53,2 Millionen fürs Breitband

Zellmeier/Ritt: Region Straubing-Bogen profitiert von Landesförderung

„Die bayerische Breitbandförderung hat sich für die Region Straubing-Bogen enorm ausgezahlt“, freuen sich Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt. „Insgesamt 53,2 Millionen Euro hat der Freistaat seit 2014 an die Städte und Gemeinden in der Region ausgeschüttet. Das zeigt: Die Kommunen können sich beim Ausbau von schnellem Internet auf Bayern verlassen!“ Insgesamt hat der Freistaat den Breitbandausbau in Bereichen, in denen kein eigenwirtschaftlicher Netzausbau durch die Telekommunikationsunternehmen vorgenommen wird, auf freiwilliger Basis mit mittlerweile 2,1 Milliarden Euro wie kein anderes Bundesland unterstützt. Gleichzeitig dankten Zellmeier und Ritt auch Bundestagsabgeordneten Alois Rainer, der sich als Vorsitzender des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags, aber auch bereits vorher immer mit Nachdruck für eine großzügige Mittelausstattung bei der Bundesförderung eingesetzt hat.

Keine Freiheit ohne Sicherheit

Bogener Soldaten bei Empfang der Landtags-CSU

Eine Delegation der Graf-Aswin-Kaserne aus Bogen konnten die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt im Maximilianeum in München begrüßen. Mit einem Soldatenempfang würdigte die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die Arbeit der Bundeswehr.

216.700 Euro für die Region

Zellmeier/Ritt: Kulturfonds unterstützt mehrere Projekte

Aus dem Kulturfonds Bayern fließen 2023 wieder Fördermittel nach Niederbayern. Einen entsprechenden Beschluss fasste heute der Landtagsausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen. Wie Vorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt mitteilten, sind darunter auch mehrere Projekte aus der Region Straubing-Bogen mit einer Gesamtfördersumme von 216.700 Euro: „Es freut uns sehr, dass die Vorhaben in den Förderkatalog aufgenommen wurden. Damit werden Kunst und Kultur in der Region gezielt unterstützt und das Geld fließt genau an die richtige Stelle“, erklärten Zellmeier und Ritt.
 

Praktikum im Landtag

Studentinnen begleiten MdL Zellmeier

Zwei frühere Schülerinnen des Anton-Bruckner-Gymnasiums und jetzige Studentinnen konnten im Rahmen eines Praktikums im Bayerischen Landtag spannende Wochen erleben. Die Studentinnen Anna Scheidhammer aus Straubing und Marie Klostermeier aus Parkstetten wollten im Rahmen ihres Politik- bzw. Staatswissenschaftsstudiums nicht nur die Theorie an der Universität kennenlernen, sondern den Politikbetrieb auch direkt aus erster Hand hautnah erleben. Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier ermöglichte den beiden gerne einen Einblick in den intensiven, aber auch abwechslungsreichen Tagesablauf eines Parlamentariers. Da traf es sich gut, dass derzeit der bayerische Staatshaushalt für das laufende Jahr endgültig abgestimmt und beschlossen wurde, an dem Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier federführend mitwirkte.

Kleine, aber feine Autobahnpolizei

Staatssekretär Kirchner besucht Station in Kirchroth

Beeindruckt von der Leistungsfähigkeit der Autobahnpolizeistation (APS) in Kirchroth zeigte sich der Staatssekretär im Bayerischen Innenministerium Sandro Kirchner, der auf Einladung von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier den Weg in die Region Straubing-Bogen gefunden hatte.

Sicherheitsland Bayern

Innenstaatssekretär Kirchner zu Gast beim CSU-AK Polizei

Der neue AK-POL-Vorsitzende Florian Hien und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier konnten in einen gut gefüllten Saal im Gäubodenhof blicken, als sie das Fachgespräch des Straubinger CSU-Arbeitskreises Polizei (AK POL) mit Innenstaatssekretär Sandro Kirchner eröffneten, Der Einladung folgten auch zahlreiche Polizei-„Hochkaräter“, angefangen bei Polizeipräsident Manfred Jahn und Polizeivizepräsident Manfred Gigler bis hin zur Leiterin der Bayerischen Grenzpolizei Annette Lauer und dem Präsidenten des Bayerischen Polizeiverwaltungsamtes Timo Payer.

