Städtebaumittel fließen

MdL Zellmeier: 470.000 Euro für fünf Landkreiskommunen

Aus dem bayerischen Städtebauförderungsprogramm werden heuer mehrere Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen unterstützt. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, werden insgesamt 470.000 Euro an fünf Gemeinden ausgeschüttet.

Geld für Freibadsanierungen

Zellmeier: Neue Förderung des Freistaats tut auch der Region Straubing-Bogen gut

„Unsere Kinder sollen weiterhin wohnortnah das Schwimmen lernen können. Der Freistaat unterstützt die Kommunen deshalb jetzt freiwillig mit einem neuen Förderprogramm für Freibäder, wovon auch die Region Straubing-Bogen profitieren wird“, betont Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier. Bayern stellt hierzu insgesamt 120 Millionen Euro bereit. Die Programmlaufzeit beträgt sechs Jahre.

600.000 Euro Zuschuss

Zellmeier: Hoher Zuschuss für Strecke Entau-Irlbach

Der Landkreis Straubing-Bogen erhält erneut einen großzügigen Zuschuss des Freistaates Bayern für ein Straßenbauprojekt. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird der Ausbau der Straße zwischen Entau und Irlbach mit 600.000 Euro gefördert.

45.000 Euro für das Musikfestival Bluval

Zellmeier: Kulturfonds unterstützt auch das Impulstheater mit 7.000 Euro

Aus dem Kulturfonds Bayern fließen 2019 wieder Fördermittel nach Niederbayern, die auch der Stadt Straubing zugutekommen. Einen entsprechenden Beschluss fasste heute der Landtagsausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, ist darunter auch die 25. Auflage des Musikfestivals Bluval, das in Stadt und Landkreis durchgeführt wird.

Der Maßregelvollzugsbeirat mit den Verantwortlichen des Bezirkskrankenhauses Straubing: Peter Mittermeier, Technischer Betriebsleiter Klaus Dirscherl, Einrichtungsleiterin Dr. Susanne Lausch, Krankenhausdirektor Thomas Klement, Dr. Dorothea Gaudernack, Pf

Maßregelvollzugsbeirat des BKH Straubing konstituiert sich

Zellmeier ist Vorsitzender des Forensikbeirates

Nachdem die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier (CSU) und Toni Schuberl (Grüne) vom Bayerischen Landtag zum neuen Vorsitzenden bzw. stellvertretenden Vorsitzenden des Maßregelvollzugsbeirates am Bezirkskrankenhaus Straubing berufen wurden, hat nun die konstituierende Sitzung des Gremiums stattgefunden.

19.500 Euro für Paitzkofener Kirche

Zellmeier: Dank an Landesstiftung

Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer Sitzung am heutigen Dienstag grünes Licht für die Förderung eines Projekts im Landkreis Straubing-Bogen gegeben. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, werden insgesamt 19.500 Euro für die Sanierung der Kirche St. Nikolaus in Paitzkofen in der Gemeinde Straßkirchen ausgeschüttet.

Erfolg für Wissenschaftsstandort

Straubing Sieger bei „Partnerschaft Hochschule und Region“

Der Wissenschaftsstandort Straubing hat beim bayernweiten Regionalisierungswettbewerb zur Hochschullandschaft einen großen Erfolg errungen. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, hat die bayerische Staatsregierung die Sieger der Ausschreibung bekannt gegeben:

Bundestagsabgeordneter Rainer sowie die Landtagsabgeordneten Zellmeier und Ritt begutachteten mit Baudirektor Wufka und Landrat Laumer die schon weit gediehenen Pläne

Planungen auf Hochtouren

Neue Vorschriften verursachen ärgerliche Verzögerung

Auf Initiative von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem AloisRainerfand ein Gespräch mit dem Leiter des Bauamtes Passau, Robert Wufka, im Gasthaus Rainer in Haibach statt. Daran nahmen auch Landtagsabgeordneter Hans Ritt, Landrat Josef Laumer sowie Bezirkstagsvizepräsident Franz Schedlbauer teil.

