In der JVA tut sich was

Zellmeier: Sicherheit hat oberste Priorität

25.09.2014

Die Justizvollzugsanstalt in Straubing bleibt auch weiterhin eine Spitzeneinrichtung für den Strafvollzug in Bayern. In seiner Funktion als Vorsitzender des Anstaltsbeirats hatte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier verschiedene Baumaßnahmen bei Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback angemahnt und eine erfreuliche Nachricht erhalten:

Mehrere Vorhaben werden durchgeführt, andere sind zumindest schon in Planung. Dies teilte er dem Anstaltsleiter Hans Amannsberger und Personalratsvorsitzenden Norbert Stahl mit. „Der Justizvollzug ist gerade für die Sicherheitsstadt Straubing elementar wichtig. Ich bin daher froh, dass Staatsregierung und Landtag auf unsere JVA ein solches Augenmerk legen “, so Zellmeier, der als Bindeglied zwischen Leitung, Bediensteten und Strafgefangenen fungiert.

 So wurde der Bauantrag für die Sanierung des Arbeitsbetriebsgebäudes Druckerei/Buchbinderei im Rahmen einer kleinen Baumaßnahme veranlasst. Auch bei der Erneuerung der Notstromversorgung und den Netzausbau werden Ausgabemittel in Höhe von 240.000 Euro und eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 120.000 Euro bereitgestellt. Mit diesem erheblichen Mitteleinsatz kann ein weiterer, wichtiger Schritt zur Erhaltung der Bausubstanz und zur Aufrechterhaltung der Sicherheit getan werden. Zudem bleiben weitere notwendige Bau- und Bauunterhaltsmaßnahmen wie die Dächer der Kirche und der Mehrzweckhalle im Fokus des Ministeriums, die je nach Dringlichkeit abgearbeitet werden. Darüber hinaus hat die Anstalt für das Haushaltsjahr 2014 für die eigene Bewirtschaftung im Baubereich 454.7000 Euro erhalten, seit 2012 sind zudem über das Klimaprogramm Bayern 2020 665.000 Euro nach Straubing geflossen.

Auch die weitere Bilanz der in Angriff genommenen Maßnahmen ist beachtlich. Das bayernweit einzigartige Projekt der Sicherungsverwahrung wurde innerhalb von zwei Jahren nach Planungsbeginn im Mai 2013 übergeben, was mit 24,8 Millionen Euro zu Buche schlug. Abschließend müssen noch Baumängel durch den Generalunternehmer beseitigt werden. Ein Volumen von 960.000 Euro haben Baumaßnahmen für den offenen Vollzug von Sicherungsverwahrten, der allerdings noch in der Planungsphase steckt. Daneben wurde mit den Vorbereitungen zum Umbau der Sozialtherapeutischen Abteilung mit Brandschutzkonzept für das Haus II begonnen, was insgesamt 3,8 Millionen Euro kosten wird. Ebenso fertiggestellt wurde die Vorplanung zur Erneuerung der gesamten Videoüberwachungsanlage, für deren Errichtung Kosten in Höhe von einer Million Euro veranschlagt sind. Ebenso wurden die Fernwärmeleitungen zum Spital erneuert. 

Zellmeier freute sich über diese Stärkung der Justizvollzugsanstalt Straubing und versprach, sich auch weiterhin für eine möglichst gute personelle und finanzielle Ausstattung der Anstalt stark zu machen. Abschließend dankte Zellmeier dem Personal in der JVA Straubing: „ Die Bediensteten in der Justizvollzugsanstalt leisten hervorragende Arbeit. Sie gewährleisten mit ihrem täglichen Einsatz die Sicherheit der Bevölkerung und ihrer Kollegen und arbeiten an der Resozialisierung der Strafgefangenen. Dafür ein herzliches Vergelt’s Gott!“