7.700 Euro Kulturförderung

Zellmeier/Ritt: Kulturfonds unterstützt Festival „Neue Töne“

Aus dem Kulturfonds Bayern fließen 2023 wieder Fördermittel nach Niederbayern. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt mitteilten, ist darunter auch ein Projekt aus dem Landkreis Straubing-Bogen: „Es freut mich sehr, dass der Kulturförderverein Oberalteich mit seinem Vorhaben in den Förderkatalog aufgenommen wurde. Der Freistaat unterstützt damit Kunst und Kultur in der Region gezielt und das Geld fließt genau an die richtige Stelle“, erklärten Zellmeier und Ritt.

Neues altes Schmuckstück

Generalkonservator im Schloss Grafentraubach

Von der ortsbildprägenden Bedeutung des sanierungsbedürftigen Schlosses Grafentraubach konnte sich Generalkonservator Prof. Mathias Pfeil bei einer kürzlichen Stippvisite persönlich überzeugen. Auf Einladung von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier traf sich Bayerns oberster Denkmalschützer mit MdL Hans Ritt und Bürgermeister Hans Grau, um sich vom neuen Besitzer Michael Buschheuer persönlich durch das Bauwerk führen zu lassen.

Sanierung startet im Sommer

Generalkonservator besichtigt Wallfahrtskirche Bogenberg

Auf Einladung von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier besuchte Generalkonservator Prof. Mathias Pfeil die Pfarr- und Wallfahrtskirche auf dem Bogenberg, um sich über den aktuellen Planungsstand der Sanierung des Gotteshauses zu informieren. Nach der Führung durch Herbert Schedlbauer zeigte sich Pfeil von der Kirche, deren Lage und der Umgebung sichtlich beeindruckt und würdigte die Bedeutung des Bogenbergs als einer der heiligen Berge Bayerns. In seiner Funktion als Vorsitzender des Fördervereins Bogenberg erläuterte Zellmeier, dass der Startschuss der Sanierungsarbeiten durch das Staatliche Bauamt Passau im Spätsommer erfolgen soll.
 
Im anschließenden Gespräch mit Pater Darek, Kirchenpfleger Franz Bogner, den Mitgliedern der Kirchenverwaltung sowie MdL Hans Ritt, Bürgermeisterin Andrea Probst  und Vizelandrat Andreas Aichinger zeigte Pfeil mehrere Punkte auf, an denen die Pfarrei ansetzen könne, um an Fördertöpfe oder Zuschüsse zu gelangen. Als Denkmal von nationaler Bedeutung sei auch eine Förderung des Bundes denkbar. Aufgrund der nicht einfachen Rechtslage gebe es im Zusammenspiel mit allen Beteiligten einiges zu beachten. Pfeil zeigte sich dennoch positiv, dass die Sanierung dieser herausragenden Kirche gelingen werde. Zur Erinnerung an seinen Besuch erhielt er ein Stück der im Rahmen der Holzkirchener Kerzenwallfahrt auf den Bogenberg getragenen „Langen Stang“.
 
Bildbeschreibung (v.r.): Bürgermeisterin Andrea Probst, stellv. Landrat Andreas Aichinger, MdL Josef Zellmeier, MdL Hans Ritt, Generalkonservator Prof. Pfeil sowie Kirchenpfleger Franz Bogner lauschten mit den Mitgliedern der Kirchenverwaltung den Erklärungen von Herbert Schedlbauer zur Inneneinrichtung der Wallfahrtskirche.

Offiziell: Urkunde für BITZ Oberschneiding

Nach dem Beschluss des Ministerrats, das BITZ Oberschneiding zu einem Technologietransferzentrum aufzuwerten, hat der zuständige Bayerische Wissenschaftsminister Markus Blume nun auch die Ernennungsurkunde an die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt übergeben. Zellmeier und Ritt dankten Blume als zuständigen Fachminister und betonten die Wichtigkeit der Aufnahme Oberschneidings ins das Programm „Hightech Transfer Bayern“. „ Der Ausbau des ersten Hochschulstandorts im Landkreis Straubing-Bogen ist uns ein großes Anliegen. Damit erkennt die Bayerische Staatsregierung die hervorragenden Leistungen des BITZ in der Gemeinde Oberschneiding an“, so die beiden Abgeordneten.

100.000 Euro für Windberg

Zellmeier/Ritt: Unterstützung für Bildungsarbeit

Heute wurden die Anträge der Regierungsfraktionen von CSU und FW zum Staatshaushalt 2023 in München bekanntgegeben. Darin findet sich auch die Jugendbildungsstätte in Windberg mit einer sechsstelligen Summe wider, so die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt. Konkret erhält die Jugendbildungsstätte 100.000 Euro, um damit beispielsweise die Tage der Orientierung für Schulklassen anbieten zu können.

1 Million fürs Handwerkerhaus

Zellmeier/Ritt: 105.000 Euro für Hitzeschutz

Die Regierungsfraktionen aus CSU und Freien Wählern setzen gemeinsam 70 Millionen Euro ein, um durch die Fraktionsinitiativen spezielle Akzente im Haushalt 2023 zu setzen. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt betonten, wirken sich diese auch in der Region Straubing-Bogen aus. „ Mit den Fraktionsinitiativen gelingt es jedes Jahr, wichtige Projekte anzustoßen oder zu ergänzen, die im Entwurf der Staatsregierung nicht entsprechend zum Zuge gekommen sind. Mit diesem Instrument können wir auch heuer gezielt und effektiv nachsteuern“, so Zellmeier, der als haushaltspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion bei der Aufstellung federführend tätig war.
 

1,25 Mio Euro gegen die Vogelgrippe

Zellmeier/Ritt: Unterstützung für Dorferneuerung und Wasserverbände

Die Regierungsfraktionen aus CSU und Freien Wählern setzen gemeinsam 70 Millionen Euro ein, um durch die Fraktionsinitiativen spezielle Akzente im Haushalt 2023 zu setzen. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt betonten, wirken sich diese auch in der Region Straubing-Bogen aus. „ Mit den Fraktionsinitiativen gelingt es jedes Jahr, wichtige Projekte anzustoßen oder zu ergänzen, die im Entwurf der Staatsregierung nicht entsprechend zum Zuge gekommen sind. Mit diesem Instrument können wir auch heuer gezielt und effektiv nachsteuern“, so Zellmeier, der als haushaltspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion bei der Aufstellung federführend tätig war.

Bio Transformation Lab

Zellmeier/Ritt: Landkreis erhält Technologietransferzentrum

Der Landkreis Straubing-Bogen erhält für seinen ersten Hochschulstandort in Oberschneiding eine weitere wissenschaftliche Aufwertung. Das bestehende Bayerische InnovationsTransformationsZentrum (BITZ) wird um ein Bio Transformation Lab erweitert. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt den Verantwortlichen rund um Landrat Josef Laumer und Bürgermeister Ewald Seifert mitteilten, wurde der Standort Oberschneiding damit als neues Technologietransferzentrum (TTZ) ausgewählt. „ Wir begrüßen die Entscheidung des Bayerischen Kabinetts sehr. Denn am BITZ mit Prof. Schmieder an der Spitze wird hervorragende Arbeit in der Marktimplementation von Innovationen geleistet.“

Bayern führt Sprach-Kitas fort

Zellmeier/Ritt: Straubing. Bogen und Feldkirchen erhalten weiter Zuschüsse

„Bayern führt die Finanzierung der Sprach-Kitas fort und wendet dafür 25 Millionen Euro für dieses und nächstes Jahr auf.“ erklärten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt. Davon profitieren auch vier Kindertageseinrichtungen in der Region Straubing-Bogen, die das Programm bisher nutzen und dies auch weiterhin tun können. Konkret handelt es sich dabei um die Straubinger Kindergärten Am Platzl und in der Donaugasse, das Kinderhaus St. Martin in Mitterharthausen und den Kindergarten St. Florian in Bogen. Gleichzeitig dankten sie auch Bundestagsabgeordneten und Finanzausschussvorsitzendem Alois Rainer, der sich gemeinsam mit der Unionsbundestagsfraktion vehement gegen die Beendigung des Bundesprogramms stemmte.

