Neues altes Schmuckstück

Generalkonservator im Schloss Grafentraubach

Von der ortsbildprägenden Bedeutung des sanierungsbedürftigen Schlosses Grafentraubach konnte sich Generalkonservator Prof. Mathias Pfeil bei einer kürzlichen Stippvisite persönlich überzeugen. Auf Einladung von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier traf sich Bayerns oberster Denkmalschützer mit MdL Hans Ritt und Bürgermeister Hans Grau, um sich vom neuen Besitzer Michael Buschheuer persönlich durch das Bauwerk führen zu lassen.

Sanierung startet im Sommer

Generalkonservator besichtigt Wallfahrtskirche Bogenberg

Auf Einladung von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier besuchte Generalkonservator Prof. Mathias Pfeil die Pfarr- und Wallfahrtskirche auf dem Bogenberg, um sich über den aktuellen Planungsstand der Sanierung des Gotteshauses zu informieren. Nach der Führung durch Herbert Schedlbauer zeigte sich Pfeil von der Kirche, deren Lage und der Umgebung sichtlich beeindruckt und würdigte die Bedeutung des Bogenbergs als einer der heiligen Berge Bayerns. In seiner Funktion als Vorsitzender des Fördervereins Bogenberg erläuterte Zellmeier, dass der Startschuss der Sanierungsarbeiten durch das Staatliche Bauamt Passau im Spätsommer erfolgen soll.
 
Im anschließenden Gespräch mit Pater Darek, Kirchenpfleger Franz Bogner, den Mitgliedern der Kirchenverwaltung sowie MdL Hans Ritt, Bürgermeisterin Andrea Probst  und Vizelandrat Andreas Aichinger zeigte Pfeil mehrere Punkte auf, an denen die Pfarrei ansetzen könne, um an Fördertöpfe oder Zuschüsse zu gelangen. Als Denkmal von nationaler Bedeutung sei auch eine Förderung des Bundes denkbar. Aufgrund der nicht einfachen Rechtslage gebe es im Zusammenspiel mit allen Beteiligten einiges zu beachten. Pfeil zeigte sich dennoch positiv, dass die Sanierung dieser herausragenden Kirche gelingen werde. Zur Erinnerung an seinen Besuch erhielt er ein Stück der im Rahmen der Holzkirchener Kerzenwallfahrt auf den Bogenberg getragenen „Langen Stang“.
 
Bildbeschreibung (v.r.): Bürgermeisterin Andrea Probst, stellv. Landrat Andreas Aichinger, MdL Josef Zellmeier, MdL Hans Ritt, Generalkonservator Prof. Pfeil sowie Kirchenpfleger Franz Bogner lauschten mit den Mitgliedern der Kirchenverwaltung den Erklärungen von Herbert Schedlbauer zur Inneneinrichtung der Wallfahrtskirche.

Offiziell: Urkunde für BITZ Oberschneiding

Nach dem Beschluss des Ministerrats, das BITZ Oberschneiding zu einem Technologietransferzentrum aufzuwerten, hat der zuständige Bayerische Wissenschaftsminister Markus Blume nun auch die Ernennungsurkunde an die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt übergeben. Zellmeier und Ritt dankten Blume als zuständigen Fachminister und betonten die Wichtigkeit der Aufnahme Oberschneidings ins das Programm „Hightech Transfer Bayern“. „ Der Ausbau des ersten Hochschulstandorts im Landkreis Straubing-Bogen ist uns ein großes Anliegen. Damit erkennt die Bayerische Staatsregierung die hervorragenden Leistungen des BITZ in der Gemeinde Oberschneiding an“, so die beiden Abgeordneten.

100.000 Euro für Windberg

Zellmeier/Ritt: Unterstützung für Bildungsarbeit

Heute wurden die Anträge der Regierungsfraktionen von CSU und FW zum Staatshaushalt 2023 in München bekanntgegeben. Darin findet sich auch die Jugendbildungsstätte in Windberg mit einer sechsstelligen Summe wider, so die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt. Konkret erhält die Jugendbildungsstätte 100.000 Euro, um damit beispielsweise die Tage der Orientierung für Schulklassen anbieten zu können.

