Die Gemeinde Steinach erhält einen großzügigen Zuschuss des Freistaates Bayern für ein Straßenbauprojekt. Wie Haushaltausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, wird die der Neubau einer Linksabbiegespur bei Steinach mit Radweganschluss mit 375.000 Euro gefördert.
Nach der Landtagswahl im vergangenen Jahr konstituierte sich nun der neue Maßregelvollzugsbeirat am Bezirkskrankenhaus (BKH) Straubing. Durch Beschluss des Bayerischen Landtags hat den Vorsitz auch weiterhin Josef Zellmeier (CSU) inne, als Stellvertreter fungiert Tobias Beck (FW). Zellmeier dankte zu Beginn seinem bisherigen Stellvertreter Toni Schuberl (Grüne) für die konstruktive Zusammenarbeit in den vergangenen fünf Jahren, ebenso den beiden ausgeschiedenen Mitgliedern Hans Emmert und Wolfgang Steinbach.
Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Straubing-Bogen sowie in der Stadt Straubing erhalten im Jahr 2024 410.089 Euro im Rahmen der Vereinspauschale. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier erklärte, werden die Vereine in der Stadt Straubing mit 121.518,20 Euro unterstützt, die Landkreisvereine profitieren von 288.571,60 Euro.
In den Landkreis Straubing-Bogen, konkret in die Gemeinde Straßkirchen, fliest ein hoher sechsstelliger Betrag aus dem bayerischen Staatssäckel. Wie MdL Josef Zellmeier aus dem Bayerischen Bauministerium erfuhr, wird bei der Kreisstraße 5 von Aiterhofen nach Straßkirchen der Ausbau der Ortsdurchfahrt mit 765.000 Euro aus Landesmitteln gefördert.
In seiner Funktion als Vorsitzender des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen besuchte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier das Finanzamt in Straubing. Als Landesbehörde sei das Finanzamt eines der größten Landeseinrichtungen im Stimmkreis, betonte Zellmeier im Gespräch mit Amtsleiter Christian Berger, Stellvertreter Ernst Schick und Bernhard Gruber in seiner Funktion als Vorsitzender des Personalrats.
Die Gemeinde Parkstetten kann von einer Förderung durch den Freistaat Bayern profitieren. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier auf Nachfrage von Finanzminister Albert Füracker erfuhr, erhält die Kommune für den Glasfaserausbau einen Zuschuss in Höhe von 93.791 Euro. „ Eine gute digitale Infrastruktur ist in den vergangenen Jahren immer wichtiger geworden und heute unverzichtbar. Aus diesem Grund unterstützt der Freistaat die Kommunen beim Breitbandausbau im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie“, so Zellmeier. Ziel sei es, eine flächendeckende Gigabitversorgung im ganzen Land zu schaffen. „ Mit der gewährten Förderung kommen wir dem wieder ein Stückchen näher“, so Zellmeier.
Die Begrenzung der Schäden durch die Saatkrähe in der Stadt Straubing und dem Landkreis Straubing-Bogen ist einen Schritt weitergekommen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aufgrund eines aktuellen Berichts des Umweltministeriums mitteilt, läuft im Juli eine Studie an, die klären soll, ob der gezielte Abschuss von einzelnen Saatkrähen zu einer Vergrämung und damit zu einer Reduzierung der teils massiven Schäden auf den Feldern führen kann.
Seit 75 Jahren vertritt die bayerische Finanzgewerkschaft (bfg) die Interessen der Bediensteten in der Finanzverwaltung. Im Rahmen des 23. Ordentlichen Verbandstags feierte die bfg dieses Jubiläum in Würzburg, zu der auch eine starke Delegation des Ortsverbandes am Finanzamt Straubing anreiste.
Die Stadt Straubing und die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten für kommunale Hochbauprojekte erneut einen beträchtlichen Zuschuss. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Gebietskörperschaften vom Bayerischen Finanzministerium mit einer Förderung von 12.057.000 Euro bedacht. " Mit diesen Mitteln beweist die Staatsregierung, dass sie ein wichtiger und verlässlicher Partner der Kommunen ist", so Zellmeier. Die bayerischen Kommunen erhalten insgesamt über eine Milliarde Euro staatliche Mittel für ihre Hochbaumaßnahmen; damit bleibt die Förderung auf dem Rekordniveau vom Vorjahr. So können insbesondere Schulen, schulische Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen gebaut oder saniert werden. Mit den verfügbaren Mitteln kann der von den Kommunen angemeldete Bedarf in diesem Jahr zum weit überwiegenden Teil gedeckt werden. Der Großteil des gemeldeten Fördermittelbedarfs wird mit Ausgabemitteln, die nahezu bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.
Die Unwetter der vergangenen Tage haben in der Region Straubing-Bogen Hochwasser ausgelöst und beträchtliche Schäden verursacht. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, hat Bayern daher kurzfristig unbürokratische und schnelle Soforthilfen beschlossen. „Viele Menschen sind vom Unwetter betroffen, die Schäden sind immens. Wir lassen niemanden alleine und unterstützen Geschädigte mit Soforthilfen. Gleichzeitig will ich mich bei allen Einsatzkräften bedanken, die Tag und Nacht gegen die Fluten kämpfen und die betroffenen Kommunen unterstützen. Gemeinsam verhindern wir Schlimmeres“, so Zellmeier.