Josef Zellmeier
Ihr Abgeordneter im Bayerischen Landtag
Ein herzliches Grüß Gott!
Schön, dass Sie auf meiner Homepage vorbeischauen. Hier finden Sie alles Wissenswerte über mich und meine Arbeit im Bayerischen Landtag.
Über mich | RedebeiträgeAktuelles
Bayern führt Sprach-Kitas fort
Zellmeier/Ritt: Straubing. Bogen und Feldkirchen erhalten weiter Zuschüsse
„Bayern führt die Finanzierung der Sprach-Kitas fort und wendet dafür 25 Millionen Euro für dieses und nächstes Jahr auf.“ erklärten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt. Davon profitieren auch vier Kindertageseinrichtungen in der Region Straubing-Bogen, die das Programm bisher nutzen und dies auch weiterhin tun können. Konkret handelt es sich dabei um die Straubinger Kindergärten Am Platzl und in der Donaugasse, das Kinderhaus St. Martin in Mitterharthausen und den Kindergarten St. Florian in Bogen. Gleichzeitig dankten sie auch Bundestagsabgeordneten und Finanzausschussvorsitzendem Alois Rainer, der sich gemeinsam mit der Unionsbundestagsfraktion vehement gegen die Beendigung des Bundesprogramms stemmte.
Stärkung der Jugendsozialarbeit
Zellmeier/Ritt: Segensreiches Förderprogramm wird fortgesetzt
Hilfe beim Berufseinstieg für benachteiligte und beeinträchtigte Jugendliche wird es auch weiterhin im Rahmen eines Förderprogramms vom Freistaat Bayern geben. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Landtagskollege Hans Ritt bestätigten, stellen die Regierungsfraktionen von CSU und FW dafür 2,46 Millionen Euro über Fraktionsinitiativen bereit, die mit dem Haushalt 2023 beschlossen werden. Damit kann das Programm auch heuer entsprechend fortgeführt werden. Zellmeier hatte in seiner Funktion als Vorsitzender des Haushaltsausschusses maßgeblich mitgewirkt, dass das Förderprogramm ausreichend ausgestattet wird.
Bayerischer Integrationspreis 2023
Zellmeier und Ritt bitten um Bewerbungen
Die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt rufen alle Projekte, Initiativen und Einzelpersonen aus der Region Straubing-Bogen, die sich für die Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund in Bayern einsetzen, zur Bewerbung für den Bayerischen Integrationspreis 2023 auf. Dieser steht heuer unter dem Motto „Integration in der Freizeit – gemeinsame Hobbys verbinden“, so Zellmeier und Ritt.
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Leuchtturm der Transformation
MdL Brannekämper würdigt BITZ Oberschneiding
„ Was am Bayerischen Innovations Transformations Zentrum BITZ passiert, hat wirklich Leuchtturmcharakter“, zeigte sich der Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses im Bayerischen Landtag, Robert Brannekämper, von der Einrichtung in der Gemeinde Oberschneiding beeindruckt. Auf Einladung von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier besichtigte der Wissenschaftsexperte der CSU-Landtagsfraktion das BITZ und suchte dabei das Gespräch mit den Verantwortlichen rund um Prof. Peter Schmieder, an dem auch Bezirksrat Franz Schreyer, stellvertretender Landrat Andreas Aichinger und Bürgermeister Ewald Seifert teilnahmen.
BKH-Umbau schreitet voran
Beirat begrüßt hohe Transparenz
Bei der kürzlich stattgefundenen Sitzung des Maßregelvollzugsbeirates am Bezirkskrankenhaus Straubing konnten Vorsitzender Josef Zellmeier und sein Stellvertreter Toni Schuberl erstmals zwei Vertreter aus dem Bezirkstag zu einem Gespräch begrüßen. Neben dem direkt gewählten Bezirksrat Franz Schreyer, zugleich Vertreter des Bezirks im Krankenhausbeirat und Stadtrat in Straubing, nahm auch sein Kollege Markus Scheuermann an der Sitzung teil.
3,2 Mio für Leiblfing
Zellmeier/Ritt: Bayern beim Breitband an der Spitze
Eine erfreuliche Mitteilung für die Gemeinde Leiblfing können die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt Bürgermeister Josef Moll überbringen. Insgesamt 3.280.000 Euro fließen an die Kommune im Landkreis Straubing-Bogen. Damit können zahlreiche Anschlüsse im Gemeindegebiet ausgebaut und direkt mit Glasfaser versorgt werden. „Die digitale Infrastruktur ist uns im Landtag sehr wichtig“, betonte Zellmeier, der als Vorsitzender des Haushaltsausschusses auf eine entsprechende Mittelausstattung achtet. Der Zuschuss wird im Rahmen der Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie vom Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung an die Kommune ausgereicht, die dafür einen Förderantrag eingereicht hat.
