Diese Woche im Plenum - Plenarsitzung am 28. Mai

Auf der Tagesordnung der 48. Plenarsitzung stehen u.a. eine Aktuelle Stunde zum Thema "Lehren aus Corona: Krise meistern - Zukunft sichern!", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.

Die Sitzung können Sie am Donnerstag ab 9 Uhr über den Live-Stream des Bayerischen Landtags verfolgen.

Grünes Licht für Erwachsenenbildung

Aufgrund der Corona-Krise befinden sich viele Träger und Einrichtungen der Erwachsenenbildung, in existenzieller Not – insbesondere, wenn sie gemeinnützig sind. Wir sorgen dafür, dass die Erwachsenenbildung nun wieder loslegen kann: Ab 30. Mai dürfen unter strengen Hygieneauflagen wieder Präsenzkurse stattfinden. Bayern stellt zudem finanzielle Hilfen zur Verfügung, insgesamt 30 Millionen Euro – das hat die Staatsregierung heute beschlossen.

Dazu Dr. Ute Eiling-Hütig, Berichterstatterin für die Erwachsenenbildung: „Wir brauchen die Erwachsenenbildung – gerade jetzt! Die Öffnung ist ein zentraler Schritt für die Träger und Dozenten, aber vor allem auch für die Teilnehmer. Mit der finanziellen Hilfe sind zudem die Vorrausetzungen für die Bewältigung der Krise geschaffen“.

Alle Details lesen Sie hier im Bericht der Kabinettssitzung vom 26. Mai 2020.

Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)

Am 27. Januar 2020 wurde erstmals ein Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2). Der schnelle Anstieg an Erkrankungen hatte einschneidende Maßnahmen in das tägliche Leben der Bevölkerung erfordert. Auch das Robert-Koch-Institut (RKI) stuft die Gefährdungslage als "hoch" ein. Da sich die Infektionszahlen insgesamt positiv entwickeln, hat Bayern ab dem 20. April schrittweise Lockerungen beschlossen.

Am 26. Mai 2020 hat das Kabinett weitere Lockerungen für Bayern beschlossen. So gab es grünes Licht für die Erwachsenenbildung. Einrichtungen wir Volkshochschulen dürfen ab 30. Mai wieder öffnen. Ab 8. Juni 2020 können Freibäder, Fitness-Studios oder Kletterhallen unter der Einhaltung von den bekannten Hygienemaßnahmen wieder öffnen.

Ebenfalls vom 15. Juni an soll es wieder Theater-, Kultur- oder Kinovorführungen geben - unter bestimmten Auflagen für Innen und Außenbereiche. Auch sollen bis 1. Juli 2020 wieder alle Schul- und Kindergartenkinder wieder in ihre Einrichtungen gehen, falls es das Infektionsgeschehen zulässt.

"Wir bleiben unserem Grundsatz treu und wollen nichts überstürzen", betonte Ministerpräsident Dr. Markus Söder. Einen Paradigmenwechsel, wie ihn andere Bundesländer planen, lehnt er für Bayern ab. "Eigenverantwortung der Menschen spielt eine große Rolle, aber trotzdem braucht es bestimmte Regeln."

Auf freiwilliger Basis will Bayern zudem die Tests deutlich ausgeweiten werden - etwa für MItarbeiter und Bewohner von Altenheimen, für Klinikpersonal oder Lehrer und Erzieher.

Um für künftige Notfallsituationen bzw. eine zweite Welle an Corona-Infizierten besser vorbereitet zu sein, beschloss das Kabinett einen Notvorrat an bestimmten Schutzmaterialien für sechs Monate anzulegen.

Alle Details der Sitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Bayern sieht sich in seinem vorsichtigen und umsichtigen Kurs in der Corona-Pandemie bestätigt. "Aufgrund der Zahlen können wir unsere Strategie fortsetzen", erklärte Staatskanzleichef Dr. Florian Herrmann. So dürften ab 25. Mai 2020 Vorschulkinder und Geschwisterkinder wieder in den Kindergarten gehen. Auch Waldkindergärten dürfen zu diesem Zeitpunkt wieder öffnen.

Beschlossen wurden außerdem Erleichterungen für Aufnahmen in Seniorenheimen. Auch für die Hotellerie und touristische Dienstleistungen wurde grünes Licht gegeben. Hier darf ab 30. Mai geöffnet werden, wenn es das Infektionsgeschehen weiter zulässt. Detailkonzepte werden derzeit erarbeitet.

Zudem bestätigte das Kabinett das Bayerische Frühwarnsystem, das lokale oder regionale Beschränkungsmaßnahmen bereits ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern vorsieht.