Stärkung der Jugendsozialarbeit

Zellmeier/Ritt: Segensreiches Förderprogramm wird fortgesetzt

Hilfe beim Berufseinstieg für benachteiligte und beeinträchtigte Jugendliche wird es auch weiterhin im Rahmen eines Förderprogramms vom Freistaat Bayern geben. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Landtagskollege Hans Ritt bestätigten, stellen die Regierungsfraktionen von CSU und FW dafür 2,46 Millionen Euro über Fraktionsinitiativen bereit, die mit dem Haushalt 2023 beschlossen werden. Damit kann das Programm auch heuer entsprechend fortgeführt werden. Zellmeier hatte in seiner Funktion als Vorsitzender des Haushaltsausschusses maßgeblich mitgewirkt, dass das Förderprogramm ausreichend ausgestattet wird.

Bayerischer Integrationspreis 2023

Zellmeier und Ritt bitten um Bewerbungen

Die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt rufen alle Projekte, Initiativen und Einzelpersonen aus der Region Straubing-Bogen, die sich für die Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund in Bayern einsetzen, zur Bewerbung für den Bayerischen Integrationspreis 2023 auf. Dieser steht heuer unter dem Motto „Integration in der Freizeit – gemeinsame Hobbys verbinden“, so Zellmeier und Ritt.

Leuchtturm der Transformation

MdL Brannekämper würdigt BITZ Oberschneiding

„ Was am Bayerischen Innovations Transformations Zentrum BITZ passiert, hat wirklich Leuchtturmcharakter“, zeigte sich der Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses im Bayerischen Landtag, Robert Brannekämper, von der Einrichtung in der Gemeinde Oberschneiding beeindruckt. Auf Einladung von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier besichtigte der Wissenschaftsexperte der CSU-Landtagsfraktion das BITZ und suchte dabei das Gespräch mit den Verantwortlichen rund um Prof. Peter Schmieder, an dem auch Bezirksrat Franz Schreyer, stellvertretender Landrat Andreas Aichinger und Bürgermeister Ewald Seifert teilnahmen.

BKH-Umbau schreitet voran

Beirat begrüßt hohe Transparenz

Bei der kürzlich stattgefundenen Sitzung des Maßregelvollzugsbeirates am Bezirkskrankenhaus Straubing konnten Vorsitzender Josef Zellmeier und sein Stellvertreter Toni Schuberl erstmals zwei Vertreter aus dem Bezirkstag zu einem Gespräch begrüßen. Neben dem direkt gewählten Bezirksrat Franz Schreyer, zugleich Vertreter des Bezirks im Krankenhausbeirat und Stadtrat in Straubing, nahm auch sein Kollege Markus Scheuermann an der Sitzung teil.

3,2 Mio für Leiblfing

Zellmeier/Ritt: Bayern beim Breitband an der Spitze

Eine erfreuliche Mitteilung für die Gemeinde Leiblfing können die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt Bürgermeister Josef Moll überbringen. Insgesamt 3.280.000 Euro fließen an die Kommune im Landkreis Straubing-Bogen. Damit können zahlreiche Anschlüsse im Gemeindegebiet ausgebaut und direkt mit Glasfaser versorgt werden. „Die digitale Infrastruktur ist uns im Landtag sehr wichtig“, betonte Zellmeier, der als Vorsitzender des Haushaltsausschusses auf eine entsprechende Mittelausstattung achtet. Der Zuschuss wird im Rahmen der Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie vom Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung an die Kommune ausgereicht, die dafür einen Förderantrag eingereicht hat.