Absage der Winterklausur: CSU-Fraktion verschiebt geplante Arbeitstagung im Landtag

Dazu erklärt Fraktionschef Thomas Kreuzer: „Das Pandemie-Geschehen mit den Virus-Mutationen macht uns große Sorgen. Somit hat politisches Handeln zur Pandemiebekämpfung im Moment Vorrang vor der Agenda einer Klausurtagung. Mir ist es wichtig, dass wir in der derzeitigen Situation Bayerns Bürger bestmöglich beschützen und dafür unsere Kontakte noch stärker reduzieren. Nur so können wir gemeinsam die schwierige Situation meistern.“

Moped-Führerschein mit 15: CSU-Fraktion setzt Verbesserungen durch

Dazu Holger Dremel, MdL, Mitglied des Innenausschusses: „Ich bin sehr froh, dass wir diese Lösung ermöglichen können. Den jungen Menschen in den ländlichen Regionen bringt das die Mobilität, die der ÖPNV nicht leisten kann. Ich weiß aus vielen Stimmkreisen, wie schwierig es bisher für 15-Jährige war, zu bestimmten Zeiten oder nach 18 Uhr in Nachbarorte etwa zum Fußballtraining oder zu Freunden zu kommen. Genau das geht jetzt unkompliziert mit dem Moped.“ 

Neu ist auch, dass künftig der Moped-Führerschein bereits ab dem Alter von 14 Jahren und 6 Monaten gemacht werden kann, so dass er dann ab dem 15. Geburtstag gilt. Voraussetzung dafür ist eine Ausnahmegenehmigung, die bei den jeweiligen Fahrerlaubnisbehörden beantragt werden kann. Dazu müssen die Erziehungsberechtigten die Kinder für verkehrsreif erklären und darlegen, dass die ÖPNV-Verbindung am jeweiligen Wohnort nicht ausreicht.

Herzkammer aufs Ohr: Fraktions-Podcast mit Gesundheitsminister Jens Spahn

Über die bevorstehenden Impfungen und das EU-Zulassungsverfahren sagt der Bundesgesundheitsminister: „In einer solchen Zeit, eine begründete Zuversicht auf einen Impfstoff im nächsten Jahr zu haben, - nicht nur ein Pfeifen im Wald oder 'vielleicht' - das gibt ja auch Kraft!“

„Der Impfstoff ist sozusagen das entscheidende Werkzeug, um dieses Virus zu beherrschen. Es wird ja dableiben: So ein Virus, wenn es einmal da ist, bleibt da. Wir müssen es nur unter Kontrolle bringen wie wir auch die Masern oder Windpocken unter Kontrolle gebracht haben.“

„Bei dem Impfstoff sind wir da, dass wir rund um den Jahreswechsel eine Zulassung auch für die Europäische Union haben werden: Von BionTech, dem Impfstoff aus Mainz, und bald danach eine Zulassung von Moderna, einem Impfstoff aus den USA. So dass wir dann im Januar beginnen können, die Ersten in Deutschland zu impfen. Das ist ein Angebot - und wir werden vor allem bei den Älteren und besonders Verwundbaren in den Pflegeheimen anfangen.“

Zum kompletten Gespräch im Podcast geht es hier: www.csu-landtag.de/podcast. Alle Folgen des Fraktions-Podcasts Herzkammer aufs Ohr sind auch über Apple Podcast, Spotify und Deezer abrufbar. Zu Gast waren bisher unter anderem Kabarettist Wolfgang Krebs, Prof. Dr. Sami Haddadin von der Munich School of Robotics and Machine Intelligence (MSRM), der erfolgreichste deutsche Behindertensportler Gerd Schönfelder, Dr. Anja Opitz, Expertin für internationale Beziehungen und Sicherheitspolitik und der Koordinator des bayerischen Landesschülerrats Joshua Grasmüller.