Zellmeier: Bahnhöfe Radldorf, Straßkirchen, Geiselhöring und Niederlindhart profitieren
Wichtige Weichenstellung für mehr Barrierefreiheit: Die Stationen Radldorf, Straßkirchen, Geiselhöring und Niederlindhart profitieren vom neuen Aktionsplan der Bayerischen Staatsregierung zum barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen. Das hat Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitgeteilt. „Die barrierefreie Umgestaltung der Bahnhöfe ist mehr als nur ‚behindertengerecht‘: Sie kommt neben mobilitätseingeschränkten Fahrgästen auch Menschen mit schwerem Gepäck, Kinderwägen und Fahrrädern zugute. Letztlich profitieren dort alle Fahrgäste von der Maßnahme“, so Zellmeier.
Zellmeier: Gemeinde profitiert von Breitbandförderung
Die Gemeinde Wiesenfelden kann von einer erfreulich hohen Förderung durch den Freistaat Bayern profitieren. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier, der dem Thema Breitband große Bedeutung zumisst, auf Nachfrage von Finanzminister Albert Füracker erfuhr, erhält die Kommune für den Glasfaserausbau einen Zuschuss in Höhe von 945.661 Euro.
Die Gemeinde Hunderdorf kann sich über eine hohe Förderung aus dem bayerischen Staatssäckel freuen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier von Gesundheitsministerin Judith Gerlach erfuhr, erhält die Kommune für die Schaffung einer Tagespflegeeinrichtung eine Förderung in Höhe von 797.000 Euro.
Die Gemeinde Steinach erhält einen großzügigen Zuschuss des Freistaates Bayern für ein Straßenbauprojekt. Wie Haushaltausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, wird die der Neubau einer Linksabbiegespur bei Steinach mit Radweganschluss mit 375.000 Euro gefördert.
Die neuen Beiratsmitglieder samt Klinikleitung nach der konstituierenden Sitzung (v.l.): Harald Auer, Peter Mittermeier, Prof. Nitschke, Walter Blüml, MdL Josef Zellmeier, Hans Muhr, MdL Tobias Beck, MdL Toni Schuberl, Gisela Dregelyi, Bernhard Laugwitz.
Zellmeier bleibt Vorsitzender des Maßregelvollzugsbeirats
Nach der Landtagswahl im vergangenen Jahr konstituierte sich nun der neue Maßregelvollzugsbeirat am Bezirkskrankenhaus (BKH) Straubing. Durch Beschluss des Bayerischen Landtags hat den Vorsitz auch weiterhin Josef Zellmeier (CSU) inne, als Stellvertreter fungiert Tobias Beck (FW). Zellmeier dankte zu Beginn seinem bisherigen Stellvertreter Toni Schuberl (Grüne) für die konstruktive Zusammenarbeit in den vergangenen fünf Jahren, ebenso den beiden ausgeschiedenen Mitgliedern Hans Emmert und Wolfgang Steinbach.
Zellmeier: Vereinspauschale wirkt in Stadt und Landkreis
Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Straubing-Bogen sowie in der Stadt Straubing erhalten im Jahr 2024 410.089 Euro im Rahmen der Vereinspauschale. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier erklärte, werden die Vereine in der Stadt Straubing mit 121.518,20 Euro unterstützt, die Landkreisvereine profitieren von 288.571,60 Euro.
In den Landkreis Straubing-Bogen, konkret in die Gemeinde Straßkirchen, fliest ein hoher sechsstelliger Betrag aus dem bayerischen Staatssäckel. Wie MdL Josef Zellmeier aus dem Bayerischen Bauministerium erfuhr, wird bei der Kreisstraße 5 von Aiterhofen nach Straßkirchen der Ausbau der Ortsdurchfahrt mit 765.000 Euro aus Landesmitteln gefördert.
Zellmeier im Gespräch mit Amtsleitung und Personalrat
In seiner Funktion als Vorsitzender des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen besuchte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier das Finanzamt in Straubing. Als Landesbehörde sei das Finanzamt eines der größten Landeseinrichtungen im Stimmkreis, betonte Zellmeier im Gespräch mit Amtsleiter Christian Berger, Stellvertreter Ernst Schick und Bernhard Gruber in seiner Funktion als Vorsitzender des Personalrats.
Zellmeier: Gemeinde profitiert von Breitbandförderung
Die Gemeinde Parkstetten kann von einer Förderung durch den Freistaat Bayern profitieren. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier auf Nachfrage von Finanzminister Albert Füracker erfuhr, erhält die Kommune für den Glasfaserausbau einen Zuschuss in Höhe von 93.791 Euro. „ Eine gute digitale Infrastruktur ist in den vergangenen Jahren immer wichtiger geworden und heute unverzichtbar. Aus diesem Grund unterstützt der Freistaat die Kommunen beim Breitbandausbau im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie“, so Zellmeier. Ziel sei es, eine flächendeckende Gigabitversorgung im ganzen Land zu schaffen. „ Mit der gewährten Förderung kommen wir dem wieder ein Stückchen näher“, so Zellmeier.
Zellmeier: Studie zur Begrenzung der Überpopulation läuft im Juli an
Die Begrenzung der Schäden durch die Saatkrähe in der Stadt Straubing und dem Landkreis Straubing-Bogen ist einen Schritt weitergekommen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aufgrund eines aktuellen Berichts des Umweltministeriums mitteilt, läuft im Juli eine Studie an, die klären soll, ob der gezielte Abschuss von einzelnen Saatkrähen zu einer Vergrämung und damit zu einer Reduzierung der teils massiven Schäden auf den Feldern führen kann.
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