insgesamt wendet die Dechant-Wiser-Stiftung, die auch das Kreiskinderhaus in Straubing übernommen hat, eine Summe von über 1,065 Millionen Euro auf.

400.000 Euro Zuschuss

Zellmeier: Hoher Zuschuss für Strecke Hainsbach - Metting

Die Sanierung der Straße zwischen Hainsbach und Metting profitiert von einer hohen staatlichen Förderung: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird die Oberbauverstärkung der Straße zwischen den beiden Orten mit einem Zuschuss in Höhe von 400.000 Euro bedacht: „Die Maßnahme ist eine dringend erforderliche Straßenbaumaßnahme und wird aus diesem Grund mit einer hohen Förderung unterstützt", betonte Zellmeier.

Erfolg für Wissenschaftsstandort

Straubing Sieger bei „Partnerschaft Hochschule und Region“

Der Wissenschaftsstandort Straubing hat beim bayernweiten Regionalisierungswettbewerb zur Hochschullandschaft einen großen Erfolg errungen. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, hat die bayerische Staatsregierung die Sieger der Ausschreibung bekannt gegeben:

Bundestagsabgeordneter Rainer sowie die Landtagsabgeordneten Zellmeier und Ritt begutachteten mit Baudirektor Wufka und Landrat Laumer die schon weit gediehenen Pläne

Planungen auf Hochtouren

Neue Vorschriften verursachen ärgerliche Verzögerung

Auf Initiative von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem AloisRainerfand ein Gespräch mit dem Leiter des Bauamtes Passau, Robert Wufka, im Gasthaus Rainer in Haibach statt. Daran nahmen auch Landtagsabgeordneter Hans Ritt, Landrat Josef Laumer sowie Bezirkstagsvizepräsident Franz Schedlbauer teil.

Tempo beschleunigen

Zellmeier: Schlagzahl bei Studienplätzen, Fraunhofer-Institut und IBZ erhöhen

 Im Rahmen der Diskussion um die Behördenverlagerung begrüßt Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier die Stärkung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf. Dies wurde von der CSU-Landtagsfraktion und den niederbayerischen CSU-Abgeordneten einvernehmlich so beschlossen. Einziger Ausreißer ist dabei die Autobahndirektion mit Standort Deggendorf. Dies ist zwar für Niederbayern positiv zu sehen, macht jedoch auch deutlich, dass für den Standort Straubing ebenfalls Handlungsbedarf besteht. 

24.000 Euro fürs Ehrenamt

Zellmeier/Ritt: Koordinierung von Freiwilligen goldwert

Bayern tut etwas für alle ehrenamtlich Tätigen in der Stadt Straubing: Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt verkündeten, wird der Aufbau eines Koordinierungszentrums für Bürgerschaftliches Engagement vom Bayerischen Sozialministerium mit 24.000 Euro unterstützt. „ Das Ehrenamt ist unverzichtbar für unsere Heimat. Es ist daher eine tolle Sache, dass nach der Verankerung des Ehrenamts in der Bayerischen Verfassung nun mit dieser Förderung den Worten auch Taten folgen“, freuten sich Zellmeier und Ritt.

590.000 Euro Zuschuss

Zellmeier/Ritt: Förderung für Radweg in Niederwinkling

Der Neubau des Geh- und Radweges von Welchenberg nach Pfelling wird mit einer Zuwendung des Freistaats von insgesamt 590.000 Euro unterstützt. Dies bestätigte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt. " Der Freistaat setzt bei Geh- und Radwegen einen Schwerpunkt und wartet mit einer hohen Fördersumme auf. Durch den staatlichen Zuschuss werden die Gemeinde Niederwinkling und der Landkreis Straubing-Bogen deutlich entlastet", so Zellmeier und Ritt.