Flurneuordnung Gäuboden

Zellmeier: 200.000 Euro für Sanierung kleiner Straßen

Erfreuliche Nachricht für die Gemeinden Feldkirchen, Irlbach, Leiblfing und Straßkirchen: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aus dem Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern erfuhr, wurde Anfang der Woche mit der Flurneuordnung Gäuboden begonnen. „ Die Ertüchtigung kleinerer Wege ist nicht nur für die Land- und Forstwirtschaft, sondern auch für viele Spaziergänger eine Wohltat. Es freut mich daher sehr, dass der Freistaat Bayern mit einer Fördersumme von 200.000 Euro aufwartet“, so Zellmeier. In seiner Funktion als Haushaltsausschussvorsitzender ist dem Abgeordnete sehr an einer großzügigen Mittelausstattung des Amtes für Ländliche Entwicklung gelegen.

Oben v.l. Dr. Florian Blankenburg, Staatsminister Joachim Herrmann, Dr. Albert Solleder, Unten v.l. Dr. Michael Bayeff-Filloff, MdL Josef Zellmeier, Andreas Pöschl. Nur telefonisch zugeschaltet: Christian Ebersperger

Der Notarzt der Zukunft

Anliegen der Region mit Staatsminister Herrmann besprochen

Bereits im Mai hatten sich die Notärzte aus der Stadt Straubing und dem Landkreis Straubing-Bogen an Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier gewandt und um ein Gespräch gebeten. Unter Koordinierung von Bürgermeister Albert Solleder, der selbst Notarzt und Vorsitzender des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises in Niederbayern ist, fand im Mai eine Videokonferenz statt, bei der verschiedene Themen bei der Sicherung der Notarztversorgung besprochen wurden. Als Folgetermin lud MdL Zellmeier vor kurzem zu einer erneuten Videokonferenz mit Staatsminister Joachim Herrmann ein. Neben dem für die Notarztversorgung verantwortlichen Kabinettsmitglied war auch Dr. Michael Bayeff-Filloff als Ärztlicher Landesbeauftragter für den Rettungsdienst und der zuständige Sachgebietsleiter im Innenministerium, Ministerialrat Dr. Christian Ebersperger, zugeschaltet. Dr. Albert Solleder hatte vorab die Themen zusammengestellt, die von den beiden Sprechern der Notarztstandorte Dr. Florian Blankenburg (Straubing) und Andreas Pöschl (Bogen) engagiert eingebracht wurden. Besonders wichtig war dabei die Nachwuchsförderung und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Auch die Bereitschaft der Kliniken, Ärzte während der Dienstzeit für den Notfalldienst freizustellen wurde als sehr wichtig erachtet. Denn aus dem ambulanten Bereich könne die Notfallbereitschaft nicht gesichert werden. Auch der Erhalt der kleineren Standorte wurde angesprochen. So sei beispielsweise in letzter Zeit der Notarzt aus Bogen mehrfach in Straubing eingesprungen, um die Versorgung zu sichern.

Hohe Förderung für Marienstift und Münchshöfen

Über 6,4 Millionen für Baumaßnahmen in Pflegeheimen

Zwei Pflegeheime in der Region Straubing-Bogen können mit einer hohen Förderung rechnen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier auf Nachfrage aus dem Bayerischen Gesundheitsministerium erfuhr, wird die Modernisierung des Marienstifts in Straubing mit 2.812.526 Euro bezuschusst, während die Schaffung von neuen Pflegeplätzen im Antoniusheim in Münchshöfen in der Gemeinde Oberschneiding mit 3,6 Millionen Euro bedacht wird. „ Pflegeplätze sind auch in der Region Straubing-Bogen ein begehrtes Gut, weshalb ich die Zuwendung sehr begrüße“, so Zellmeier, der sich im Vorfeld bereits massiv dafür einsetzte, dass die Caritas Straubing-Bogen (Marienstift) bzw. die Katholische Jugendfürsorge (Antoniusheim) als Träger der beiden Einrichtung im Programm berücksichtigt werden.


