Nachschlag für Kommunen

Zellmeier: Bayern erstattet Gewerbesteuerausfälle

Die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer im Jahr 2021 insgesamt 1.669.492 Euro. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus. Davon profitieren 17 der 37 Landkreisgemeinden“, erklärt Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier. Bei den Gemeinden Atting, Niederwinkling, Rain und Salching kommt es allerdings zu Rückzahlungen, da die Gewerbesteuereinnahmen höher ausfielen als erwartet und damit die Abschlagszahlungen die endgültige Zuweisung überschritten haben.

151.000 Euro für die Region

Zellmeier: Kulturfonds unterstützt mehrere Projekte

Aus dem Kulturfonds Bayern fließen 2022 wieder Fördermittel nach Niederbayern. Einen entsprechenden Beschluss fasste heute der Landtagsausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, sind darunter auch mehrere Projekte aus der Region Straubing-Bogen mit einer Gesamtfördersumme von 151.000 Euro: „Es freut mich sehr, dass die Vorhaben in den Förderkatalog aufgenommen wurden. Damit werden Kunst und Kultur in der Region gezielt unterstützt und das Geld fließt genau an die richtige Stelle“, erklärte Zellmeier.

Campus Heerstraße am Start

Zellmeier: Studentenheim mit idealer Anbindung

Der neue „Campus Heerstraße“ stellt mit rund 150 Wohneinheiten die bisher größte Studentenwohnanlage in Straubing dar. Bei der Besichtigung konnten sich Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und Bezirksrat Franz Schreyer über den Ablauf der bisherigen Baumaßnahmen und die geplante Fertigstellung informieren.


530.000 Euro für die FFWs

Auch Feuerwehr-Jubilare aus der Region Straubing-Bogen profitieren

Die Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN erhöhen die Haushaltsmittel für die Freiwilligen Feuerwehren in Bayern. Dadurch sollen Ehrungen für besonders langgediente Feuerwehr-Jubilare ermöglicht werden. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden dafür zusätzliche 530.000 Euro in die Hand genommen. „Ohne die enorme Zahl an Ehrenamtlichen ließe sich das Sicherheitsniveau in Bayern nicht erhalten. Gerade das Wissen und die Erfahrung aus jahrzehntelanger Praxis sind unschätzbar. Mit dieser Ehrung erhalten die über fünf Jahrzehnte hinweg Engagierten in den Feuerwehren die Wertschätzung, die sie verdienen“, so Zellmeier, der früher selbst aktiver Feuerwehrmann war.

LANDSTADT BAYERN

Zellmeier ruft Kommunen zur Bewerbung auf

Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier ruft alle Kommunen in der Region Straubing-Bogen dazu auf, sich für das neue Modellprojekt LANDSTADT BAYERN zu bewerben. Um den ländlichen Raum zu stärken, hat Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer dazu einen Projektaufruf gestartet. „ Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern sind uns als CSU ein großes Anliegen. Aus diesem Grund wurde dieses Ziel auch auf unsere Initiative hin in die Bayerische Verfassung aufgenommen. LANDSTADT BAYERN leistet dabei einen wichtigen Beitrag“, so Zellmeier. Die Gemeinden im Landkreis Straubing-Bogen seien aus seiner Sicht hervorragend geeignet, um hier zum Zug zu kommen.

CSU stärkt Dorferneuerung

Zellmeier: 5,5 Millionen mehr für Projekte im ländlichen Raum

Im Zuge der von CSU und Freien Wählern angestoßenen Fraktionsinitiativen in Höhe von 60 Millionen Euro hat sich in einem Punkt eine merkliche Erhöhung der Mittel ergeben, die besonders auch dem Landkreis Straubing-Bogen zugutekommt. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Mittel für die Dorferneuerung um 5,5 Millionen Euro erhöht. „ Der ländliche Raum ist uns als CSU-Fraktion enorm wichtig. Aus diesem Grund haben wir uns entschieden, einen großen Antrag unserer Fraktionsanträge für die Dorferneuerung zu verwenden“, so der Abgeordnete. Zellmeier habe sich mit Nachdruck für eine großzügigere Ausstattung des Haushaltstitels eingesetzt.

300.000 Euro für Sauguad

Zellmeier: Gelegebehandlung und Hitzeschutzprojekt

Die Regierungsfraktionen aus CSU und Freien Wählern setzen gemeinsam 60 Millionen Euro ein, um durch die Fraktionsinitiativen spezielle Akzente im Haushalt 2022 zu setzen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier betonte, wirken sich diese auch in der Region Straubing-Bogen aus. „ Mit den Fraktionsinitiativen gelingt es jedes Jahr, wichtige Projekte anzustoßen oder zu ergänzen, die im Entwurf der Staatsregierung nicht entsprechend zum Zuge gekommen sind. Mit diesem Instrument können wir auch heuer gezielt und effektiv nachsteuern“, so Zellmeier, der als Haushaltsausschussvorsitzender bei der Aufstellung federführend tätig war.
 

Höhere Unterstützung für die Feuerwehren in der Region Straubing-Bogen

Zellmeier: Gerätewagen kann Traktor ersetzen

Die Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Straubing-Bogen können sich über höhere Fördersätze freuen. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Förderfestbeträge für Feuerwehrhausbauten und Fahrzeugbeschaffung um 10 Prozent angehoben. „ Unsere Feuerwehren retten Leben und prägen unsere Heimat mit ihrem ehrenamtlichen Engagement ungemein. Der Staatsregierung und der CSU-Landtagsfraktion ist eine großzügige Förderung der Wehren daher ein großes Anliegen“, so Zellmeier. Auch  für die Kommunen, für die die Feuerwehr eine Pflichtaufgabe ist, ist diese Nachricht eine große finanzielle Entlastung, erklärte der Abgeordnete weiter.

Kinder medienfit machen

Zellmeier: Neue App unterstützt Medienkompetenz für unsere Kleinen

Für Kinder ab dem Grundschulalter aus der Region Straubing-Bogen hat das Bayerische Digitalministerium ein neues Angebot veröffentlicht, wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier von Staatsministerin Judith Gerlach erfahren hat.  Demnach können Kinder ab acht Jahren mit der Medienkompetenz-App „Wo ist Goldi? – Sicher Surfen im Netz“ durch spielerisches Lernen an das Internet herangeführt werden. „ Das Internet bietet nicht nur für Erwachsene, sondern auch für Kinder viele Möglichkeiten und Bereicherungen. Aber nur, wenn man weiß, wie man damit umgehen muss. Ich begrüße daher die Entwicklung der App sehr, weil unsere Kleinen so bestens auf das Netz vorbereitet werden,“ erklärte Zellmeier weiter.