Bestandsschutz für Biomasse

Zellmeier und Ritt: Biomasse bleibt Standbein für Bauern

04.04.2014

Die Bauern in der Stadt Straubing und im Landkreis Straubing-Bogen können auch künftig auf Biomasse als Rohstoff für die Energieversorgung setzen und sich damit ein weiteres Standbein sichern. Darauf haben jetzt die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt hingewiesen. Bayerns Energieministerin Ilse Aigner hatte den Abgeordneten über den in Berlin gefundenen Kompromiss zur Reform des Erneuerbare Energie Gesetzes (EEG) berichtet. „Beim Thema Biomasse hat sich Bayern in Berlin durchgesetzt. Für bestehende Anlagen haben wir einen Bestandsschutz erreicht“, so Zellmeier und Ritt. Auch der so genannte Formaldehydbonus, mit dem in Deutschland der Bau und der Betrieb von Biogasanlagen mit einem besonders niedrigen Ausstoß an Formaldehyd gefördert wird, bleibt. Die Nachricht sei sowohl für die Bauern als auch für die Biomasseanlagen in der Region eine sehr gute Nachricht.

Ursprünglich wollte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel stärkere Einschnitte bei der Biomasse vornehmen. „Uns ist aber wichtig, dass wir zum einen in Deutschland eine dezentrale Energieversorgung aufbauen, weil wir dann weniger Leitungen brauchen. Zum anderen wollen wir, dass auch in Bayern eine Wertschöpfung bei der Energieerzeugung stattfindet und wir nicht zum reinen Stromimporteuer werden“, betonten die beiden CSU-Parlamentarier. Gerade die Biomasseanlagen seien Bayern besonders wichtig. „Sie liefern sehr berechenbar und flexibel Strom, auch dann, wenn die Sonne nicht scheint und der Wind nicht weht.“

Zudem konnte ein weiteres CSU-Ziel der Energiepolitik erreicht werden. Die Reform stelle sicher, dass die Dynamik des Anstiegs der EEG-Umlage gebrochen wird. "Nicht nur Hausbesitzer und Mieter leiden unter den hohen Stromkosten. Auch unsere Wirtschaft braucht bezahlbaren Strom, damit wir wettbewerbsfähig und unsere Arbeitsplätze sicher bleiben.“  

Bei den Verhandlungen in Berlin hat Bayern auch den Erhalt der Flexibilitätsprämie durchgesetzt. Sie wird auch dann gewährt, wenn die elektrische Leistung erhöht wird, aber die Stromproduktion insgesamt gleich bleibt. Mit dem Verhandlungserfolg könne ein weiterer Punkt im „Bayernplan“ als erledigt markiert werden. „Wir beweisen damit, dass wir nach der Wahl umsetzen, was wir vorher angekündigt haben“, so Zellmeier und Ritt abschließend.