530.000 € für Straubing

Zellmeier/Rainer: Großzügiger Zuschuss aus Städtebauförderung

Eine erfreuliche Nachricht haben die beiden Abgeordneten Josef Zellmeier und Alois Rainer erhalten: Die Aufwertung des Straubinger Südens wird im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt"  mit 410.000 Euro gefördert. "Von der Absicht der Staatsregierung, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Bayern zu stärken, profitiert die Stadt Straubing bereits zum wiederholten Mal.  Zurecht bekommt der Süden Straubings einen Anteil an der Städtebauförderung des Bundes und Bayerns", so Zellmeier und Rainer.


Städtebaumittel fließen

60.000 Euro für Leiblfing und Feldkirchen

Aus dem bayerischen Städtebauförderungsprogramm werden weitere zwei Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen unterstützt. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, werden insgesamt 60.000 Euro ausgeschüttet. Konkret fließen 30.000 Euro nach Leiblfing und ebenso 30.000 Euro nach Feldkirchen; Anlass für die Förderung sind jeweils Einzelvorhaben.


138.200 Euro Förderung

Zellmeier: Landesstiftung unterstützt regionale Projekte

Zwei Maßnahmen mit regionaler Bedeutung aus dem Landkreis Straubing-Bogen können Sich über einen Zuschuss aus München freuen. Dies hat die Bayerische Landesstiftung in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch Vorhaben aus meinem Stimmkreis bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 138.200 Euro in den Landkreis fließen", betonte Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier.

Folgende Projekte werden mit einer Förderung bedacht:

Atting: Konkret fließen 38.200 Euro an die Katholische Kirchenstiftung Maria Himmelfahrt für die Dach- und Fassadensanierung des Pfarrhofs in Atting, was 8,5 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten bedeutet. Insgesamt belaufen sich die Kosten auf rund 462.000 Euro, die fast vollständig zuwendungsfähig sind. Einen Großteil der Kosten tragen Diözese und Pfarrei.

Parkstetten: Der Erwerb und Umbau eines Anwesens in der Gemeinde Parkstetten für den Betrieb einer heilpädagogischen Kinderwohngruppe wird mit 100.000 Euro gefördert. Laut Bayerischem Sozialministerium handelt es sich um ein wichtiges und dringendes Angebot der stationären Kinder- und Jugendhilfe in Niederbayern weshalb der Zuschuss mit 11,4 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten überdurchschnittlich hoch ausfällt. Insgesamt wendet die Dechant-Wiser-Stiftung, die auch das Kreiskinderhaus in Straubing übernommen hat, eine Summe von über 1,065 Millionen Euro auf.

400.000 Euro Zuschuss

Zellmeier: Hoher Zuschuss für Strecke Hainsbach - Metting

Die Sanierung der Straße zwischen Hainsbach und Metting profitiert von einer hohen staatlichen Förderung: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird die Oberbauverstärkung der Straße zwischen den beiden Orten mit einem Zuschuss in Höhe von 400.000 Euro bedacht: „Die Maßnahme ist eine dringend erforderliche Straßenbaumaßnahme und wird aus diesem Grund mit einer hohen Förderung unterstützt", betonte Zellmeier.

Unterstützung für Tourismusorte

Zellmeier: Bayern lässt betroffene Kommunen nicht im Regen stehen

Die Tourismusorte im Landkreis Straubing-Bogen erhalten finanzielle Unterstützung vom Freistaat. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden 72.271 Euro an fünf Gemeinden verteilt. „ Die Corona-Pandemie hat den Tourismus im Bayerischen Wald schwer getroffen und die Kommunen haben damit Einbußen beispielsweise bei den Fremdenverkehrsbeiträgen zu beklagen. Mit dem Geld soll zumindest ein teilweiser Ausgleich für die entgangenen Einnahmen geschaffen werden“, so Zellmeier. Die Summe verteilt sich wie folgt: Die Gemeinde Sankt Englmar erhält 54.888 Euro, nach Haibach fließen 9.910 Euro, während Rattenberg 5.042 Euro, Schwarzach 2.076 Euro und Neukirchen 355 Euro bekommen.

