Geiselhöring wird Modellstadt

Zellmeier: Hohe Zuschüsse aus Pilotprojekt

Eine positive Nachricht für die Stadt Geiselhöring konnte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier vermelden. Wie ihm Bauminister Christian Bernreiter bestätigte, hat Geiselhörings Bewerbung, in das Modellprojekt LANDSTADT BAYERN aufgenommen zu werden, die Jury überzeugt. „ Ich freue mich, dass Geiselhöring als eine von zehn Modelkommunen für LANDSTADT BAYERN ausgewählt wurde und mit Zuschüssen von bis zu 80 Prozent der förderfähigen Kosten rechnen kann. Ich bin mir sicher, dass die Kommune davon massiv profitiert“, so Zellmeier, der das Modellprojekt im Vorfeld ebenfalls beworben hatte. Ziel des Projektes ist es, zukunftsweisende Quartiere auf Konversions-, Brach- und Innenentwicklungsflächen zu entwickeln und Innovationen in den Bereichen Wohnen, Arbeiten, Mobilität, Digitalisierung, Ökologie und Klimaanpassung voranzubringen. Bis Anfang April sind zahlreiche Bewerbungen eingegangen.  Die Auswahl der Modellstädte und –gemeinden hat am 12. Mai ein Gremium aus Vertretern des Bauministeriums und der Kommunalen Spitzenverbände entschieden.


Geld gegen Schweinepest

Zellmeier: Bayern prämiert Schwarzwildabschuss

Im Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest kann Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier den Jägern im Landkreis Straubing-Bogen eine erfreuliche Nachricht überbringen. Im Jagdjahr 2021/2022 wird erneut eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 70 Euro pro Stück Schwarzwild gewährt. „ Die Afrikanische Schweinepest ist für die heimischen Schweinehalter eine große Gefahr und muss daher dringend eingedämmt werden. Die Population zu reduzieren und damit eine flächendeckende Verbreitung der Krankheit einzudämmen ist daher erklärtes Ziel des Freistaats, wozu die Abschussprämie für unsere Jäger einen wichtigen Beitrag leistet“, so Zellmeier, der als Haushaltsausschussvorsitzender mit dafür gesorgt hat, dass die Abschussprämie in der genannten Höhe erhalten geblieben ist.

 
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MdL Josef Zellmeier, Sprecher der Niederbayernrunde, gemeinsam mit seinem Vorgänger Landrat Bernd Sibler und dem neuen Stellvertreter MdL Waschler.

Josef Zellmeier neuer Chef der Niederbayernrunde

Dank an Vorgänger Bernd Sibler

Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aus dem Stimmkreis Straubing-Bogen ist neuer Sprecher der niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten. Die Entscheidung für den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses durch die Mitglieder der sogenannten Niederbayernrunde fiel einstimmig und wurde aufgrund der Wahl von Bernd Sibler zum neuen Deggendorfer Landrat notwendig.

Der Freistaat fördert die Region Straubing-Bogen

Zellmeier: Mehr als 10,3 Millionen Euro für Hochbauprojekte

Die Stadt Straubing und die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten für kommunale Hochbauprojekte erneut einen beträchtlichen Zuschuss. Wie Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Gebietskörperschaften vom Bayerischen Finanzministerium mit einer Förderung von 10.323.000 Euro bedacht. " Mit diesen Mitteln beweist die Staatsregierung, dass sie ein wichtiger und verlässlicher Partner der Kommunen ist", so Zellmeier. Die bayerischen Kommunen erhalten insgesamt rund 650 Millionen Euro staatliche Mittel für ihre Hochbaumaßnahmen; damit bleibt die Förderung auf dem Rekordniveau vom Vorjahr.

Demokratie auf Achse

Zellmeier: Bayerischer Landtag kommt nach Straubing

Zum ersten Mal in seiner Geschichte geht der Bayerische Landtag auf eine groß angelegte Tour durch den Freistaat und wird am 22. Oktober in Straubing Station machen. Dazu bedient sich Bayerns Parlament eines Oldtimer-Trailers, der zu einem Bühnenfahrzeug umgebaut wurde. „Ich freue mich, dass der LandTruck nach Straubing kommt und wir als Abgeordnete so mit den Bürgern ins Gespräch kommen. Es lohnt sich auf jeden Fall für alle Altersgruppen, vorbeizuschauen“, so Zellmeier.

