Austausch vor Ort: Inklusion durch Innovation

Der Sozialpolitische Arbeitskreis besuchte gemeinsam mit Landrat Werner Bumeder, der Dingolfinger Stimmkreisabgeordneten Dr. Petra Loibl und dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags, Josef Zellmeier, die DE software & control GmbH.

Vor Ort wollte man sich über neue Entwicklungen bei Werkerassistenzsystemen speziell für Menschen mit Behinderung informieren, die computergestützt mit Bildschirmen und Lichtsignalen die Arbeitsabläufe unterstützen.

Bedarfsangepasste Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung helfen dabei, die Inklusion auf dem Arbeitsmarkt in Bayern voranzutreiben. Innovative Unterstützungssysteme können einen wertvollen Beitrag leisten. Gemeinsam wurden auch Überlegungen angestellt, wie man solche innovativen Systeme in die Fläche bringen kann – in die Betriebe oder in Werkstätten für behinderte Menschen.

Austausch vor Ort: BMW-Werk in Dingolfing

Der Sozial- und arbeitspolitische Arbeitskreis besuchte das BMW-Werk in Dingolfing, um sich vor Ort einen Eindruck der Corona-bedingten Maßnahmen in der Produktion zu machen – natürlich mit Maske und unter Einhaltung des nötigen Abstands.

Besonders innovativ: Die BMW-eigene Fertigung von Masken mit „Sichtfenster“, die für gehörlose Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch in Pandemie-Zeiten die Kommunikation etwa durch Wahrnehmung der Mimik und das Lippenlesen erleichtert. Die Masken wurden an alle BMW-Standorte in Deutschland verteilt. Außerdem hat sich der Arbeitskreis über das spezielle Angebot der Lernstatt für gehörlose Menschen informiert.

Im Zentrum des Austausches mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor Ort, insbesondere der Personalleitung, standen außerdem die Themen Berufsausbildung, Digitalisierung, Zukunft des Automotive-Bereichs und das Arbeiten von morgen.

Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)

Am 27. Januar 2020 wurde erstmals ein Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2). Der schnelle Anstieg an Erkrankungen hatte einschneidende Maßnahmen in das tägliche Leben der Bevölkerung erfordert. Auch das Robert-Koch-Institut (RKI) stuft die Gefährdungslage als "hoch" ein. Da sich die Infektionszahlen insgesamt positiv entwickeln, hat Bayern ab dem 20. April schrittweise Lockerungen beschlossen.

Nach der letzten Kabinettssitzung vor der Sommerpause am 28. Juli 2020 warnte Staatskanzleichef Florian Herrmann eindringlich vor Nachlässigkeit in der Corona-Krise: "Wir sind weiter in einer ernsten und schwierigen Situation", betone er. Er begrüßte daher, dass es kommende Woche eine bundesweite Anordnung für verpflichtende Tests von Reiserückkehrern aus Risikogebieten geben werde.

Eine Ausweitung der Testungen werde es insbesondere in Erntebetrieben geben. Auch eine Verschärfung der Bußgelder bei Verstößen wurde in der Sitzung beschlossen.

Alle Details der Sitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Angesichts steigender Infektionszahlen, betont Ministerpräsident Markus Söder in einer Pressekonferenz am 27. Juli 2020 seine Forderung an den Bund nach verpflichtenden, kostenfreien Tests für Urlaubsrückkehrer aus Risikogebieten. Zudem richte Bayern zunächst freiwillige Teststationen an Grenzübergängen zu Österreich ein. Auch an den Hauptbahnhöfen in Nürnberg und München kündigte Söder Teststationen an.

Ebenfalls solle es verplichtende Reihentests und eine verstärkte Überprüfung der Hygienekonzepte in Erntebetrieben geben, um weitere Hotspots zu vermeiden. "Corona kommt schleichend zurück, leider aber mit aller Macht", sagte Söder.

In seiner Sitzung vom 21. Juli 2020 hat das Bayerische Kabinett weitere Leitlinien für Kindertagesstätten beschlossen. So sollen Kindergärten, Krippen und Horte ab September zum normalen Regelbetrieb zurückkehren, solange es das Infektionsgeschene zulasse. Es werde zudem ein Leitfaden für Eltern und Erzieher erarbeitet, wie diese mit leicht erkälteten Kindern umgehen sollen. Gesundheitsministerin Melanie Huml kündigte zudem den Bau eines Pandemiezentrallagers an, in dem Schutzausrüstung vorgehalten werden soll, falls es erneut zu Lieferengpässen kommen sollte.

