Mehr Geld für die Kitas im Landkreis Straubing-Bogen

MdL Zellmeier: Bayern stockt Sonderförderung auf

26.11.2019

 „Mein Einsatz für die Kinderbetreuung hat sich gelohnt“, freute sich Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier. Wie Zellmeier bekannt gab, hat sich der Bayerische Ministerrat in seiner heutigen Sitzung für eine Aufstockung der Sonderförderung ausgesprochen, damit alle bis Ende August gestellten Anträge von der hohen Förderquote profitieren.

„ Bayern steht zu seinen Kommunen und Familien und investiert zusätzliche 262 Millionen Euro in die Kita-Förderung. Damit nimmt der Freistaat ein Vielfaches mehr an Geld in die Hand als ursprünglich geplant. Auch mehrere Gemeinden im Landkreis Straubing-Bogen kommen somit in den Genuss eines höheren Zuschusses,“ so Zellmeier, der als Haushaltsausschussvorsitzender maßgeblich auf eine über die bisherige Zusage hinausgehende Ausstattung der Förderkulisse hinwirkte.
 
Konkret bedeutet dies, dass anstatt der im Koalitionsvertrag vereinbarten 42.000 nun rund 63.500 Kita-Plätze in Bayern geschaffen werden. Der Nachschlag von über einer Viertelmilliarde Euro war aufgrund des hohen Ausbautempos und der großen Nachfrage in Bayern nötig geworden. Ursprünglich sollten die Kosten in Höhe von 178 Millionen Euro zwischen Land und Bund geteilt werden; den zusätzlichen Bundesanteil wendet nun der Freistaat selbst auf. Alle Anträge, die bis zum 31. August 2019 eingereicht wurden, können damit von der erhöhten Förderung profitieren, die in Einzelfällen bis zu 90 Prozent beträgt. Später gestellte Anträge erhalten die reguläre FAG-Förderung.

Die Regierung von Niederbayern wird den Kommunen in der Region Straubing-Bogen damit wieder Unbedenklichkeitsbescheinigungen für die Sonderförderung ausstellen und die Förderbescheide versenden, sobald der Bayerische Landtag als Haushaltsgesetzgeber die entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen zur Verfügung gestellt hat.