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„Berufsschulen haben sich in den vergangen Jahren den Herausforderungen mit Bravour gestellt“
Fachkräftesicherung der entscheidende Faktor für den künftigen Erfolg und den Wohlstand
„Berufsschulen spielen eine bedeutende Rolle im System der beruflichen Aus- und Fortbildung und leisten damit die Grundlage für die Sicherung des Fachkräftebedarfs“ so Oberstudiendirektor Werner Kiese anlässlich der Eröffnung eines Gesprächs an der Berufsschule II. Begrüßen konnten Kiese und Oberstudiendirektorin Hermine Eckl von den Berufsschulen I und III, MdL Josef Zellmeier, MdL Hans Ritt, die stellvertretende Landrätin Barbara Unger und den Vorsitzenden des Landesausschusses Berufsbildung der Bayerischen Staatsregierung, Reinhard Böckl sowie die stellvertretende Schulleiterinnen Ute Hentschirsch-Gall und Silvia Obermeier-Fenzl.
Bessere Finanzierung für Privatschulen
Zellmeier kündigt bei Großdemo Neuregelung der Finanzierung an
Im Stimmkreis Straubing-Bogen gibt es viele private Schulen, die mit eigenem Profil das staatliche Schulsystem bereichern und ergänzen. Einige von ihnen konnte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier in seiner Rede bei einer großen Demonstration des Rates freier Schulen (RFS) in München begrüßen. Über 12.000 Schüler, Lehrer und Eltern hatten sich auf dem Königsplatz eingefunden und forderten eine bessere Finanzierung der privaten Schulen. Trotz ihres verfassungsrechtlich abgesicherten Status und der Regelungen im Schulfinanzierungsgesetz seien die privaten Schulen im Vergleich mit den Verbesserungen für die staatlichen Schulen zu wenig berücksichtigt worden. Die höheren Energiekosten verschärften die Situation zusätzlich, betonte RSF-Sprecher Peter Kosak. Private Schulen sollten für Alle zugänglich sein, deshalb könne das Schulgeld nicht unbegrenzt angehoben werden.
58,59 Millionen für die Kommunen
Zellmeier/Ritt: Schlüsselzuweisungen stärken die Region
Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2023 konnten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt Landrat Josef Laumer, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und den Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 58.594.332 Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 13.650.892 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 19.021.568 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 25.921.872 Euro. Die Schlüsselzuweisungen dienen in erster Linie dazu, Gemeinden mit unterdurchschnittlichen eigenen Steuereinnahmen zu unterstützen, betonten Zellmeier und Ritt. Deshalb freuten sich die Abgeordneten sehr, dass Dank der bayernweit höchsten Schlüsselzuweisungen aller Zeiten auch der Landkreis Straubing-Bogen ein größeres Stück des Kuchens abbekommt. Für die Gemeinden beträgt der Zuwachs 12,4 Prozent, der Landkreis erhält gegenüber 2021 um 9,7 Prozent mehr; zusammengenommen bedeutet dies ein Plus von 4.554.508 Euro. Bei der Stadt Straubing gebe es ein lachendes und ein weinendes Auge, dass die Schlüsselzuweisungen nicht gestiegen sind. Denn dadurch zeige sich, dass sich die Finanzkraft der Kommune 2021 als für die Berechnung zugrunde liegendes Jahr erhöht hat.
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Weitere 40 Mio für Mehrzweckdemoanlage
Zellmeier/Ritt: Freistaat verdoppelt Mittel für Bioregion
Die Bayerische Staatsregierung hat bei ihrer gestrigen Kabinettssitzung die Mittel für die Mehrzweckdemonstrationsanlage im Hafen Straubing-Sand deutlich erhöht. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Landtagskollege Hans Ritt mitteilten, plant der Freistaat im kommenden Haushalt 2023 weitere 40 Millionen Euro für das Projekt ein und verdoppelt damit die staatliche Förderung. „ Bayern hält Wort und unterstreicht mit der Entscheidung die Wichtigkeit der Anlage. Damit rückt die Realisierung dieses Leuchtturmprojekts in der Region Straubing-Bogen einen großen Schritt näher“, so die beiden Abgeordneten. Zellmeier hatte sich bereits bei der Haushaltsklausur der Staatsregierung Anfang November für die Erhöhung eingesetzt. Er wird als federführender Ausschussvorsitzender bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen darauf achten, dass die Summe wie vorgeschlagen eingepreist wird.
