Die Gemeinden Niederwinkling und Feldkirchen können von einer hohen Förderung durch den Freistaat Bayern profitieren. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier auf Nachfrage von Finanzminister Albert Füracker erfuhr, erhalten die beiden Kommunen für den Glasfaserausbau einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 6.286.224 Euro.
Eine besondere Praktikantin konnte Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier in den letzten Wochen im Bayerischen Landtag begrüßen. Mit Saikal Kazakbaeva hat sich eine Studentin des TUM-Campus Straubing bei Herrn Zellmeier beworben, um Politik an ihrem Studienort Straubing aus erster Hand uu erleben. Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier ermöglichte der jungen Kirgisin gerne einen Einblick in den intensiven, aber auch abwechslungsreichen Tagesablauf eines Parlamentariers.
Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier ruft alle Bürger in der Region Straubing-Bogen auf, sich für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags zu bewerben. Denn auch heuer würdigt die bayerische Volksvertretung mit der hohen Auszeichnung wieder herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat. Das Leitthema lautet diesmal „Nie wieder ist jetzt! Ehrenamtliches Engagement für Vielfalt, Zusammenhalt und Demokratie“. „ Ich begrüße das Motto des Preises sehr. Denn ehrenamtliches Engagement ist das Salz in der Suppe unserer Gesellschaft“, so Zellmeier.
„Es ist nirgendwo so sicher wie bei uns in Niederbayern“, erläuterte der neue niederbayerische Polizeipräsident Roland Kerscher beim Antrittsbesuch mit den niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten. MdL Josef Zellmeier freute sich als deren Sprecher, dass sich Kerscher gemeinsam mit Vizepräsident Manfred Gigler Zeit für den ersten Kontakt im Bayerischen Landtag genommen hatte. Zellmeier unterstrich das jahrelange und letztendlich erfolgreiche Bemühen der niederbayerischen CSU-Mandatsträger, sich für eine bessere Personalausstattung der niederbayerischen Polizei einzusetzen. So erhält das Polizeipräsidium Niederbayern in den nächsten vier Jahren insgesamt über 400 zusätzliche Stellen. Über die Verteilungskriterien berichtete Vizepräsident Gigler.
Aus dem Kulturfonds Bayern fließen 2024 wieder Fördermittel nach Niederbayern. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, ist darunter auch ein Projekt aus der Stadt Straubing: „Es freut mich sehr, dass ein Vorhaben in den Förderkatalog aufgenommen wurde. Damit werden Kunst und Kultur in der Region gezielt unterstützt und das Geld fließt genau an die richtige Stelle“, erklärte Zellmeier.
Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2024 konnte Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier Landrat Josef Laumer, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und den Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 65.548.612 Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 18.025.232 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 20.244.484 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 27.278.296 Euro.
In den Landkreis Straubing-Bogen fließt erneut ein großzügiger Zuschuss des Freistaates Bayern für ein Straßenbauprojekt. Wie Haushaltausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, wird der Umbau einer Kreuzung nördlich der Autobahnausfahrt Kirchroth mit 360.000 Euro gefördert. " Ich freue mich, dass eine hohe Summe für die neue Kreuzung in die Hand genommen wird. Denn so verbessert sich die Erschließung des neuen Kirchrother Industriegebiets enorm. Da es sich um eine Straßenbaumaßnahme in Sonderbaulast handelt, wartet der Freistaat auch mit einer sehr guten Förderquote auf", betonte der Abgeordnete.
Eine gute Nachricht konnte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aus München mit in die Heimat nehmen: Wie Zellmeier von Gesundheitsministerin Judith Gerlach und Finanzminister Albert Füracker erfuhr, können die beiden Kliniken in Straubing und Mallersdorf noch heuer mit einer zusätzlichen Förderrate in Höhe von 6,38 Millionen Euro rechnen. „ Ich freue mich sehr, dass aus dem Krankhausprogramm 2023 eine so hohe Summe in die Region Straubing-Bogen fließt. Damit steht Bayern zu seinem Wort, die Krankenhausversorgung im ländlichen Raum zu stärken“, so Zellmeier, der sich als Haushaltsausschussvorsitzender stets für eine großzügige finanzielle Ausstattung der bayerischen Krankenhäuser eingesetzt hat.
Fußgänger und Radler in der Gemeinde Wiesenfelden können sich über eine staatliche Förderung für ein Verkehrsprojekt freuen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird der Geh- und Radweg zwischen Wiesenfelden und Kleinviecht mit 434.000 Euro gefördert. " Der Geh- und Radweg als Verbindung zwischen Wiesenfelden in Richtung Heilbrunn ist für die Menschen vor Ort eine wichtige Maßnahme. Es ist daher eine gute Nachricht, dass nun eine hohe Förderung auf den Weg gebracht wurde", betonte Zellmeier.
Josef Zellmeier leitet auch in den nächsten fünf Jahren den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen im Bayerischen Landtag. Zellmeier wurde in der heutigen konstituierenden Ausschusssitzung mit überwältigender Mehrheit zu deren Chef gewählt. „ Das Haushaltsrecht ist die Königsdisziplin des Parlaments und nimmt damit eine herausragende Stellung unter allen Ausschüssen ein. Ich freue mich daher sehr über das Vertrauen meiner Kollegen“, so Zellmeier.