Finanzminister Albert Füracker, stellvertretende Vorsitzende Barbara Fuchs, Vorsitzender Josef Zellmeier und Wirtschaftsminister Aiwanger bei der konstituierenden Sitzung der Kontrollkommission BayernFonds.

MdL Zellmeier leitet Bayernfondsgremium

Abgeordneter ist Vorsitzender der neuen Kontrollkommission

Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier (CSU) hat am Mittwochabend im Landtag den Vorsitz der neu gegründeten Kontrollkommission BayernFonds übernommen. Das Gremium zeichnet für die parlamentarische Begleitung und Kontrolle des Fonds verantwortlich. Zellmeier, der als Vorsitzender des wichtigen Haushaltsausschusses durch das Bayernfondsgesetz auch zum Leiter der Kontrollkommission bestimmt worden ist, betonte: „ Der BayernFonds ist ein grundlegender Eckpfeiler der Parlamentsarbeit zur Überwachung des Maßnahmenpakets der Staatsregierung, damit angeschlagene Unternehmen möglichst gut durch und aus der Corona-Pandemie kommen. Der Landtag als Haushaltsgesetzgeber wird daher in Zukunft den Prozess der Mittelverwendung konstruktiv begleiten.“

Mehr Polizisten in der Region Straubing-Bogen

Zellmeier: Langjähriger Einsatz für Polizeipräsidium Niederbayern hat sich gelohnt

„Unser langjähriger Einsatz hat sich gelohnt!“, freute sich Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier über die künftige Stellenverteilung der Bayerischen Polizei. Wie Innenminister Joachim Herrmann mitteilte, erhält das Polizeipräsidium Niederbayern mit Sitz in Straubing in den nächsten fünf Jahren einen satten Zuwachs von 434 Stellen. „ Damit wird endlich das Verhältnis der Einwohnerzahlen der einzelnen Regierungsbezirke zurechtgerückt. Für die Region Straubing-Bogen bedeutet dies mehr Sicherheit und auch mehr wohnortnahe Arbeitsplätze für die Bevölkerung“, so Zellmeier.

Staat fördert die Region

Zellmeier: Mehr als 4,3 Millionen Euro für Hochbauprojekte

Die Stadt Straubing und die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten für kommunale Hochbauprojekte erneut einen beträchtlichen Zuschuss. Wie Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Gebietskörperschaften vom Bayerischen Finanzministerium mit einer Förderung von 4.367.000 Euro bedacht. " Mit diesen Mitteln beweist die Staatsregierung, dass sie ein wichtiger und verlässlicher Partner der Kommunen ist", so Zellmeier.

24.200 Euro für die Region

Zellmeier: Kulturfonds unterstützt drei Projekte

Aus dem Kulturfonds Bayern fließen 2020 wieder Fördermittel nach Niederbayern, die auch der Region Straubing-Bogen zugutekommen. Wie Haushaltsausschussvorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, sind darunter auch zwei Projekte aus der Stadt Straubing und eines aus dem Landkreis Straubing-Bogen.


Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier gemeinsam mit Barbara Harlander, Robert Kimmerling und Innenminister Joachim Herrmann

Schüler im Landtag

Straubinger im Praktikum bei MdL Zellmeier

Für drei Straubinger Gymnasiasten bot sich kürzlich eine besondere Abwechslung vom Schulalltag: Die Schüler Sebastian Gerlach, Philipp Pichler und Thalia Schröter, die allesamt die neunte Klasse des Anton-Bruckner-Gymnasiums besuchen, konnten dem Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier einige Tage lang in München und im Stimmkreis über die Schulter schauen und erhielten dabei einen interessanten Einblick in Zellmeiers Tagesablauf.

Erfolg für Wissenschaftsstandort

Straubing Sieger bei „Partnerschaft Hochschule und Region“

Der Wissenschaftsstandort Straubing hat beim bayernweiten Regionalisierungswettbewerb zur Hochschullandschaft einen großen Erfolg errungen. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, hat die bayerische Staatsregierung die Sieger der Ausschreibung bekannt gegeben:

Bundestagsabgeordneter Rainer sowie die Landtagsabgeordneten Zellmeier und Ritt begutachteten mit Baudirektor Wufka und Landrat Laumer die schon weit gediehenen Pläne

Planungen auf Hochtouren

Neue Vorschriften verursachen ärgerliche Verzögerung

Auf Initiative von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem AloisRainerfand ein Gespräch mit dem Leiter des Bauamtes Passau, Robert Wufka, im Gasthaus Rainer in Haibach statt. Daran nahmen auch Landtagsabgeordneter Hans Ritt, Landrat Josef Laumer sowie Bezirkstagsvizepräsident Franz Schedlbauer teil.

Tempo beschleunigen

Zellmeier: Schlagzahl bei Studienplätzen, Fraunhofer-Institut und IBZ erhöhen

 Im Rahmen der Diskussion um die Behördenverlagerung begrüßt Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier die Stärkung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf. Dies wurde von der CSU-Landtagsfraktion und den niederbayerischen CSU-Abgeordneten einvernehmlich so beschlossen. Einziger Ausreißer ist dabei die Autobahndirektion mit Standort Deggendorf. Dies ist zwar für Niederbayern positiv zu sehen, macht jedoch auch deutlich, dass für den Standort Straubing ebenfalls Handlungsbedarf besteht. 

24.000 Euro fürs Ehrenamt

Zellmeier/Ritt: Koordinierung von Freiwilligen goldwert

Bayern tut etwas für alle ehrenamtlich Tätigen in der Stadt Straubing: Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt verkündeten, wird der Aufbau eines Koordinierungszentrums für Bürgerschaftliches Engagement vom Bayerischen Sozialministerium mit 24.000 Euro unterstützt. „ Das Ehrenamt ist unverzichtbar für unsere Heimat. Es ist daher eine tolle Sache, dass nach der Verankerung des Ehrenamts in der Bayerischen Verfassung nun mit dieser Förderung den Worten auch Taten folgen“, freuten sich Zellmeier und Ritt.

590.000 Euro Zuschuss

Zellmeier/Ritt: Förderung für Radweg in Niederwinkling

Der Neubau des Geh- und Radweges von Welchenberg nach Pfelling wird mit einer Zuwendung des Freistaats von insgesamt 590.000 Euro unterstützt. Dies bestätigte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt. " Der Freistaat setzt bei Geh- und Radwegen einen Schwerpunkt und wartet mit einer hohen Fördersumme auf. Durch den staatlichen Zuschuss werden die Gemeinde Niederwinkling und der Landkreis Straubing-Bogen deutlich entlastet", so Zellmeier und Ritt.

Spitzenförderung für Breitband

Zellmeier/Ritt: Freistaat gibt bis zu 33 Millionen für Straubing-Bogen

Beim Ausbau der Breitbandversorgung nimmt der Freistaat Bayern mit seinem verbesserten Förderprogramm die absolute Spitzenstellung im ganzen Bundesgebiet und auch in Europa ein“, betonte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier anlässlich der Bekanntgabe der erhöhten Fördersätze und Fördersummen für die Stadt Straubing und die 37 Landkreisgemeinden.

27.000 € für Behindertenarbeit

Zellmeier/Ritt: Landesstiftung fördert Haus der Begegnung

Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer heutigen Sitzung die Förderung einer wichtigen Maßnahme in der Stadt Straubing beschlossen. Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt vermeldeten, wird der Umbau eines Anwesens als Haus der Begegnung für die Offene Behindertenarbeit durch den Malteser Hilfsdienst mit 27.000 Euro unterstützt.

Abwasserförderung wird ausbezahlt

Zellmeier und Ritt: 319.621 Euro für Kanalbau und Kleinkläranlagen

Insgesamt acht Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen dürfen sich über einen Zuschuss aus München freuen: Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt auf Nachfrage beim Bayerischen Umweltministerium erfuhren, erhalten diese Gemeinden für die kommunale Abwasserentsorgung Fördermittel in Höhe von 319.621,09 Euro. " Die zur Abwasserentsorgung verpflichteten Gemeinden haben in den letzten Jahrzehnten große Anstrengungen unternommen, das Abwasser so weit zu reinigen, dass die hohe Qualität unserer Gewässer erhalten werden kann. Bayern ist im Abwasserbereich Spitzenreiter bei der Förderung des ländlichen Raums. Die Belastung für die Kommunen wird dadurch deutlich vermindert", so der Abgeordnete.