C.A.R.M.E.N.-Stellen gesichert

MdL Zellmeier dankt Staatsminister Füracker für seine Zusage

„Ich freue mich, dass sich unser Einsatz für Straubing und die erneuerbaren Energien gelohnt hat“ erklärte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier über die Weiterbeschäftigung des für diesen Bereich zuständigen Personals bei C.A.R.M.E.N. e.V. Wie Zellmeier als Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtags mitteilte, hat der Bayerische Finanzminister Albert Füracker die Weiterführung der zwölf Stellen bis Ende 2026 zugesichert. „Damit wurde ein wichtiger Etappensieg für C.A.R.M.E.N erreicht. Denn ein Auslaufen der bis Ende 2021 befristeten Stellen, wie es vom Bayerischen Wirtschaftsministerium ursprünglich vorgesehen war, hätte für die Energie- und Klimawende ausgesprochen negative Folgen“, so Zellmeier weiter.

Freistaat fördert die Region Straubing-Bogen

MdL Zellmeier: Mehr als 4,8 Millionen Euro für Hochbauprojekte

Die Stadt Straubing und die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten für kommunale Hochbauprojekte erneut einen beträchtlichen Zuschuss. Wie Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Gebietskörperschaften vom Bayerischen Finanzministerium mit einer Förderung von 4.889.000 Euro bedacht. " Mit diesen Mitteln beweist die Staatsregierung, dass sie ein wichtiger und verlässlicher Partner der Kommunen ist", so Zellmeier. Die bayerischen Kommunen erhalten insgesamt rund 650 Millionen Euro staatliche Mittel für ihre Hochbaumaßnahmen und damit 50 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Damit können insbesondere Schulen, schulische Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen gebaut oder saniert werden. Mit den verfügbaren Mitteln kann der von den Kommunen angemeldete Bedarf in diesem Jahr zum weit überwiegenden Teil gedeckt werden. Der Großteil des gemeldeten Fördermittelbedarfs wird mit Ausgabemitteln, die nahezu bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.
 

MdL Zellmeier hält eine Telefonsprechstunde

Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier hält am Mittwoch den 02. Juni 2021 von 17.00 bis 19.00 Uhr eine Sprechstunde ab, die pandemiebedingt telefonisch stattfindet. Dazu ist eine Voranmeldung im Abgeordnetenbüro unter 08772/784 oder per E-Mail unter info@zellmeier.de erforderlich. Es können Anliegen aller Art vorgebracht werden.

Polizeipräsidium gestärkt

Zellmeier: Polizei in Niederbayern wird aufgestockt

Das Polizeipräsidium Niederbayern wird im Herbst weiter aufgestockt. Wie Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier von Innenminister Joachim Herrmann bestätigt wurde, erhält das Polizeipräsidium Niederbayern mit Sitz in Straubing im September und Oktober 2021 72 neue Polizeibeamte, wovon 44 für den Ersatz pensionierter Mitarbeiter bestimmt sind. „ Der Freistaat Bayern hält Wort und erweitert mit zusätzlichen Polizeikräften die Präsenz in der Fläche. Dass das Polizeipräsidium Niederbayern mit Sitz in Straubing mit 28 zusätzlichen Beamten überdurchschnittlich abschneidet, freut mich daher sehr,“ so Zellmeier weiter.


Ohne kleinere Kliniken geht’s nicht

Gesundheitsminister im Gespräch mit den Krankenhäusern

„Die Krankenhäuser in Bayern leisten hervorragende Arbeit, und das nicht erst seit Beginn der Corona-Pandemie!“, betonte der Bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek bei einem Gespräch mit den Spitzen der Kliniken in der Region Straubing-Bogen, das Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier einfädelte. Es sei dem Minister daher ein großes Anliegen, die Arbeit der Ärzte und Pflegekräfte sowie vieler Weiterer zu würdigen und ihnen zu danken. Sie seien es schließlich, die seit über einem Jahr tagtäglich die  am schwersten erkrankten Coronapatienten behandeln.

