Zellmeier im Präsidium des Landtags

02.10.2013 | München

Bei der gestrigen Sitzung der CSU-Landtagsfraktion wurde Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mit 95 von 98 gültigen Stimmen für das Präsidium des Bayerischen Landtags vorgeschlagen. Neben der Wahl des neuen CSU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kreuzer wurde auch Barbara Stamm als Präsidentin des Bayerischen Landtags nominiert, die dem Präsidium vorsitzt. Die Bestätigung der Präsidiumsmitglieder in der konstituierenden Plenarsitzung am kommenden Montag, den 7. Oktober, gilt als Formsache. "Ich freue mich sehr über die ehrenvolle Aufgabe, an der Seite von Landtagspräsidentin Barbara Stamm die wichtige Arbeit im Landtag sowie in Bayern mitgestalten zu dürfen", erklärte Zellmeier im Anschluss an die Fraktionssitzung.

Im zehnköpfigen Führungsgremium des Parlaments hat die CSU aufgrund des guten Ergebnisses bei der Landtagswahl das Vorschlagsrecht für sechs Mitglieder. Auf die SPD entfallen zwei, auf die Freien Wähler und Bündnis 90/Die Grünen jeweils ein Vertreter. Als Präsidentin erhielt die Unterfränkin Barbara Stamm die Zustimmung von 94 CSU-Abgeordneten. Erster Vizepräsident bleibt der Oberbayer Reinhold Bocklet mit 88 Stimmen. Neben Josef Zellmeier wurden Silvia Stierstorfer (Oberpfalz) und Hans Herold (Mittelfranken) als weitere Mitglieder des Präsidiums bestätigt, neu hinzu kommt Angelika Schorer (Schwaben). Die Präsidentin oder ihre Stellvertreter leiten die Plenarsitzungen des Landtags und werden dabei von jeweils zwei weiteren Präsidiumsmitgliedern in der Funktion des Schriftführers unterstützt. Sie führen die Rednerliste, achten auf die Einhaltung der Redezeiten und überwachen die ordnungsgemäße Durchführung der Abstimmungen und Wahlen. Neben der Leitung der Sitzungen ist das Präsidium mit der Erledigung der laufenden Aufgaben zwischen den Plenarsitzung des Bayerischen Landtags betraut. Es ist Beratungs-, Kontroll- und Beschlussorgan in den Verwaltungsangelegenheiten des Landtags, wirkt bei Personalentscheidungen mit, bereitet den Haushaltsplan vor und verfügt über die Räume des Landtags.