1 Million fürs Handwerkerhaus

Zellmeier/Ritt: 105.000 Euro für Hitzeschutz

Die Regierungsfraktionen aus CSU und Freien Wählern setzen gemeinsam 70 Millionen Euro ein, um durch die Fraktionsinitiativen spezielle Akzente im Haushalt 2023 zu setzen. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt betonten, wirken sich diese auch in der Region Straubing-Bogen aus. „ Mit den Fraktionsinitiativen gelingt es jedes Jahr, wichtige Projekte anzustoßen oder zu ergänzen, die im Entwurf der Staatsregierung nicht entsprechend zum Zuge gekommen sind. Mit diesem Instrument können wir auch heuer gezielt und effektiv nachsteuern“, so Zellmeier, der als haushaltspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion bei der Aufstellung federführend tätig war.
 

1,25 Mio Euro gegen die Vogelgrippe

Zellmeier/Ritt: Unterstützung für Dorferneuerung und Wasserverbände

Die Regierungsfraktionen aus CSU und Freien Wählern setzen gemeinsam 70 Millionen Euro ein, um durch die Fraktionsinitiativen spezielle Akzente im Haushalt 2023 zu setzen. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt betonten, wirken sich diese auch in der Region Straubing-Bogen aus. „ Mit den Fraktionsinitiativen gelingt es jedes Jahr, wichtige Projekte anzustoßen oder zu ergänzen, die im Entwurf der Staatsregierung nicht entsprechend zum Zuge gekommen sind. Mit diesem Instrument können wir auch heuer gezielt und effektiv nachsteuern“, so Zellmeier, der als haushaltspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion bei der Aufstellung federführend tätig war.

Bio Transformation Lab

Zellmeier/Ritt: Landkreis erhält Technologietransferzentrum

Der Landkreis Straubing-Bogen erhält für seinen ersten Hochschulstandort in Oberschneiding eine weitere wissenschaftliche Aufwertung. Das bestehende Bayerische InnovationsTransformationsZentrum (BITZ) wird um ein Bio Transformation Lab erweitert. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt den Verantwortlichen rund um Landrat Josef Laumer und Bürgermeister Ewald Seifert mitteilten, wurde der Standort Oberschneiding damit als neues Technologietransferzentrum (TTZ) ausgewählt. „ Wir begrüßen die Entscheidung des Bayerischen Kabinetts sehr. Denn am BITZ mit Prof. Schmieder an der Spitze wird hervorragende Arbeit in der Marktimplementation von Innovationen geleistet.“

Bayern führt Sprach-Kitas fort

Zellmeier/Ritt: Straubing. Bogen und Feldkirchen erhalten weiter Zuschüsse

„Bayern führt die Finanzierung der Sprach-Kitas fort und wendet dafür 25 Millionen Euro für dieses und nächstes Jahr auf.“ erklärten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt. Davon profitieren auch vier Kindertageseinrichtungen in der Region Straubing-Bogen, die das Programm bisher nutzen und dies auch weiterhin tun können. Konkret handelt es sich dabei um die Straubinger Kindergärten Am Platzl und in der Donaugasse, das Kinderhaus St. Martin in Mitterharthausen und den Kindergarten St. Florian in Bogen. Gleichzeitig dankten sie auch Bundestagsabgeordneten und Finanzausschussvorsitzendem Alois Rainer, der sich gemeinsam mit der Unionsbundestagsfraktion vehement gegen die Beendigung des Bundesprogramms stemmte.

Stärkung der Jugendsozialarbeit

Zellmeier/Ritt: Segensreiches Förderprogramm wird fortgesetzt

Hilfe beim Berufseinstieg für benachteiligte und beeinträchtigte Jugendliche wird es auch weiterhin im Rahmen eines Förderprogramms vom Freistaat Bayern geben. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Landtagskollege Hans Ritt bestätigten, stellen die Regierungsfraktionen von CSU und FW dafür 2,46 Millionen Euro über Fraktionsinitiativen bereit, die mit dem Haushalt 2023 beschlossen werden. Damit kann das Programm auch heuer entsprechend fortgeführt werden. Zellmeier hatte in seiner Funktion als Vorsitzender des Haushaltsausschusses maßgeblich mitgewirkt, dass das Förderprogramm ausreichend ausgestattet wird.

Bayerischer Integrationspreis 2023

Zellmeier und Ritt bitten um Bewerbungen

Die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt rufen alle Projekte, Initiativen und Einzelpersonen aus der Region Straubing-Bogen, die sich für die Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund in Bayern einsetzen, zur Bewerbung für den Bayerischen Integrationspreis 2023 auf. Dieser steht heuer unter dem Motto „Integration in der Freizeit – gemeinsame Hobbys verbinden“, so Zellmeier und Ritt.