Nachschlag für Kommunen

Zellmeier: Bayern erstattet Gewerbesteuerausfälle

Die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer im Jahr 2021 insgesamt 1.669.492 Euro. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus. Davon profitieren 17 der 37 Landkreisgemeinden“, erklärt Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier. Bei den Gemeinden Atting, Niederwinkling, Rain und Salching kommt es allerdings zu Rückzahlungen, da die Gewerbesteuereinnahmen höher ausfielen als erwartet und damit die Abschlagszahlungen die endgültige Zuweisung überschritten haben.

151.000 Euro für die Region

Zellmeier: Kulturfonds unterstützt mehrere Projekte

Aus dem Kulturfonds Bayern fließen 2022 wieder Fördermittel nach Niederbayern. Einen entsprechenden Beschluss fasste heute der Landtagsausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, sind darunter auch mehrere Projekte aus der Region Straubing-Bogen mit einer Gesamtfördersumme von 151.000 Euro: „Es freut mich sehr, dass die Vorhaben in den Förderkatalog aufgenommen wurden. Damit werden Kunst und Kultur in der Region gezielt unterstützt und das Geld fließt genau an die richtige Stelle“, erklärte Zellmeier.

Campus Heerstraße am Start

Zellmeier: Studentenheim mit idealer Anbindung

Der neue „Campus Heerstraße“ stellt mit rund 150 Wohneinheiten die bisher größte Studentenwohnanlage in Straubing dar. Bei der Besichtigung konnten sich Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und Bezirksrat Franz Schreyer über den Ablauf der bisherigen Baumaßnahmen und die geplante Fertigstellung informieren.


530.000 Euro für die FFWs

Auch Feuerwehr-Jubilare aus der Region Straubing-Bogen profitieren

Die Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN erhöhen die Haushaltsmittel für die Freiwilligen Feuerwehren in Bayern. Dadurch sollen Ehrungen für besonders langgediente Feuerwehr-Jubilare ermöglicht werden. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden dafür zusätzliche 530.000 Euro in die Hand genommen. „Ohne die enorme Zahl an Ehrenamtlichen ließe sich das Sicherheitsniveau in Bayern nicht erhalten. Gerade das Wissen und die Erfahrung aus jahrzehntelanger Praxis sind unschätzbar. Mit dieser Ehrung erhalten die über fünf Jahrzehnte hinweg Engagierten in den Feuerwehren die Wertschätzung, die sie verdienen“, so Zellmeier, der früher selbst aktiver Feuerwehrmann war.

LANDSTADT BAYERN

Zellmeier ruft Kommunen zur Bewerbung auf

Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier ruft alle Kommunen in der Region Straubing-Bogen dazu auf, sich für das neue Modellprojekt LANDSTADT BAYERN zu bewerben. Um den ländlichen Raum zu stärken, hat Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer dazu einen Projektaufruf gestartet. „ Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern sind uns als CSU ein großes Anliegen. Aus diesem Grund wurde dieses Ziel auch auf unsere Initiative hin in die Bayerische Verfassung aufgenommen. LANDSTADT BAYERN leistet dabei einen wichtigen Beitrag“, so Zellmeier. Die Gemeinden im Landkreis Straubing-Bogen seien aus seiner Sicht hervorragend geeignet, um hier zum Zug zu kommen.

CSU stärkt Dorferneuerung

Zellmeier: 5,5 Millionen mehr für Projekte im ländlichen Raum

Im Zuge der von CSU und Freien Wählern angestoßenen Fraktionsinitiativen in Höhe von 60 Millionen Euro hat sich in einem Punkt eine merkliche Erhöhung der Mittel ergeben, die besonders auch dem Landkreis Straubing-Bogen zugutekommt. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Mittel für die Dorferneuerung um 5,5 Millionen Euro erhöht. „ Der ländliche Raum ist uns als CSU-Fraktion enorm wichtig. Aus diesem Grund haben wir uns entschieden, einen großen Antrag unserer Fraktionsanträge für die Dorferneuerung zu verwenden“, so der Abgeordnete. Zellmeier habe sich mit Nachdruck für eine großzügigere Ausstattung des Haushaltstitels eingesetzt.

300.000 Euro für Sauguad

Zellmeier: Gelegebehandlung und Hitzeschutzprojekt

Die Regierungsfraktionen aus CSU und Freien Wählern setzen gemeinsam 60 Millionen Euro ein, um durch die Fraktionsinitiativen spezielle Akzente im Haushalt 2022 zu setzen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier betonte, wirken sich diese auch in der Region Straubing-Bogen aus. „ Mit den Fraktionsinitiativen gelingt es jedes Jahr, wichtige Projekte anzustoßen oder zu ergänzen, die im Entwurf der Staatsregierung nicht entsprechend zum Zuge gekommen sind. Mit diesem Instrument können wir auch heuer gezielt und effektiv nachsteuern“, so Zellmeier, der als Haushaltsausschussvorsitzender bei der Aufstellung federführend tätig war.
 

Höhere Unterstützung für die Feuerwehren in der Region Straubing-Bogen

Zellmeier: Gerätewagen kann Traktor ersetzen

Die Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Straubing-Bogen können sich über höhere Fördersätze freuen. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Förderfestbeträge für Feuerwehrhausbauten und Fahrzeugbeschaffung um 10 Prozent angehoben. „ Unsere Feuerwehren retten Leben und prägen unsere Heimat mit ihrem ehrenamtlichen Engagement ungemein. Der Staatsregierung und der CSU-Landtagsfraktion ist eine großzügige Förderung der Wehren daher ein großes Anliegen“, so Zellmeier. Auch  für die Kommunen, für die die Feuerwehr eine Pflichtaufgabe ist, ist diese Nachricht eine große finanzielle Entlastung, erklärte der Abgeordnete weiter.

Kinder medienfit machen

Zellmeier: Neue App unterstützt Medienkompetenz für unsere Kleinen

Für Kinder ab dem Grundschulalter aus der Region Straubing-Bogen hat das Bayerische Digitalministerium ein neues Angebot veröffentlicht, wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier von Staatsministerin Judith Gerlach erfahren hat.  Demnach können Kinder ab acht Jahren mit der Medienkompetenz-App „Wo ist Goldi? – Sicher Surfen im Netz“ durch spielerisches Lernen an das Internet herangeführt werden. „ Das Internet bietet nicht nur für Erwachsene, sondern auch für Kinder viele Möglichkeiten und Bereicherungen. Aber nur, wenn man weiß, wie man damit umgehen muss. Ich begrüße daher die Entwicklung der App sehr, weil unsere Kleinen so bestens auf das Netz vorbereitet werden,“ erklärte Zellmeier weiter.


MdL Zellmeier übergibt an den scheidenden Leiter des Bauamts Passau als Anerkennung eine Wappentafel des Bayerischen Landtags

Bauamtsleiter geht in Pension

Baudirektor Wufka verabschiedet sich von Zellmeier

Auf Einladung von Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier stattete der scheidende Leiter des Staatlichen Bauamtes Passau, Robert Wufka, der Region einen letzten offiziellen Besuch ab. Zellmeier dankte in diesem Zusammenhang Wufka für seine hervorragende Arbeit als Chef der Bauverwaltung für weite Teile Niederbayerns, wozu auch die Region Straubing-Bogen zählt.

205.000 Euro Zuschuss für den Radweg Laberweinting-Grafentraubach

Zellmeier: Hohe Förderung für die Labertalgemeinde

Die Gemeinde Laberweinting profitiert von einer guten staatlichen Förderung: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird die Errichtung eines Geh- und Radwegs zwischen Laberweinting und Grafentraubach mit einem Zuschuss in Höhe von 205.000 Euro bedacht: „ Der Freistaat setzt bei Geh- und Radwegen einen Schwerpunkt und wartet mit einer hohen Fördersumme auf. Durch den staatlichen Zuschuss wird der Baulastträger deutlich entlastet", betonte Zellmeier.