Alle Details der Sitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Bei der Kabinettssitzung am 14. Juli 2020 war erstmals Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gast. Weil in Bayern die Infektionszahlen weiter stabil bleiben, konnten weitere Öffnungsschritte beschlossen werden. So wird bei kulturellen Veranstaltungen und Kinovorstellungen die Personenzahl bei festen Sitzplätzen auf 400 Personen im Freien bzw. 200 Personen in geschlossenen Räumen, ohne feste Sitzplätze auf 200 Personen im Freien bzw. 100 Personen in geschlossenen Räumen angehoben. Auch für Sportveranstaltungen oder Tagungen wurden Erleichterungen eingeführt, Märkte ohne Volksfestcharakter sind wieder erlaubt.

Alle Details der Sitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Am 7. Juli 2020 hat das Bayerische Kabinett weitere Lockerungen beschlossen. So dürfen Veranstaltungen im Freien mit bis zu 200 Teilnehmern stattfinden, im Innenraum mit bis zu 100. Auch im Sportbereich gibt es Erleichterungen: Training mit Körperkontakt  ist ebenso erlaubt wie Wettkämpfe bei kontaktlosen Sportarten. Ebenso sind Flusskreuzfahrten ab sofort wieder zugelassen. 

Alle Details der Sitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

In seiner Sitzung am 30. Juni 2020 hat das Bayerische Kabinett beschlossen, dass auch im Kulturbetrieb während Kinofilmen, Theatervorstellungen und Konzerten künftig am Platz kein Mundschutz nötig ist. Man wolle hier das Konzept, die für Gottesdienste gilt, übernehmen.

Zudem sollen ab 1. Juli Tests deutlich ausgeweitet werden. "Schneller, kostenlos und für jedermann" sollen nun Tests ermöglicht werden, um als Frühwarnsystem noch mehr Sicherheit für die Menschen zu ermöglichen.

Alle Details der Sitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Am 23. Juni 2020 befasste sich das Bayerische Kabinett mit dem weiteren Fahrplan für den Schulbetrieb. So sollen zusätzliche Betreuungsangebote während der Ferien geschaffen werden. Nach den Ferien sei das Idealziel, zum Regelbetrieb mit besonderen Hygieneauflagen zurückzukehren. Je nach Infektionsgeschehen werde dies allerdings angepasst, so dass auch künftig Distanzunterricht nicht ausgeschlossen werden kann. Für diesen Fall soll die Digitalisierung an Bayerns Schulen massiv ausgebaut werden.

Zudem hat die Staatsregierung beschlossen, dass Urlauber aus Hotspots mit einem Infektionsgeschehen über 50 Fällen innerhalb einer Woche nicht in Bayerns Beherbergungsbetrieben aufgenommen werden - außer sie sind negativ auf Corona gestestet.

Alle Ergebnisse der Kabinettssitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressekonferenz.

Weil die Infektionszahlen auf einem weiterhin stabil niedrigem Niveau sind, hat das Bayerische Kabinett am 16. Juni 2020 den im März beschlossenen Katastrophenfall wieder aufgehoben, die allgemeinen Kontaktbeschränkungen würden aber beibehalten. 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder gab zudem bekannt, dass Treffen von bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum erlaubt seien, auch für Veranstaltungen bis zu einer definierten Größe im Innenraum (50 Personen) und im Freien (100 Personen) gab er grünes Licht.

Erleichterungen gibt es auch für Hotelbetriebe, die ihren Wellness-Bereich öffnen dürfen, für Geschäfte, für die nun eine 10 Quadratmeter-Regelung pro Kunde gilt oder für Mitarbeiter im Einzelhandel, für die es künftig ausreicht, hinter Plexiglasscheiben zu arbeiten.

Alle Details der Sitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Am 26. Mai 2020 hat das Kabinett weitere Lockerungen für Bayern beschlossen. So gab es grünes Licht für die Erwachsenenbildung. Einrichtungen wie Volkshochschulen dürfen ab 30. Mai wieder öffnen. Ab 8. Juni 2020 können Freibäder, Fitness-Studios oder Kletterhallen unter der Einhaltung der Hygienemaßnahmen wieder öffnen.

Ebenfalls vom 15. Juni an soll es wieder Theater-, Kultur- oder Kinovorführungen geben - unter bestimmten Auflagen für Innen und Außenbereiche. Auch sollen bis 1. Juli 2020 alle Schul- und Kindergartenkinder wieder in ihre Einrichtungen gehen.

