Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2018 konnten der stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion Josef Zellmeier sowie sein Kollege Hans Ritt am Freitag Oberbürgermeister Markus Pannermayr, Landrat Josef Laumer und den Landkreisbürgermeistern mitteilen.

Insgesamt sind es 54.033.076 Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 16.354.372 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 15.543.196 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 22.135.508 Euro. Die Schlüsselzuweisungen dienen in erster Linie dazu, Gemeinden mit unterdurchschnittlichen eigenen Steuereinnahmen zu unterstützen, betonen Ritt und Zellmeier. Deshalb freuen sich die beiden Volksvertreter sehr, dass Dank der bayernweit höchsten Schlüsselzuweisungen aller Zeiten auch die Region Straubing-Bogen ein deutlich größeres Stück des Kuchens abbekommt. So erhält der Landkreis gegenüber 2017 um 7,51 Prozent mehr; in den Gemeinden gibt es ebenfalls einen Zuwachs von 7,44 Prozent. Die Stadt Straubing hat sogar einen Zuwachs in Höhe von 10,84 Prozent zu verzeichnen.

 

Die Schlüsselzuweisungen steigen bayernweit im Jahr 2018 um gut 300 Millionen Euro bzw. neun Prozent auf 3,67 Milliarden Euro. „Es zeigt sich einmal mehr, dass sich die Kommunen in Bayern auf die Landespolitik verlassen können. Mit diesen Geldern können vor Ort wichtige Projekte vorangetrieben werden, von denen die Bürger direkt profitieren“, betonten Zellmeier und Ritt.

 

Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs auf 9,5 Milliarden Euro, was eine Steigerung von 600 Millionen Euro bedeutet. „Das ist erneut der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten“, erläutern Zellmeier und Ritt weiter. Eine Verbesserung für alle kleinen Gemeinden bedeutet auch die konstant hohe Investitionspauschale von 446 Millionen Euro, die um rund zehn Prozent angehoben wurde.

 

Die Schlüsselzuweisungen stellen die größte Einzelleistung im kommunalen Finanzausgleich dar. Sie haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Die Empfänger können über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen frei entscheiden.

 

Die Schlüsselzuweisungen 2018 wurden vom Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung berechnet. Im Vergleich zu den 15 anderen deutschen Bundesländern verfügen die bayerischen Kommunen damit über eine hervorragende Finanzkraft.

 

Die Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden des Landkreises Straubing-Bogen sowie die Stadt Straubing verteilen sich nach Zellmeiers und Ritts Angaben wie folgt: