„Die Belebung von Ortskernen schafft attraktive Lebensräume in unserer Heimat und wirkt dem demografischen Wandel gezielt entgegen. Daher haben wir als CSU-Fraktion die Initiative ergriffen, die Mittel für Dorferneuerungen im Nachtragshalt 2018 um 9 Millionen Euro zu erhöhen“, so die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt
Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat heute auf Initiative der CSU-Fraktion beschlossen, die Mittel über den Ansatz der Staatsregierung hinaus von rund 27 auf mehr als 36 Millionen Euro zu erhöhen. Der Beschluss des Haushaltsausschusses muss vom Plenum noch bestätigt werden. Einschließlich der EU- und Bundesmittel stehen damit für die Förderung der Dorferneuerung rund 76 Millionen Euro zur Verfügung.
„In unserer Region profitiert ein Großteil der Kommunen von Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung und Flurneuordnung“, verdeutlichten Zellmeier und Ritt. „Wir tragen mit der Mittelerhöhung den sichtbaren Folgen des Strukturwandels aktiv Rechnung und schaffen so die Voraussetzungen für gleichwertige Lebens- und Arbeitsverhältnisse.“
Die Belebung der Ortskerne stärkt das ländliche Lebensumfeld. Häuser mit alter Bausubstanz können saniert und leer stehende Gebäude wiedergenutzt werden. „Das reduziert den Flächenverbrauch für Wohn- und Gewerbeflächen an den Ortsrändern und stärkt den sozialen Zusammenhalt im Ort“, erklären die Abgeordneten weiter. „Mit den zusätzlichen Mitteln auf Initiative der CSU-Landtagsfraktion wollen wir Wartezeiten verkürzen und die Dorferneuerungsprojekte rascher umsetzen.“ Insgesamt werden im Nachtragshaushalt 2018 auf besondere Initiativen der CSU-Landtagsfraktion 75 Millionen Euro zusätzlich investiert.
Konkret sind 2018 folgende Schwerpunkte im Landkreis Straubing-Bogen geplant:
- Flurneuordnung Irlbach, Gemeinde Straßkirchen: Umsetzung von Maßnahmen zur Gewässerentwicklung am Irlbach
- Flurneuordndung Obermühlbach, Gemeinde Neukirchen: Wegebau
- Flurneuordnung St Englmar, Gemeinde St. Englmar: Wegebau
- einfache Dorferneuerung Haukenzell, Gemeinde Stallwang: Bau Dorfplatz
- Flurneuordnung Weißenberg, Markt Schwarzach: Wegebau
- Dorferneuerung Perasdorf, Gemeinde Perasdorf: Schulstraße und Ortsmitte
- ILE nord23: Fertigstellung Kernwegenetzkonzept
- ILE Laber: Fertigstellung Radwegenetzkonzept
- Dorferneuerung Wiesenfelden, Gemeinde Wiesenfelden: Gestaltung Umfeld Bürgerhaus
- Dorferneuerung Hailing, Gemeinde Leiblfing: Bauabschnitt III Bürgerhaus, Bau Umfeld Bürgerhaus
- einfache Dorferneuerung Geltolfing, Gemeinde Aiterhofen: Bau Dorfplatz, Sanierung Friedhofsmauer
- Dorferneuerung Degernbach, Stadt Bogen: Ausbau Dorfstraße BA II
- einfache Dorferneuerung Oberellenbach, Markt Mallersdorf-Pfaffenberg: Gestaltung Umfeld Bürgerhaus
- einfache Dorferneuerung Steinburg, Gemeinde Hunderdorf: Bau Ortsstraße
- einfache Dorferneuerung Zinzenzell, Gemeinde Wiesenfelden: Umbau Bürgerhaus
- einfache Dorferneuerung Loham, Gemeinde Mariaposching: Einleitung
- Ein „Freiwilliges Landtauschverfahren“