"Wir bleiben unserem Grundsatz treu und wollen nichts überstürzen", betonte Ministerpräsident Dr. Markus Söder. Einen Paradigmenwechsel, wie ihn andere Bundesländer planen, lehnt er für Bayern ab.

Auf freiwilliger Basis will Bayern zudem die Tests deutlich ausgeweiten - etwa für MItarbeiter und Bewohner von Altenheimen, für Klinikpersonal oder Lehrer und Erzieher.

Um für künftige Notfallsituationen bzw. eine zweite Welle an Corona-Infizierten besser vorbereitet zu sein, beschloss das Kabinett einen Notvorrat an bestimmten Schutzmaterialien für sechs Monate anzulegen.

Alle Details der Sitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Bayern sieht sich in seinem umsichtigen Kurs in der Corona-Pandemie bestätigt. So dürften ab 25. Mai 2020 Vorschulkinder und Geschwisterkinder wieder in den Kindergarten gehen. Auch Waldkindergärten dürfen zu diesem Zeitpunkt wieder öffnen.

Beschlossen wurden außerdem Erleichterungen für Aufnahmen in Seniorenheimen. Auch für die Hotellerie und touristische Dienstleistungen wurde grünes Licht gegeben. Hier darf ab 30. Mai geöffnet werden, wenn es das Infektionsgeschehen zulässt. Detailkonzepte werden derzeit erarbeitet.

Zudem bestätigte das Kabinett das Bayerische Frühwarnsystem, das lokale oder regionale Beschränkungsmaßnahmen bereits ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern vorsieht.

Alle Details der Sitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Am 14. Mai 2020 gaben Dr. Markus Söder, Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler und Digitalministerin Judith Gerlach weitere Unterstützung für den Kulturbereich bekannt. So werde der kulturelle Rettungsschirm auf 200 Millionen Euro ausgeweitet (bisher waren 90 Millionen Euro geplant) und für Künstler und Kulturschaffende im Freistaat bereitgestellt.

Am 12. Mai 2020 konkretisiert das Bayerische Kabinett die Bestimmungen der Vorwoche, z.B. was Restaurantbesuche ab 18. Mai betrifft. Zu  Versammlungen soll ein Konzept erarbeitet werden, wie Verstöße verhindert werden können. 

Alle Details der Sitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Nach der Ministerpräsidenten-Konferenz am 6. Mai übernimmt auch Bayern zentrale Regelungen. So gelte die sogenannte "Notbremse", die wieder Einschränkungen vorsieht, sobald die Zahl der Infektionen in einem Landkreis pro Woche zu hoch steigt. Der Grenzwert liegt bei 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. 

Bayern wird zudem die Kontaktbeschränkungen lockern. Demnach darf sich künftig ein Hausstand mit einem anderen treffen - bisher war dies nur mit einer einzelnen Kontaktperson erlaubt.

Am 5. Mai 2020 hat das Kabinett einen weiteren "Fahrplan" zur Corona-Pandemie beschlossen. So wird ab dem 6. Mai die Ausgangsbeschränkung in eine Kontaktbeschränkung umgewandelt. Familienbesuche sind möglich, auch Spielplätze sind wieder geöffnet. Auch für Senioren- oder Behindertenheime soll es Lockerungen geben.

Ab 11. Mai dürfen auch Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmeter Fläche wieder öffnen - mit entsprechenden Abstandsregeln und Schutzkonzepten. Auch kontaktloser Einzelsport sei wieder möglich.

Für Schulen und Kitas legte das Kabinett ebensfalls Pläne vor: Noch vor Pfingsten sollen 50 Prozent aller Kinder wieder in die jeweiligen Einrichtungen gehen können. Die Kitas öffnen ab 11. Mai zunächst für Vorschulkinder. Ab 18. Mai dürfen die 5. bzw. 6. Klassen sowie die 1. Klassen in wöchentlich wechselnden Kleingruppen wieder zur Schule gehen.

Zusätzlich wurde ein Zeitplan für die Gastronomie vorgestellt. So dürfen ab 18. Mai Außenbetriebe wieder öffnen, ab 25. Mai Speiselokale und ab 30. Mai Hotels.

Mehr Freiheit, aber auch mehr Verantwortung für die Menschen in Bayern sei die Devise. Die Entscheidungen würden immer mit Blick auf das Infektionsgeschehen getroffen; regionale Unterschiede innerhalb Bayerns seien denkbar.