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Sozialministerin Trautner bei Justland
Auf Einladung von MdL Josef Zellmeier besuchte die Bayerische Sozialministerin Carolina Trautner die Justland gGmbH und konnte sich vor Ort von der großartigen Arbeit des Integrationsbetriebs überzeugen
Finanzausgleich 2021
Auch 2021 bleibt die Unterstützung auf Rekordniveau: 10,3 Milliarden Euro stellen wir bereit, für den kommunalen Finanzausgleich. „Wir sorgen dafür, dass es sich überall in Bayern gut leben lässt“, sagt Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier: "Dieses Geld kommt direkt bei den Menschen vor Ort an." Weitere Informationen unter:
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Spatenstich Studentenwohnheim Heerstraße
148 Wohnungen, zwischen 19 und 63 Quadratmeter groß, sollen an der Heerstraße in drei Gebäuden für Studenten entstehen - nur 70 Meter vom TUM-Campus entfernt. Zum Spatenstich fanden sich neben den Verantwortlichen auch MdL Josef Zellmeier, Landrat Josef Laumer und OB Markus Pannermayr ein.
Pünktlich zum Herbstsemester 2022 soll das Studentenwohnheim am ehemaligen Gelände von Polstermöbel Wolf fertiggestellt sein. Als ehemaliger Baustaatssekretär war Zellmeier voller Lob für das Vorhaben. Junge Menschen seien wichtig für die Region, daher sei es das Ziel, Studenten nach Straubing zu locken und auch hier zu halten. "Dafür ist guter und günstiger Wohnraum, wie der, der jetzt hier entsteht, unerlässlich".
Neben verschiedenen barrierefreien Wohnungen mit jeweils eigenem Bad und Küchenzeile, soll außerdem eine Tiefgarage, Platz für einen Bäcker und großzügige Grünanlagen entstehen. Derzeit sind noch etwa 15 der Wohnungen zu haben.
Bayerische Naturparke im Landtag
Die Bayerischen Naturparke haben sich vor kurzem mit einer Ausstellung den Landtagsabgeordneten im Maximilianeum vorgestellt und ihre Arbeit präsentiert. Was nicht alle wissen: Selbst der Landkreis Straubing-Bogen liegt rund zur Hälfte im Nationalpark Bayerischer Wald. Das segensreiche Wirken der Naturparke unterstützt der Freistaat mit einer hohen Förderung!
Zellmeier gibt B 8-Brücke in Straubing frei
Eröffneten gemeinsam die Brücke auf der Landshuter Straße in Straubing über die B 8 (v.r.): Leiter des Bauamts Passau Robert Wufka, Staatssekretär Josef Zellmeier, Landrat Josef Laumer, die Straubinger Tiefbauamtsleiterin Cristina Pop, MdL Hans Ritt, Mitarbeiter der Straßenmeisterei Robert Heigl.
Preis für Baukultur der Metropolregion München 2018
Baustaatssekretär Josef Zellmeier bei der Verleihung des Preises für Baukultur der Metropolregion München 2018. Die Auszeichung richtet sich an Planer und Akteure, die sich um die Baukultur in Bayern verdient gemacht haben
KLB-Einkehrtag für Landfrauen
Am Montag, 05. März 2018 fand der alljährliche Einkehrtag der Landfrauen im Kloster Mallersdorf statt. Als Referentin konnte MdL Zellmeier, der als Vorsitzender des Bildungswerks der Katholischen Landvolkbewegung (KLB) den Einkehrtag organisiert, Schwester Teresa Zukic, bekannt als skateboardfahrende Klosterschwester, gewinnen.
Baufortschritt beim Voglwuidn Sepp
MdL Josef Zellmeier konnte sich kürzlich als Schirmherr vom Baufortschritt der längsten Achterbahn Bayerns, dem Voglwuidn Sepp, überzeugen und ließ sich zugleich zu einer spontanen Testfahrt überreden.
Staatssekretär Pschierer im Straubinger Hafen
Wirtschaftsstaatssekretär Franz Josef Pschierer besuchte am 16. Dezember 2015 den Straubinger Hafen und sagte dabei eine Förderung über 300.000 Euro für den Laborausbau im Biocubator zu, die die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt maßgeblich mit angestoßen haben. Gleichzeitig übernimmt er die Schirmherrschaft für den Businesswettbewerb Plan B.