Landrat Alfred Reisinger, zweiter Bürgermeister Erwin Kammermeier, Innenminister Joachim Herrmann, MdL Hans Ritt, Bürgermeisterkandidat Herbert Lichtinger, MdL Josef Zellmeier (von links)

Haindling-Süd auf gutem Weg

Innenminister Herrmann trifft klare Aussagen zur Umgehung

Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt informierten sich die Vertreter der CSU aus dem Landkreis Straubing-Bogen über den Planungs- und Sachstand der Ortsumgehung von Geiselhöring. Dabei stellte Innenminister Joachim Herrmann fest, dass die Trasse Haindling-Süd in der Verwirklichung einen wichtigen Schritt weitergekommen ist. Die Weichen zum Erwerb der Ausgleichsflächen sind gestellt.

Bayerisches Breitbandkonzept vorgestellt

Der Staatsminister der Finanzen, für Heimatentwicklung und Umwelt, Herr Dr. Markus Söder, MdL hat im Rahmen der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in Wildbad Kreuth den Abgeordneten das neue Breitbandkonzept der Bayerischen Staatsregierung vorgestellt.

42,92 Millionen für die Kommunen

Zellmeier und Ritt: Schlüsselzuweisungen stärken die Region

Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2014 konnten der stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion Josef Zellmeier sowie sein Kollege Hans Ritt am Dienstag Oberbürgermeister Markus Pannermayr sowie Landrat Alfred Reisinger und den 37 Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 42.928.056 Millionen Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 10.744.660 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 12.446.172 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 19.737.224 Euro. Die Schlüsselzuweisungen helfen vor allem den finanzschwachen Kommunen, betonen Ritt und Zellmeier. Deshalb sehen sie es mit einem lachenden und einem weinenden Auge, dass die Gesamtzuweisung entgegen dem Landestrend gesunken ist. Denn die gute wirtschaftliche Entwicklung der Region habe dazu geführt, dass der Bedarf an staatlicher Hilfe zurückgegangen ist. So erhält der Landkreis gegenüber 2013 5,95 Prozent weniger, in den Gemeinden gibt es jedoch einen leichten Zuwachs von 1,7 Prozent. Die Stadt Straubing hat zudem gegenüber 2013 marginale Einbußen in Höhe von 0,2 Prozent zu verzeichnen.

(v.l.)Hans-Jürgen Buchner, Landtagspräsidentin Barbara Stamm, MdB a.D. Ernst Hinsken, MdL Josef Zellmeier

Verfassungsmedaille für Hinsken und Buchner

Große Ehrung für zwei prominente Persönlichkeiten aus dem Landkreis Straubing-Bogen: Wie der stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion Josef Zellmeier mitteilte, wurde am Montag Nachmittag Hans-Jürgen Buchner alias Haindling sowie Ernst Hinsken für Ihre großartigen Verdienste die Verfassungsmedaille in Silber verliehen. Landtagspräsidentin Barbara Stamm hatte dazu in den Senatssaal des Bayerischen Landtags zu einem Festakt geladen, bei dem beide Preisträger gewürdigt wurden.

Zellmeier im Parteivorstand

Laberweintinger in CSU-Führung berufen

Der stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion Josef Zellmeier ist in den CSU-Parteivorstand kooptiert worden. In der letzten Sitzung des Gremiums am Sonntag Nachmittag in München wurde er dabei auf Vorschlag von Ministerpräsident und Parteivorsitzenden Horst Seehofer als beratendes Mitglied in die Parteiführung aufgenommen. " Es ist mir eine große Freude, zukünftig meine Heimat im CSU-Vorstand vertreten zu dürfen; denn hier werden wichtige Weichenstellungen für die Politik in Bayern, im Bund und Europa vorgenommen," freut sich Zellmeier über die neue Aufgabe.

75.600 € für die Region

Zellmeier und Ritt: Dank an Landesstiftung

Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer Sitzung am heutigen Freitag grünes Licht für die Förderung mehrerer Projekte in der Stadt Straubing und im Landkreis Straubing-Bogen gegeben. Wie der stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende MdL Josef Zellmeier sowie der Abgeordnete Hans Ritt mitteilten, erhält die Stadt für die Generalsanierung der des alten Schlachthofs einen Zuschuss von 20.000 Euro. Außerdem wird die Fassadensanierung des Gebäudes, das das Geschäft Schuh Meier am Ludwigsplatz beherbergt, mit 5.650 Euro gefördert. " Ich freue mich, dass wiederholt zwei Maßnahmen in Straubing mit Geld aus der Bayerischen Landesstiftung bedacht werden", so Zellmeier.