Telenotarzt ist fix

MdL Zellmeier: Mein Einsatz hat sich gelohnt!

„Es freut mich sehr, dass sich unser Einsatz gelohnt hat!“, lautete die Reaktion von Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier auf die Nachricht aus dem Bayerischen Innenministerium, dass Straubing nun dauerhafter Standort für den ersten regulären Telenotarzt in Bayern wird. „Nach der erfolgreichen Pilotprojektphase habe ich mich mit Nachdruck bei Innenminister Joachim Herrmann für die Fortführung des Telenotarztes stark gemacht“, so Zellmeier weiter. Auch in seiner Funktion als Haushaltsausschussvorsitzender habe er die Mittelausstattung des Telenotarztes mit Nachdruck befürwortet und unterstützt.
 

125.000 Euro für die Stadt Straubing

MdL Zellmeier: Kulturfonds unterstützt zwei Projekte

Aus dem Kulturfonds Bayern fließen 2021 wieder Fördermittel nach Niederbayern. Einen entsprechenden Beschluss fasste heute der Landtagsausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, sind darunter auch zwei Projekte aus der Stadt Straubing: „Es freut mich sehr, dass zwei Vorhaben in den Förderkatalog aufgenommen wurden. Damit werden Kunst und Kultur in Straubing gezielt unterstützt und das Geld fließt genau an die richtige Stelle“, erklärte Zellmeier.
 

Durchbruch bei Hausarztpraxis

Dr. Sandra Starke dankt Minister Holetschek, Landrat Laumer und MdL Zellmeier

In einer Videokonferenz mit Gesundheitsminister Klaus Holetschek und KVB-Vorstand Dr. Wolfgang Krombholz wurde am Mittwoch die Grundlage für die Fortführung der Allgemeinarztpraxis Starke geschaffen. Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier, Landrat Josef Laumer und Bürgermeister Herbert Lichtinger schilderten eingangs die Bedeutung der Praxis für einen gute ärztliche Versorgung im Stadtgebiet von Geiselhöring und verwiesen auch auf die große Unterstützung in der Bevölkerung.

1,46 Mio für die Feuerwehren in der Region Straubing-Bogen

Zellmeier: Bayern investiert massiv in seine Rettungskräfte

Die Feuerwehren in der Region Straubing-Bogen haben im vergangenen Jahr Rekordzuschüsse von knapp 1.464.015 Euro vom Freistaat Bayern erhalten. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier auf Nachfrage von Innenminister Joachim Herrmann erfuhr, entfielen auf die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen 1.046.715 Euro, während die Stadt Straubing Zuwendungen in Höhe von 417.300 Euro verbuchen konnte.

Erfolg für Wissenschaftsstandort

Straubing Sieger bei „Partnerschaft Hochschule und Region“

Der Wissenschaftsstandort Straubing hat beim bayernweiten Regionalisierungswettbewerb zur Hochschullandschaft einen großen Erfolg errungen. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, hat die bayerische Staatsregierung die Sieger der Ausschreibung bekannt gegeben:

Bundestagsabgeordneter Rainer sowie die Landtagsabgeordneten Zellmeier und Ritt begutachteten mit Baudirektor Wufka und Landrat Laumer die schon weit gediehenen Pläne

Planungen auf Hochtouren

Neue Vorschriften verursachen ärgerliche Verzögerung

Auf Initiative von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem AloisRainerfand ein Gespräch mit dem Leiter des Bauamtes Passau, Robert Wufka, im Gasthaus Rainer in Haibach statt. Daran nahmen auch Landtagsabgeordneter Hans Ritt, Landrat Josef Laumer sowie Bezirkstagsvizepräsident Franz Schedlbauer teil.