Alle Details der Sitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Am 14. Mai 2020 gaben Dr. Markus Söder, Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler und Digitalministerin Judith Gerlach weitere Unterstützung für den Kulturbereich bekannt. So werde der kulturelle Rettungsschirm auf 200 Millionen Euro ausgeweitet  (bisher waren 90 Millionen Euro geplant) und für Künstler und Kulturschaffende im Freistaat bereitgestellt.

"Wir leben mit und von der Kultur in Bayern", betonte Söder. Bei der Wiedereröffnung von Kulturstätten wolle man aber ebenso besonnen und vorsichtig vorgehen - das Konzept für Kirchen könnte hier ein Vorbild sein. Für erste Öffnungen könnten Perspektiven für die Zeit nach Pfingsten entwickelt werden.

Am 12. Mai 2020 konkretisiert das Bayerische Kabinett die Bestimmungen der Vorwoche, z.B. was Restaurantbesuche ab 18. Mai betrifft. Zu künftigen Versammlungen soll ein Konzept erarbeitet werden, wie Verstöße verhindert werden können. 

Alle Details der Sitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Nach der Ministerpräsidenten-Konferenz am 6. Mai übernimmt auch Bayern zentrale Regelungen. So gelte die sogenannte "Notbremse", die wieder Einschränkungen vorsieht, sobald die Zahl der Infektionen in einem Landkreis pro Woche zu hoch steigt. Der Grenzwert liegt bei 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. 

Bayern wird zudem die Kontaktbeschränkungen lockern. Demnach darf sich künftig ein Hausstand mit einem anderen treffen - bisher war dies nur mit einer einzelnen Kontaktperson erlaubt.

Am 5. Mai 2020 hat das Kabinett einen weiteren "Fahrplan" zur Corona-Pandemie beschlossen. Über die wesentlichen Ergebnisse informierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsministerin Melanie Huml, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Sozialministerin Carolina Trautner.

"Die derzeitigen Zahlen lassen den Mut zu, vorsichtige Wege der Öffnung zu gehen", erklärte Söder. So wird ab dem 6. Mai die Ausgangsbeschränkung in eine Kontaktbeschränkung umgewandelt. Familienbesuche sind möglich, auch Spielplätze sind wieder geöffnet. Auch für Senioren- oder Behindertenheime soll es Lockerungen geben.

Ab 11. Mai dürfen auch Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmeter Fläche wieder öffnen - mit entsprechenden Abstandsregeln und Schutzkonzepten. Auch kontaktloser Einzelsport sei wieder möglich.

Für Schulen und Kitas legte das Kabinett ebensfalls Pläne vor: Noch vor Pfingsten sollen 50 Prozent aller Kinder wieder in die jeweiligen Einrichtungen gehen können. Die Kitas öffnen ab 11. Mai zunächst für Vorschulkinder. Ab 18. Mai dürfen die 5. bzw. 6. Klassen sowie die 1. Klassen in wöchentlich wechselnden Kleingruppen wieder zur Schule gehen.

Zusätzlich wurde ein Zeitplan für die Gastronomie vorgestellt. So dürfen ab 18. Mai Außenbetriebe wieder öffnen, ab 25. Mai Speiselokale und ab 30. Mai Hotels.

Mehr Freiheit, aber auch mehr Verantwortung für die Menschen in Bayern sei die Devise. "Vorsicht steht weiter an oberster Stelle", betonte Söder. Deshalb würden die Entscheidungen immer mit Blick auf das Infektionsgeschehen getroffen; auch regionale Unterschiede innerhalb Bayerns seien denkbar.

Alle Details der Sitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung. 

Nach der Ministerpräsidentenkonferenz am 30. April 2020 informierten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Markus Söder zu den Ergebnissen. So wurde vereinbart, dass die Länder über die Öffnung von Museen, Spielplätzen oder Zoos entscheiden dürften. Einen weiteren Fahrplan mit konkreten Terminen wolle man nach der nächsten Konferenz am 6. Mai bekanntgeben.

Am 28. April 2020 informierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Innenminister Joachim Herrmann, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung. "Wir müssen in den nächsten Wochen Balance halten", betonte Ministerpräsident Söder. Das bedeute, einen Weg mit Corona zu ermöglichen, aber keinen Rückschritt zu riskieren.

In Bayern dürfen ab 29. April alle Geschäfte wieder öffnen, wenn sie eine Beschränkung der Fläche auf 800 Quadratmetern gewährleisten. Auch Gottesdienste und Versammlungen sind ab 4. Mai unter Auflagen wieder erlaubt. Generell wurden die Schutzmaßnahmen bis 11. Mai 2020 verlängert. Für die Schülerinnen und Schüler würden derzeit Konzepte erarbeitet, um einen Schulbetrieb vor den Sommerferien zu ermöglichen, berichtete Kultusminister Michael Piazolo (FW). Am 11. Mai sollten neben den Abschlussklassen des nächsten Jahres auch die vierten Klassen wieder in die Schule gehen können.