Tempo beschleunigen

Zellmeier: Schlagzahl bei Studienplätzen, Fraunhofer-Institut und IBZ erhöhen

 Im Rahmen der Diskussion um die Behördenverlagerung begrüßt Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier die Stärkung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf. Dies wurde von der CSU-Landtagsfraktion und den niederbayerischen CSU-Abgeordneten einvernehmlich so beschlossen. Einziger Ausreißer ist dabei die Autobahndirektion mit Standort Deggendorf. Dies ist zwar für Niederbayern positiv zu sehen, macht jedoch auch deutlich, dass für den Standort Straubing ebenfalls Handlungsbedarf besteht. 

24.000 Euro fürs Ehrenamt

Zellmeier/Ritt: Koordinierung von Freiwilligen goldwert

Bayern tut etwas für alle ehrenamtlich Tätigen in der Stadt Straubing: Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt verkündeten, wird der Aufbau eines Koordinierungszentrums für Bürgerschaftliches Engagement vom Bayerischen Sozialministerium mit 24.000 Euro unterstützt. „ Das Ehrenamt ist unverzichtbar für unsere Heimat. Es ist daher eine tolle Sache, dass nach der Verankerung des Ehrenamts in der Bayerischen Verfassung nun mit dieser Förderung den Worten auch Taten folgen“, freuten sich Zellmeier und Ritt.

590.000 Euro Zuschuss

Zellmeier/Ritt: Förderung für Radweg in Niederwinkling

Der Neubau des Geh- und Radweges von Welchenberg nach Pfelling wird mit einer Zuwendung des Freistaats von insgesamt 590.000 Euro unterstützt. Dies bestätigte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt. " Der Freistaat setzt bei Geh- und Radwegen einen Schwerpunkt und wartet mit einer hohen Fördersumme auf. Durch den staatlichen Zuschuss werden die Gemeinde Niederwinkling und der Landkreis Straubing-Bogen deutlich entlastet", so Zellmeier und Ritt.

Spitzenförderung für Breitband

Zellmeier/Ritt: Freistaat gibt bis zu 33 Millionen für Straubing-Bogen

Beim Ausbau der Breitbandversorgung nimmt der Freistaat Bayern mit seinem verbesserten Förderprogramm die absolute Spitzenstellung im ganzen Bundesgebiet und auch in Europa ein“, betonte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier anlässlich der Bekanntgabe der erhöhten Fördersätze und Fördersummen für die Stadt Straubing und die 37 Landkreisgemeinden.

27.000 € für Behindertenarbeit

Zellmeier/Ritt: Landesstiftung fördert Haus der Begegnung

Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer heutigen Sitzung die Förderung einer wichtigen Maßnahme in der Stadt Straubing beschlossen. Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt vermeldeten, wird der Umbau eines Anwesens als Haus der Begegnung für die Offene Behindertenarbeit durch den Malteser Hilfsdienst mit 27.000 Euro unterstützt.

Abwasserförderung wird ausbezahlt

Zellmeier und Ritt: 319.621 Euro für Kanalbau und Kleinkläranlagen

Insgesamt acht Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen dürfen sich über einen Zuschuss aus München freuen: Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt auf Nachfrage beim Bayerischen Umweltministerium erfuhren, erhalten diese Gemeinden für die kommunale Abwasserentsorgung Fördermittel in Höhe von 319.621,09 Euro. " Die zur Abwasserentsorgung verpflichteten Gemeinden haben in den letzten Jahrzehnten große Anstrengungen unternommen, das Abwasser so weit zu reinigen, dass die hohe Qualität unserer Gewässer erhalten werden kann. Bayern ist im Abwasserbereich Spitzenreiter bei der Förderung des ländlichen Raums. Die Belastung für die Kommunen wird dadurch deutlich vermindert", so der Abgeordnete.