Leuchtturm der Transformation

MdL Brannekämper würdigt BITZ Oberschneiding

„ Was am Bayerischen Innovations Transformations Zentrum BITZ passiert, hat wirklich Leuchtturmcharakter“, zeigte sich der Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses im Bayerischen Landtag, Robert Brannekämper, von der Einrichtung in der Gemeinde Oberschneiding beeindruckt. Auf Einladung von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier besichtigte der Wissenschaftsexperte der CSU-Landtagsfraktion das BITZ und suchte dabei das Gespräch mit den Verantwortlichen rund um Prof. Peter Schmieder, an dem auch Bezirksrat Franz Schreyer, stellvertretender Landrat Andreas Aichinger und Bürgermeister Ewald Seifert teilnahmen.

BKH-Umbau schreitet voran

Beirat begrüßt hohe Transparenz

Bei der kürzlich stattgefundenen Sitzung des Maßregelvollzugsbeirates am Bezirkskrankenhaus Straubing konnten Vorsitzender Josef Zellmeier und sein Stellvertreter Toni Schuberl erstmals zwei Vertreter aus dem Bezirkstag zu einem Gespräch begrüßen. Neben dem direkt gewählten Bezirksrat Franz Schreyer, zugleich Vertreter des Bezirks im Krankenhausbeirat und Stadtrat in Straubing, nahm auch sein Kollege Markus Scheuermann an der Sitzung teil.

3,2 Mio für Leiblfing

Zellmeier/Ritt: Bayern beim Breitband an der Spitze

Eine erfreuliche Mitteilung für die Gemeinde Leiblfing können die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt Bürgermeister Josef Moll überbringen. Insgesamt 3.280.000 Euro fließen an die Kommune im Landkreis Straubing-Bogen. Damit können zahlreiche Anschlüsse im Gemeindegebiet ausgebaut und direkt mit Glasfaser versorgt werden. „Die digitale Infrastruktur ist uns im Landtag sehr wichtig“, betonte Zellmeier, der als Vorsitzender des Haushaltsausschusses auf eine entsprechende Mittelausstattung achtet. Der Zuschuss wird im Rahmen der Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie vom Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung an die Kommune ausgereicht, die dafür einen Förderantrag eingereicht hat.

„Berufsschulen haben sich in den vergangen Jahren den Herausforderungen mit Bravour gestellt“

Fachkräftesicherung der entscheidende Faktor für den künftigen Erfolg und den Wohlstand

„Berufsschulen spielen eine bedeutende Rolle im System der beruflichen Aus- und Fortbildung und leisten damit die Grundlage für die Sicherung des Fachkräftebedarfs“ so Oberstudiendirektor Werner Kiese anlässlich der Eröffnung eines Gesprächs an der Berufsschule II. Begrüßen konnten Kiese und Oberstudiendirektorin Hermine Eckl von den Berufsschulen I und III, MdL Josef Zellmeier, MdL Hans Ritt, die stellvertretende Landrätin Barbara Unger und den Vorsitzenden des Landesausschusses Berufsbildung der Bayerischen Staatsregierung, Reinhard Böckl sowie die stellvertretende Schulleiterinnen Ute Hentschirsch-Gall  und Silvia Obermeier-Fenzl.

Bessere Finanzierung für Privatschulen

Zellmeier kündigt bei Großdemo Neuregelung der Finanzierung an

Im Stimmkreis Straubing-Bogen gibt es viele private Schulen, die mit eigenem Profil das staatliche Schulsystem bereichern und ergänzen. Einige von ihnen konnte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier in seiner Rede bei einer großen Demonstration des Rates freier Schulen (RFS) in München begrüßen. Über 12.000 Schüler, Lehrer und Eltern hatten sich auf dem Königsplatz eingefunden und forderten eine bessere Finanzierung der privaten Schulen. Trotz ihres verfassungsrechtlich abgesicherten Status und der Regelungen im Schulfinanzierungsgesetz seien die privaten Schulen im Vergleich mit den Verbesserungen für die staatlichen Schulen zu wenig berücksichtigt worden. Die höheren Energiekosten verschärften die Situation zusätzlich, betonte RSF-Sprecher Peter Kosak. Private Schulen sollten für Alle zugänglich sein, deshalb könne das Schulgeld nicht unbegrenzt angehoben werden.