Alle Details der Kabinettssitzung können Sie hier oder im pdf unten nachlesen.

„Corona hält die Welt weiter in Atem.“ Mit diesen Worten eröffnete Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 20. April 2020 seine bereits zweite Regierungserklärung zum Thema Corona innerhalb von vier Wochen. Er machte deutlich: „Bayern und Deutschland sind bisher besser durch die Krise gekommen als andere Länder, aber der Stress- und Charaktertest ist noch nicht vorbei!“ Neben medizinischen Auflagen wie einer Maskenpflicht im ÖPNV und in Geschäften kündigte Söder zudem finanzielle Unterstützung u.a. für Eltern oder auch Künstler in Bayern an.

Eine Zusammenfassung der Regierungserklärung können Sie hier nachlesen.

Das Bayerische Kabinett befasste sich am 21. April 2020 mit den in der Regierungserklärung angesprochenen finanziellen Hilfen. Auch die Maskenpflicht im ÖPNV und in Geschäften wurde formal beschlossen. Staatsminister Dr. Florian Herrmann und Finanzminister Albert Füracker stellten die Details im Anschluss vor.

Alle Beschlüsse der Kabinettssitzung können Sie hier oder im pdf unten nachlesen.

Bereits am Morgen hatten Ministerpräsident Markus Söder und Münchens OB Dieter Reiter bekanntgegeben, dass in diesem Jahr das Oktoberfest aufgrund der Corona-Pandemie ausfallen wird.

Bayern will mit einer Lockerung langsamer vorgehen als andere Bundesländer, da der Freistaat im Vergleich stärker von der Pandemie betroffen ist. Details haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsministerin Melanie Huml, Sozialministerin Carolina Trautner und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo am 16. April bekanntgegeben.

"Wir bekommen das Virus langsam unter Kontrolle, aber solange es noch keinen Impfstoff oder kein Medikament gibt, müssen wir lernen, mit der Pandemie zu leben", betonte Markus Söder. Die Ausgangsbeschränkungen bleiben daher bestehen, allerdings ist nun ein Treffen mit einer weiteren Kontaktperson außerhalb des Haushalts möglich. Ebenso sieht der "Corona-Fahrplan für Bayern" eine Öffnung von Garten- und Baumärkten ab 20. April, von Geschäften bis 800 Quadratmetern Fläche ab 27. April vor. Hier werde es ein Maskengebot geben, um andere zu schützen. Geschlossen bleiben weiterhin Gastronomie und Hotellerie, Großveranstaltungen soll es bis 31. August nicht geben.

Ab 27. April starten Prüfungsvorbereitungen für die Abschlussklassen in den Schulen. Ein zweiter Schritt  ist für Klassen, die im neuen Schuljahr Prüfungen vor sich haben, ab 11. Mai geplant.

Die Details der Pressekonferenz können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.


Die Entwicklungen der letzten Wochen im Überblick:
Zu ersten Lockerungen der Corona-Beschränkungen hatte sich am 15. April Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder beraten. Schrittweise sollen erste Läden, in einem späteren Schritt auch Schulen wieder öffnen dürfen. "Wir haben einen zerbrechlichen Zwischenerfolg erreicht", erklärte Merkel.

Am 7. April 2020 tagte das Bayerische Kabinett per Videoschalte. Ein Ergebnis ist laut Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Gesundheitsministerin Melanie Huml und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger eine 500 Euro Prämie für Pflegekräfte.
Zu den Ausgangsbeschränkungen machte Markus Söder klar, dass eine schnelle Lockerung nicht angemessen sei: "Geduld rettet Leben", sei die Devise. Man wolle sich zudem eng mit den anderen Bundesländern abstimmen.

Die Details der Kabinettssitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Zur Erforschung der Corona-Erkrankungen hat Bayern eine Studie gestartet. Am 3. April 2020 stellte Ministerpräsident Markus Söder gemeinsam mit Wissenschaftsminister Bernd Sibler, Professorin Ulrike Protzer, Direktorin des Instituts für Virologie an der TUM und Helmholtz Zentrum München sowie Professor Michael Hoelscher, Leiter der Abteilung Infektions- und Tropenmedizin am Klinikum der Universität München die Details vor. In München werde mit 3.000 zufällig ausgewählten Münchner Haushalten geforscht, wie weit das Coronavirus inzwischen tatsächlich verbreitet ist. Dazu sollen die Personen auf Antikörper gegen den Erreger getestet werden.

Am 1. April 2020 informierte Markus Söder zur Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder: "Es herrscht ein einheitlicher Geist. Wir stellen uns gemeinschaftlich der Herausforderung. Es wird jetzt keine voreiligen Debatten über einen Exit geben. Nach Ostern werden wir die Lage neu beraten.“

Am 31. März 2020 war Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zu Gast in der Sitzung des Bayerischen Kabinetts. Thema waren u.a. Finanzhilfen zur Bewältigung der Krise. Über die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen informierten gemeinsam Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bundesfinanzminister Olaf Scholz.