Alle Details der Sitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung. 


Die Entwicklungen der letzten Wochen im Überblick:
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 30. April 2020 wurde vereinbart, dass die Länder über die Öffnung von Museen, Spielplätzen oder Zoos entscheiden dürften.

Am 28. April 2020 informierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Innenminister Joachim Herrmann, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung.

In Bayern dürfen ab 29. April alle Geschäfte wieder öffnen, wenn sie eine Beschränkung der Fläche auf 800 Quadratmetern gewährleisten. Auch Gottesdienste und Versammlungen sind ab 4. Mai unter Auflagen wieder erlaubt. Generell wurden die Schutzmaßnahmen bis 11. Mai 2020 verlängert. Für die Schülerinnen und Schüler würden derzeit Konzepte erarbeitet, um einen Schulbetrieb vor den Sommerferien zu ermöglichen. Am 11. Mai sollten neben den Abschlussklassen des nächsten Jahres auch die vierten Klassen wieder in die Schule gehen können.

Alle Details der Kabinettssitzung können Sie hier oder im pdf unten nachlesen.

„Corona hält die Welt weiter in Atem.“ Mit diesen Worten eröffnete Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 20. April 2020 seine bereits zweite Regierungserklärung zum Thema Corona innerhalb von vier Wochen. Er machte deutlich: „Bayern und Deutschland sind bisher besser durch die Krise gekommen als andere Länder, aber der Stress- und Charaktertest ist noch nicht vorbei!“ Neben medizinischen Auflagen wie einer Maskenpflicht im ÖPNV und in Geschäften kündigte Söder zudem finanzielle Unterstützung u.a. für Eltern oder auch Künstler in Bayern an.

Eine Zusammenfassung der Regierungserklärung können Sie hier nachlesen.

Das Bayerische Kabinett befasste sich am 21. April 2020 mit den  finanziellen Hilfen. Auch die Maskenpflicht im ÖPNV und in Geschäften wurde formal beschlossen.

Alle Beschlüsse der Kabinettssitzung können Sie hier oder im pdf unten nachlesen.

Bereits am Morgen hatten Ministerpräsident Markus Söder und Münchens OB Dieter Reiter bekanntgegeben, dass in diesem Jahr das Oktoberfest aufgrund der Corona-Pandemie ausfallen wird.

Bayern will mit einer Lockerung langsamer vorgehen als andere Bundesländer, da der Freistaat im Vergleich stärker von der Pandemie betroffen ist. Details haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsministerin Melanie Huml, Sozialministerin Carolina Trautner und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo am 16. April bekanntgegeben.

Die Ausgangsbeschränkungen bleiben bestehen, allerdings ist nun ein Treffen mit einer weiteren Kontaktperson außerhalb des Haushalts möglich. Ebenso sieht der "Corona-Fahrplan für Bayern" eine Öffnung von Garten- und Baumärkten ab 20. April, von Geschäften bis 800 Quadratmetern Fläche ab 27. April vor. Hier werde es ein Maskengebot geben. Geschlossen bleiben weiterhin Gastronomie und Hotellerie, Großveranstaltungen soll es bis 31. August nicht geben.

Ab 27. April starten Prüfungsvorbereitungen für die Abschlussklassen in den Schulen. Ein zweiter Schritt ist für Klassen, die im neuen Schuljahr Prüfungen vor sich haben, ab 11. Mai geplant.

Die Details der Pressekonferenz können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Zu ersten Lockerungen der Corona-Beschränkungen hatte sich am 15. April Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder beraten. Schrittweise sollen erste Läden, in einem späteren Schritt auch Schulen wieder öffnen dürfen.

Am 7. April 2020 tagte das Bayerische Kabinett per Videoschalte. Ein Ergebnis ist eine 500 Euro Prämie für Pflegekräfte. Zu den Ausgangsbeschränkungen machte Markus Söder klar, dass eine schnelle Lockerung nicht angemessen sei. Man wolle sich zudem eng mit den anderen Bundesländern abstimmen.

Die Details der Kabinettssitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Zur Erforschung der Corona-Erkrankungen hat Bayern eine Studie gestartet. Am 3. April 2020 stellte Ministerpräsident Markus Söder gemeinsam mit Wissenschaftsminister Bernd Sibler, Professorin Ulrike Protzer, Direktorin des Instituts für Virologie an der TUM und Helmholtz Zentrum München sowie Professor Michael Hoelscher, Leiter der Abteilung Infektions- und Tropenmedizin am Klinikum der Universität München die Details vor. In München werde mit 3.000 zufällig ausgewählten Münchner Haushalten geforscht, wie weit das Coronavirus inzwischen tatsächlich verbreitet ist. Dazu sollen die Personen auf Antikörper gegen den Erreger getestet werden.

Am 31. März 2020 war Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zu Gast in der Sitzung des Bayerischen Kabinetts. Thema waren u.a. Finanzhilfen zur Bewältigung der Krise. Über die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen informierten gemeinsam Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bundesfinanzminister Olaf Scholz.

Die Details der Kabinettssitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

"Überbrücken, überleben und dann wieder voll durchstarten" laute die Devise, so Söder. Deshalb habe das Bayerische Kabinett ein 60-Milliarden-Paket zur Wirtschaftshilfe beschlossen. Scholz und Söder lobten zudem die enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern.

Am 30. März 2020 informierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Innenminister Joachim Herrmann und Gesundheitsministerin Melanie Huml über die neuesten Entwicklungen zur Coronavirus-Infektion in Bayern. Die geltenden Maßnahmen werden bist einschließlich 19. April 2020 verlängert, aber nicht verschärft. Dass sich die Kurve an Neuinfektionen leicht abflache, zeige, dass die Maßnahmen wirken, so Söder.

Am 24. März 2020 befasste sich das Bayerische Kabinett mit den Entwicklungen zur Corona-Pandemie. Um der bayerischen Wirtschaft weiter unter die Arme zu greifen, verdoppelt Bayern den Sonderfonds Corona-Pandemie auf insgesamt  20 Milliarden Euro. Zudem gibt Söder die Gründung eines BayernFonds als Instrument zur vorübergehenden Beteiligung an Unternehmen bekannt. Personell werden das Gesundheitsministerium und die Gesundheitsämter weiter aufgestockt.

Alle Details der Kabinettsbeschlüsse lesen Sier hier oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Am 20. März 2020 informierte das Bayerische Kabinett zu weitergehenden Maßnahmen. Seit 21. März 2020 gilt eine landesweite Ausgangsbeschränkung. Zum Arbeiten, für Arztbesuche und auch um spazieren zu gehen oder Sport zu treiben - allerdings nur mit der Familie - dürfen die Menschen ihr Zuhause verlassen. Die vollständige Bekanntmachung und Allgemeinverfügung können Sie hier nachlesen.

„Bayern steht vor einer historischen Bewährungsprobe. Denn wir alle stehen mit dem Virus einem neuen Gegner gegenüber.“ Mit diesen Worten eröffnete Ministerpräsident Dr. Markus Söder seine Regierungserklärung am 19. März 2020 angesichts der aktuellen Corona-Krise. Eine Zusammenfassung der Regierungserklärung können Sie hier nachlesen.

Am 17. März 2020 konkretisierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsministerin Melanie Huml und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Maßnahmen. "Unsere Gesellschaft erfährt gerade einen Charaktertest", betont der Ministerpräsident. "Bayern soll durch diese Krise durchkommen und wir danken dem Bund sehr, dass er uns dabei hilft."

Alle in der PK vorgestellten Maßnahmen finden Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Bayern hat am 16. März 2020 den Katastrophenfall ausgerufen, um eine klare Steuerung mit zentralen Eingriffs- und Durchgriffsmöglichkeiten zu realisieren. Schulen und Kitas sind ebenfalls ab 16. März geschlossen. Für die bayerische Wirtschaft gilt ein umfangreiches Hilfsprogramm. Alle Details lesen Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Weiterführende Infos: 
Seit 11. April 2020 gilt die so genannte „Corona-Hotline“ der Staatsregierung für Bürgerinnen und Bürger. Sie ist täglich von 8 bis 18 Uhr unter 089/122 220 erreichbar. Die Hotline dient als einheitliche Anlaufstelle für alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger zum Corona-Geschehen.

Eine Übersicht wichtiger Informationen zum Coronavirus finden Sie hier. Auch die jeweils zuständigen Ministerien informieren auf ihren Seiten, z. B. wenn es um aktuelle Hilfen für die bayerische Wirtschaft (www.stmwi.bayern.de) oder um die wichtigsten Fragen und Antworten zum Virus (www.stmgp.bayern.de) geht. Hier die komplette Übersicht.

Eine Übersichtskarte zu Coronavirus-Infektionen in Bayern nach Regierungsbezirken, Landkreisen und Städten finden Sie hier.