58,59 Millionen für die Kommunen

Zellmeier/Ritt: Schlüsselzuweisungen stärken die Region

Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2023 konnten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt Landrat Josef Laumer, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und den Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 58.594.332 Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 13.650.892 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 19.021.568 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 25.921.872 Euro. Die Schlüsselzuweisungen dienen in erster Linie dazu, Gemeinden mit unterdurchschnittlichen eigenen Steuereinnahmen zu unterstützen, betonten Zellmeier und Ritt. Deshalb freuten sich die Abgeordneten sehr, dass Dank der bayernweit höchsten Schlüsselzuweisungen aller Zeiten auch der Landkreis Straubing-Bogen ein größeres Stück des Kuchens abbekommt. Für die Gemeinden beträgt der Zuwachs 12,4 Prozent, der Landkreis erhält gegenüber 2021 um 9,7 Prozent mehr; zusammengenommen bedeutet dies ein Plus von 4.554.508 Euro. Bei der Stadt Straubing gebe es ein lachendes und ein weinendes Auge, dass die Schlüsselzuweisungen nicht gestiegen sind. Denn dadurch zeige sich, dass sich die Finanzkraft der Kommune 2021 als für die Berechnung zugrunde liegendes Jahr erhöht hat.

Weitere 40 Mio für Mehrzweckdemoanlage

Zellmeier/Ritt: Freistaat verdoppelt Mittel für Bioregion

Die Bayerische Staatsregierung hat bei ihrer gestrigen Kabinettssitzung die Mittel für die Mehrzweckdemonstrationsanlage im Hafen Straubing-Sand deutlich erhöht. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Landtagskollege Hans Ritt mitteilten, plant der Freistaat im kommenden Haushalt 2023 weitere 40 Millionen Euro für das Projekt ein und verdoppelt damit die staatliche Förderung. „ Bayern hält Wort und unterstreicht mit der Entscheidung die Wichtigkeit der Anlage. Damit rückt die Realisierung dieses Leuchtturmprojekts in der Region Straubing-Bogen einen großen Schritt näher“, so die beiden Abgeordneten. Zellmeier hatte sich bereits bei der Haushaltsklausur der Staatsregierung Anfang November für die Erhöhung eingesetzt. Er wird als federführender Ausschussvorsitzender bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen darauf achten, dass die Summe wie vorgeschlagen eingepreist wird.

1,3 Millionen für Bühel

Zellmeier/Ritt: Hohe Förderung für Behinderteneinrichtung

Die Einrichtung für Menschen mit Behinderungen in Bühel in der Marktgemeinde Schwarzach kann mit einer hohen Förderung des Freistaats Bayern rechnen. Auf Nachfrage der Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt teilte die Bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf mit, dass die Errichtung von acht Arbeitsplätzen in der Werkstatt für Menschen mit Behinderungen sowie von zwölf Plätzen in der Förderstätte mit 1,3 Millionen Euro bezuschusst wird. „ Wohnplätze für Menschen mit Behinderungen sind auch im Landkreis Straubing-Bogen ein begehrtes Gut, weshalb wir die Zuwendung sehr begrüßen“, so die beiden Abgeordneten. Zellmeier hatte sich im Vorfeld bereits massiv mit Bezirksrat Franz Schreyer dafür eingesetzt, dass die Sozialtherapeutische Siedlung Bühel e.V. als Träger der Einrichtung in das Förderprogramm aufgenommen wird.

3,6 Millionen fürs NAWAREUM

Zellmeier: Ausschuss gibt grünes Licht

Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags in seiner heutigen Sitzung erhebliche Mittel für den neuen Eingangsbereich zum NAWAREUM freigegeben. Wie Ausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt mitteilten, werden für den zweiten Teilbauabschnitt 3,6 Millionen Euro bereitgestellt. „ Nicht nur als Vorsitzender des Haushaltsausschusses, sondern insbesondere für die Region zuständiger Abgeordneter weiß ich, dass das ausgegebene Geld hier hervorragend angelegt ist. Mit der Maßnahme erfährt das Technologie- und Förderzentrum eine beachtliche Aufwertung “, so Zellmeier.

Wertschätzung für Landwirte

Zellmeier und Ritt mit Bauern aus der Region im Maximilianeum

Aktiv das Gespräch mit den Landwirten suchen stand vor wenigen Tagen im Mittelpunkt des Landwirtschaftsempfangs der CSU-Landtagsfraktion, der im Plenarsaal des Bayerischen Landtags stattfand. Auf Initiative der beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt waren auch zahlreiche Verantwortliche des bäuerlichen Berufsstandes aus der Region Straubing-Bogen vertreten, an der Spitze BBV-Kreisobmann und Bezirksrat Franz Schreyer sowie Kreis- und Bezirksbäuerin Claudia Erndl.