Die Details der Kabinettssitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

"Überbrücken, überleben und dann wieder voll durchstarten", laute jetzt die Devise, so Söder. Deshalb habe das Bayerische Kabinett ein 60-Milliarden-Paket zur Wirtschaftshilfe beschlossen. Auch das Verfahren wurde weiter vereinfacht: "Alle Anträge können online abgerufen und bearbeitet werden." Scholz und Söder lobten zudem die enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. "Die Programme sind eng verzahnt."

Am 30. März 2020 informierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Innenminister Joachim Herrmann und Gesundheitsministerin Melanie Huml über die neuesten Entwicklungen zur Coronavirus-Infektion in Bayern. "Die Lage ist weiterhin sehr ernst und es gibt keinen Anlass zur Entwarnung oder zu einem vorschnellen Exit. Wir verlängern deshalb die Maßnahmen bis einschließlich 19. April 2020, verschärfen sie aber nicht", betont der Ministerpräsident. Dass sich die Kurve an Neuinfektionen leicht abflache, zeige, dass die Maßnahmen wirken, dass sie notwendig seien und fortgesetzt werden müssten, so Söder.

Am 24. März 2020 befasste sich das Bayerische Kabinett mit den Entwicklungen zur Corona-Pandemie. Um der bayerischen Wirtschaft weiter unter die Arme zu greifen, verdoppelt Bayern den Sonderfonds Corona-Pandemie auf insgesamt  20 Milliarden Euro. Zudem gibt Söder die Gründung eines BayernFonds als Instrument zur vorübergehenden Beteiligung an Unternehmen bekannt: "Bayern soll nach der Krise kein Übernahmekandidat werden", so das Ziel. Personell werden das Gesundheitsministerium und die Gesundheitsämter weiter aufgestockt. t.

Alle Details der Kabinettsbeschlüsse lesen Sier hier oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Am 20. März 2020 informierte Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Innenminister Joachim Herrmann, Gesundheitsministerin Melanie Huml und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zu weitergehenden Maßnahmen.
Seit 21. März 2020 gilt eine landesweite Ausgangsbeschränkung. Zum Arbeiten, für Arztbesuche und auch um spazieren zu gehen oder Sport zu treiben - allerdings nur mit der Familie - dürfen die Menschen ihr Zuhause verlassen. Die vollständige Bekanntmachung und Allgemeinverfügung können Sie hier nachlesen.

„Bayern steht vor einer historischen Bewährungsprobe. Denn wir alle stehen mit dem Virus einem neuen Gegner gegenüber.“ Mit diesen Worten eröffnete Ministerpräsident Dr. Markus Söder seine Regierungserklärung am 19. März 2020 angesichts der aktuellen Corona-Krise. Eine Zusammenfassung der Regierungserklärung können Sie hier nachlesen.

Am 17. März 2020 konkretisierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsministerin Melanie Huml und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die bislang beschlossenen Maßnahmen. "Unsere Gesellschaft erfährt gerade einen Charaktertest", betont der Ministerpräsident. "Bayern soll durch diese Krise durchkommen und wir danken dem Bund sehr, dass er uns dabei hilft."

Alle in der PK vorgestellten Maßnahmen finden Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Bayern hat am 16. März 2020 den Katastrophenfall ausgerufen, um eine klare Steuerung mit zentralen Eingriffs- und Durchgriffsmöglichkeiten zu realisieren. Schulen und Kitas sind ebenfalls ab 16. März geschlossen. Für die bayerische Wirtschaft gilt ein umfangreiches Hilfsprogramm. „Wir lassen niemanden allein“, betont der Ministerpräsident. Alle Details lesen Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Weiterführende Infos: 
Seit 11. April 2020 gilt die so genannte „Corona-Hotline“ der Staatsregierung für Bürgerinnen und Bürger. Sie ist täglich von 8 bis 18 Uhr unter 089/122 220 erreichbar. Die Hotline dient als einheitliche Anlaufstelle für alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger zum Corona-Geschehen.

Eine Übersicht wichtiger Informationen zum Coronavirus finden Sie hier. Auch die jeweils zuständigen Ministerien informieren auf ihren Seiten, z. B. wenn es um aktuelle Hilfen für die bayerische Wirtschaft (www.stmwi.bayern.de) oder um die wichtigsten Fragen und Antworten zum Virus (www.stmgp.bayern.de) geht. Hier die komplette Übersicht.

Eine Übersichtskarte zu Coronavirus-Infektionen in Bayern nach Regierungsbezirken, Landkreisen und Städten finden Sie hier.