3,1 Millionen für Mitterfels

Zellmeier: Hohe Förderung des neuen Behindertenwohnheims

Das neue Wohnheim für Menschen mit Behinderungen in Mitterfels kann mit einer hohen Förderung des Freistaats Bayern rechnen. Nachdem Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier bereits im Juni 2021 die grundsätzliche Zusage bekannt gegeben hatte, kam nun die konkrete Mitteilung des Bayerischen Sozialministeriums, dass die Schaffung von 24 Wohnplätzen für Menschen mit Behinderungen, die in der Bruder-Konrad-Werkstätte beschäftigt sind, mit 3,1 Millionen Euro bezuschusst wird. „ Wohnplätze für Menschen mit Behinderungen sind auch im Landkreis Straubing-Bogen ein begehrtes Gut, weshalb ich die Zuwendung sehr begrüße“, so Zellmeier, der sich im Vorfeld bereits massiv mit den Verantwortlichen und Angehörigen dafür einsetzte, dass die Katholische Jugendfürsorge als Träger der Einrichtung in das Förderprogramm aufgenommen wird.

Bayern gewährt Sonderhilfen für ausgefallene Christkindlmärkte

Zellmeier: Schausteller erhalten 30 Millionen Euro Entschädigung

Coronabedingt mussten Weihnachts- und Christkindlmärkte in ganz Bayern abgesagt werden – jetzt hilft der Freistaat den betroffenen Schaustellern und Marktleuten mit der sogenannten Sonderhilfe Weihnachtsmärkte. Insgesamt 30 Millionen Euro sollen bereitgestellt werden, um der teils stark betroffenen Branche finanziell zur Seite zu stehen. Immerhin sei es für die meisten Marktleute bereits das zweite Jahr in Folge, in dem neben den Volksfesten eine weitere wichtige Einnahmequelle komplett wegbreche. „Es geht hier um Familienunternehmen, Selbstständige, unter ihnen auch Künstler und Handwerker – die Marktleute dürfen nach der Absage der Weihnachtsmärkte nicht im Stich gelassen werden, zumal ihr Erlös in dieser Zeit oft direkt in den Lebensunterhalt fließt“, freut sich auch Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier über die Bayerische Sonderhilfe Weihnachtsmärkte. Vorangegangen war ein Gespräch der Verantwortlichen der Branche, an dem aus Straubing auch Andreas Pfeffer, Bezirksstellenleiter und Vizepräsident des Bundesverbandes Deutscher Schausteller und Marktkaufleute, sowie Stephan Haimerl vom Schaustellerverband Ostbayern teilgenommen haben. Die Betroffenen hätten häufig nur geringe Fixkosten, so dass die umfangreiche Fixkostenerstattung im Rahmen der Überbrückungshilfe des Bundes nur bedingt greifen würde – was die Bayerische Sonderhilfe Weihnachtsmärkte so unabdingbar mache.


Nachschlag für Kommunen

Zellmeier: Teilweise Erstattung der Gewerbesteuerausfälle

Die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen können sich auf einen finanziellen Nachschlag vom Freistaat freuen. Wie der Landtagsabgeordnete und Haushaltsausschussvorsitzende Josef Zellmeier mitteilte, fließen 988.855 Euro an die Landkreisgemeinden. „Bayern lässt seine Kommunen nicht im Regen stehen und erstattet anteilig die coronabedingten Gewerbesteuerausfälle pauschal und unbürokratisch. Das ist eine kräftige Unterstützung für die Kommunen, über die diese vollkommen frei verfügen können“, so Zellmeier. Gleichzeitig kritisierte er, dass der Bund seiner gesamtstaatlichen Verantwortung nicht gerecht wird und die zweite Hälfte zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle verweigert. „Der Plan der Ampelkoalition, stattdessen die Altschulden von Gemeinden zu tilgen, ist kontraproduktiv. Bayern hat das schon lange durch Stabilisierungshilfen getan, während andere Länder, die sich davor gedrückt haben, jetzt bevorzugt werden.“ Daher komme der Beitrag für die bayerischen Gemeinden allein aus Landesmitteln.