Der Freistaat Bayern hat dem Landkreis Straubing-Bogen eine Bedarfszuweisung in Höhe von 100.000 Euro bewilligt. Dafür hatten sich die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt erfolgten bei Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder eingesetzt.

In diesem Jahr hat der Freistaat das Mittelvolumen von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen um 20 Millionen Euro auf landesweit 120 Millionen Euro erhöht.  Er unterstützt damit zahlreiche Kommunen in ganz Bayern. Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs werden auf Antrag neben den klassischen Bedarfszuweisungen seit drei Jahren auch so genannte „Stabilisierungshilfen“ bewilligt.

„Es gibt Gründe wie rückläufige Bevölkerungsentwicklung, Sonderbelastungen oder längere Schwierigkeiten mit dem Haushalt, die mit der Bedarfszuweisung ausgeglichen werden können“, erklärte Zellmeier und Ritt. Klassische Beispiele wären Hochwasserkatastrophen, Ausfälle von Gewerbesteuer oder etwa freiwillige Gemeindezuschüsse. Stabilisierungshilfen sind demgegenüber Bedarfs-zuweisungen für strukturelle Härten, die demografiebedingt sind.

„Jede Kommune kann in die Situation kommen, auf solche Sondermittel angewiesen zu sein. Daher freuen wir uns, dass mit diesen staatlichen Zuschüssen die Eigenständigkeit derjenigen Kommunen unterstützt wird, die schwierige Sonderbedingungen zu verzeichnen haben,“ so die beiden Abgeordneten. Über die Verteilung der Mittel wurde im so genannten Verteilerausschuss entschieden. Dort sitzen das Bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände.