Die Gemeinde Leiblfing kann von einer erfreulich hohen Förderung durch den Freistaat Bayern profitieren. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier, der dem Thema Breitband große Bedeutung zumisst, auf Nachfrage von Finanzminister Albert Füracker erfuhr, erhält die Kommune für den Glasfaserausbau einen Zuschuss in Höhe von 2.537.379 Euro.
Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags in seiner heutigen Sitzung erhebliche Mittel für den Neubau der Flussmeisterstelle freigegeben. Wie Ausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, kann die Staatsverwaltung nun die Baumaßnahme in Höhe von 20,5 Millionen Euro konkret umsetzen. „ Die derzeitigen Räumlichkeiten auf der Gstüttinsel sind nicht mehr zeitgemäß, weshalb der Neubau dringend notwendig ist. Nicht nur als Vorsitzender des Haushaltsausschusses, sondern insbesondere für die Region zuständiger Abgeordneter weiß ich, dass das ausgegebene Geld hier hervorragend angelegt ist.“, so Zellmeier.
Aus dem Kulturfonds Bayern fließen 2025 wieder Fördermittel nach Niederbayern. Einen entsprechenden Beschluss fasste heute der Landtagsausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, sind darunter auch drei Projekte aus der Region Straubing-Bogen mit einer Gesamtfördersumme von 50.700 Euro: „Es freut mich sehr, dass die Vorhaben in den Förderkatalog aufgenommen wurden. Damit werden Kunst und Kultur in der Region gezielt unterstützt und das Geld fließt genau an die richtige Stelle“, erklärte Zellmeier.
Die Wallfahrtskirche in Frauenbrünnl muss dringend saniert werden. Denn die Mauer auf der Südseite leidet unter der hohen Feuchtigkeit, die durch das anliegende Erdreich abgegeben wird. Dauerhaft wird dieser Missstand der Kirche einen irrreparablen Schaden zufügen. Die Kirchenstiftung St. Jakob plant daher eine nachhaltige, aber intensive Maßnahme, die nötig ist, um das barocke Kleinod zu erhalten, die sie aber allein aus eigenen Mitteln nicht stemmen kann. Aus diesem Grund wird die Maßnahme von Seiten des Freistaates mit 50.000 Euro gefördert, s Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier.
Die Stadt Bogen und die Gemeinde Sankt Englmar können sich über eine hohe Fördersumme des Freistaats freuen. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, erhält Bogen eine Zuwendung in Höhe von 1.511.372,50 Euro. Ebenso kann sich die Bayerwaldkommune St. Englmar über eine Überweisung von 393.592,50 Euro freuen. „Wasserversorgung und Abwasserentsorgung gehören zur kommunalen Daseinsvorsorge und sind damit einer der Hauptaufgaben unserer Kommunen. Um die finanziellen Aufwendungen für die Städte und Gemeinden und damit für jeden einzelnen Bürger zu lindern, greift der Freistaat seinen Kommunen dabei kräftig unter die Arme“, so Zellmeier weiter.
Das Staatliche Bauamt Passau ist für zahlreiche Projekte im Hoch- und Straßenbau in der Region Straubing-Bogen verantwortlich. Auf Initiative von Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier fanden sich die Führungskräfte des Bauamtes rund um Leiter Norbert Sterl im Landratsamt Straubing-Bogen ein, um den örtlichen CSU-Mandatsträgern über die derzeitigen staatlichen Bautätigkeiten in der Region zu berichten. Zellmeier dankte allen für ihre engagierte Arbeit und die gute Kooperation mit den örtlichen Verantwortlichen und betonte, dass es dem Freistaat ein großes Anliegen sei, dass die Bauprojekte zügig vorangetrieben werden: „ Bayern verfügt über leistungsfähige Bauämter. Ich freue mich daher, dass sich in der Region Straubing-Bogen viel tut“. Auch Landrat Josef Laumer als Hausherr begrüßte die großen Anstrengungen, die eine deutliche Verbesserung der Infrastruktur im Landkreis mit sich bringen. Denn eine gute Infrastruktur locke Unternehmen in die Region, was wiederum Arbeitsplätze schaffe. Der Bürgerentscheid in Straßkirchen zeige, dass der Rückhalt für solche Projekte wie das neue BMW-Werk in der Bevölkerung groß sei.
Die Sanierung der Außenfassade der Wallfahrtskirche auf dem Bogenberg wird mit einer zusätzlichen Summe aus dem Säckel des Freistaats unterstützt. Den Beschluss hat der Haushaltsausschuss des Landtags am Dienstag im Rahmen der Beratungen zum Nachtragshaushalt 2025 gefasst. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, hat der Ausschuss einstimmig für die Bereitstellung von 120.000 Euro für die Erneuerung des bedeutenden Gotteshauses votiert.
Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier ruft alle Bürger in der Region Straubing-Bogen auf, sich für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags zu bewerben. Denn auch heuer würdigt die bayerische Volksvertretung mit der hohen Auszeichnung wieder herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat. Das Leitthema lautet diesmal „Frieden fördern, Freiheit leben, Brücken bauen - Ehrenamtliches Engagement für den Frieden“. „ Ich begrüße das Motto des Preises sehr. Denn ehrenamtliches Engagement ist das Salz in der Suppe unserer Gesellschaft“, so Zellmeier.
Leonie Nachreiner konnte im Rahmen eines Praktikums im Bayerischen Landtag eine spannende Woche erleben. Die Schülerin des Anton-Bruckner-Gymnasiums wollte Politik nicht nur aus dem Sozialkundeunterricht kennenlernen, sondern die Abläufe auch direkt aus erster Hand hautnah erleben. Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier ermöglichte ihr gerne einen Einblick in den intensiven, aber auch abwechslungsreichen Tagesablauf eines Parlamentariers. Dabei war die Woche geprägt von der Nachlese der Bundestagswahl in den fraktionsinternen Gremien sowie im Rahmen einer lebendigen Plenarsitzung.
Die Regierungsfraktionen aus CSU und Freien Wählern wenden im Nachtragshaushalt 2025 gemeinsam 90 Millionen Euro auf, um durch Fraktionsinitiativen spezielle Akzente für das Jahr 2025 zu setzen. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier betonte, wirken sich diese auch in der Region Straubing-Bogen aus. „ Mit den Fraktionsinitiativen gelingt es jedes Jahr, wichtige Projekte anzustoßen oder zu ergänzen, die im Entwurf der Staatsregierung nicht entsprechend zum Zuge gekommen sind. Mit diesem Instrument können wir auch heuer gezielt und effektiv nachsteuern“, so Zellmeier, der als haushaltspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion bei der Erstellung der Anträge federführend tätig war.
Die Unsicherheit, ob der Helferführerschein auch für Sanitäts- und Betreuungsdienste durch ehrenamtliche Einsatzkräfte gilt, ist beseitigt. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier erklärt, hat das Bayerns Innenminister Joachim Herrmann auf seine Initiative hin klargestellt, dass der Helferführerschein auch weiterhin für Einsätze auf Veranstaltungen gültig ist.
Vier Jahre lang war die Zukunft der Abteilung Wassersport im MSC Straubing ungewiss. Denn die Bootsanlegestelle auf der Gstütt-Halbinsel war zunehmend verlandet, so dass die Ein- und Ausfahrt nicht mehr gesichert war. Diese Situation wird durch die als Ausgleichsmaßnahme zum Donauausbau eingeführte künstliche Geschiebezufuhr verursacht. Obwohl der Bootshafen schon sehr lange besteht, erschwerte und verteuerte die mittlerweile erfolgte Einstufung als FFH-Gebiet die Beseitigung oder Reduzierung der Kiesbank.