Landrat Alfred Reisinger, zweiter Bürgermeister Erwin Kammermeier, Innenminister Joachim Herrmann, MdL Hans Ritt, Bürgermeisterkandidat Herbert Lichtinger, MdL Josef Zellmeier (von links)

Haindling-Süd auf gutem Weg

Innenminister Herrmann trifft klare Aussagen zur Umgehung

Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt informierten sich die Vertreter der CSU aus dem Landkreis Straubing-Bogen über den Planungs- und Sachstand der Ortsumgehung von Geiselhöring. Dabei stellte Innenminister Joachim Herrmann fest, dass die Trasse Haindling-Süd in der Verwirklichung einen wichtigen Schritt weitergekommen ist. Die Weichen zum Erwerb der Ausgleichsflächen sind gestellt.

Bayerisches Breitbandkonzept vorgestellt

Der Staatsminister der Finanzen, für Heimatentwicklung und Umwelt, Herr Dr. Markus Söder, MdL hat im Rahmen der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in Wildbad Kreuth den Abgeordneten das neue Breitbandkonzept der Bayerischen Staatsregierung vorgestellt.

42,92 Millionen für die Kommunen

Zellmeier und Ritt: Schlüsselzuweisungen stärken die Region

Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2014 konnten der stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion Josef Zellmeier sowie sein Kollege Hans Ritt am Dienstag Oberbürgermeister Markus Pannermayr sowie Landrat Alfred Reisinger und den 37 Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 42.928.056 Millionen Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 10.744.660 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 12.446.172 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 19.737.224 Euro. Die Schlüsselzuweisungen helfen vor allem den finanzschwachen Kommunen, betonen Ritt und Zellmeier. Deshalb sehen sie es mit einem lachenden und einem weinenden Auge, dass die Gesamtzuweisung entgegen dem Landestrend gesunken ist. Denn die gute wirtschaftliche Entwicklung der Region habe dazu geführt, dass der Bedarf an staatlicher Hilfe zurückgegangen ist. So erhält der Landkreis gegenüber 2013 5,95 Prozent weniger, in den Gemeinden gibt es jedoch einen leichten Zuwachs von 1,7 Prozent. Die Stadt Straubing hat zudem gegenüber 2013 marginale Einbußen in Höhe von 0,2 Prozent zu verzeichnen.

(v.l.)Hans-Jürgen Buchner, Landtagspräsidentin Barbara Stamm, MdB a.D. Ernst Hinsken, MdL Josef Zellmeier

Verfassungsmedaille für Hinsken und Buchner

Große Ehrung für zwei prominente Persönlichkeiten aus dem Landkreis Straubing-Bogen: Wie der stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion Josef Zellmeier mitteilte, wurde am Montag Nachmittag Hans-Jürgen Buchner alias Haindling sowie Ernst Hinsken für Ihre großartigen Verdienste die Verfassungsmedaille in Silber verliehen. Landtagspräsidentin Barbara Stamm hatte dazu in den Senatssaal des Bayerischen Landtags zu einem Festakt geladen, bei dem beide Preisträger gewürdigt wurden.

Zellmeier im Parteivorstand

Laberweintinger in CSU-Führung berufen

Der stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion Josef Zellmeier ist in den CSU-Parteivorstand kooptiert worden. In der letzten Sitzung des Gremiums am Sonntag Nachmittag in München wurde er dabei auf Vorschlag von Ministerpräsident und Parteivorsitzenden Horst Seehofer als beratendes Mitglied in die Parteiführung aufgenommen. " Es ist mir eine große Freude, zukünftig meine Heimat im CSU-Vorstand vertreten zu dürfen; denn hier werden wichtige Weichenstellungen für die Politik in Bayern, im Bund und Europa vorgenommen," freut sich Zellmeier über die neue Aufgabe.