„Deutschland ist Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum unter allen OECD-Industriestaaten. Es braucht dringend einen neuen Aufschwung für mehr Wettbewerbsfähigkeit mit besseren Rahmenbedingen und weniger Bürokratie für unsere Unternehmen. Dabei ist der Erhalt und die bestmögliche Förderung des heimischen innovativen Mittelstands in den Regionen eine zentrale Aufgabe der Politik“, so MdL Josef Zellmeier, Vorsitzender der Niederbayernrunde der CSU-Landtagsabgeordneten, bei einem Austausch mit der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., bei der Motorenfabrik Hatz in Ruhstorf.
Eine gute Nachricht hat Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier für die Nutzer der Gäubodenbahn. Nachdem die Deutsche Bahn als Betreiber der Strecke Bogen-Neufahrn im vergangenen Jahr mit großen Personalausfällen zu kämpfen hatte, soll sich die Situation im Laufe der nächsten Wochen entspannen. Dies wurde Zellmeier vom Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn Dr. Richard Lutz bei einem persönlichen Treffen bestätigt. „ Ich freue mich sehr, dass es endlich spürbare Verbesserungen geben soll“, so Zellmeier. Denn die Beschwerden hätten sich in letzter Zeit massiv gehäuft.
Der Freistaat Bayern hat die Feuerwehrförderung massiv erhöht. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, ist in dieser Woche die neue Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinie in Kraft getreten, die für Kommunen und Florianijünger eine wesentliche Verbesserung bedeutet. „ Unsere Freiwilligen Feuerwehren leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit unserer Gesellschaft. Dies ist dem Freistaat extrem wichtig, weshalb er die Gemeinden bei der Erfüllung dieser hoheitlich kommunalen Aufgabe unterstützt und diese erneut deutlich erhöht“, so Zellmeier, der als Vorsitzender des Haushaltsausschusses stets für eine großzügige finanzielle Ausstattung des Feuerwehrwesens eingesetzt hat.
Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier ruft alle Projekte, Initiativen und Einzelpersonen aus der Region Straubing-Bogen, die sich in besonderer Weise um die gemeinsame kulturelle Teilhabe von einheimischen und zugewanderten Menschen verdient gemacht haben und integrative Strahlkraft ausüben, zur Bewerbung für den Bayerischen Integrationspreis 2025 auf. Dieser steht heuer unter dem Motto „Kunst macht sichtbar – Integration durch Teilhabe am kulturellen Leben“, so Zellmeier.
Der Bayerische Landtag hat sich die Vermittlung von politischer Bildung, insbesondere für die Jugend, groß auf die Fahnen geschrieben. Deshalb wurde von Landtagspräsidentin Ilse Aigner eine Krimi-Reihe ins Leben gerufen, die eine spannende Geschichte mit Informationen über die Landespolitik verbindet. Mittlerweile ist bereits der vierte Band erschienen.
Vor kurzem traf sich Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mit Landrat Josef Laumer, Geiselhörings Bürgermeister Herbert Lichtinger, Laberweintings Rathauschef Hans Grau, Mallersdorf-Pfaffenbergs 2. Bürgermeister Martin Kreuz und Polizeihauptkommissar Alexander Heigl zu einem Gespräch bei der Polizeistation Mallersdorf-Pfaffenberg. Zellmeier nutzte die Gelegenheit um Stationsleiter Alexander Heigl stellvertretend für die gute Arbeit der Polizeibeamten in der Region zu loben.
Auf Einladung von Haushaltausschussvorsitzendem Josef Zellmeier hat sich mit Heiko Büttner der neue Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für den Freistaat Bayern zu einem persönlichen Gespräch im Bayerischen Landtag eingefunden. Bereits mit Vorgänger Klaus-Dieter Josel arbeitete Zellmeier gut zusammen und konnte im direkten Dialog die Anliegen der Region Straubing-Bogen bei der Deutschen Bahn voranbringen. Deshalb Zellmeier traf den Antrittsbesuch Büttners in seinem Büro, um die aktuellen Herausforderungen der Bahn im Landkreis Straubing-Bogen anzusprechen.
Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2025 konnte Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier Landrat Josef Laumer, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und den Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 72.947.148 Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 23.751.648 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 21.064.072 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 28.131.428 Euro.