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CSU stärkt Dorferneuerung

Zellmeier: 5,5 Millionen mehr für Projekte im ländlichen Raum

Im Zuge der von CSU und Freien Wählern angestoßenen Fraktionsinitiativen in Höhe von 60 Millionen Euro hat sich in einem Punkt eine merkliche Erhöhung der Mittel ergeben, die besonders auch dem Landkreis Straubing-Bogen zugutekommt. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Mittel für die Dorferneuerung um 5,5 Millionen Euro erhöht. „ Der ländliche Raum ist uns als CSU-Fraktion enorm wichtig. Aus diesem Grund haben wir uns entschieden, einen großen Antrag unserer Fraktionsanträge für die Dorferneuerung zu verwenden“, so der Abgeordnete. Zellmeier habe sich mit Nachdruck für eine großzügigere Ausstattung des Haushaltstitels eingesetzt.

11.02.2022 MEHR...

300.000 Euro für Sauguad

Zellmeier: Gelegebehandlung und Hitzeschutzprojekt

Die Regierungsfraktionen aus CSU und Freien Wählern setzen gemeinsam 60 Millionen Euro ein, um durch die Fraktionsinitiativen spezielle Akzente im Haushalt 2022 zu setzen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier betonte, wirken sich diese auch in der Region Straubing-Bogen aus. „ Mit den Fraktionsinitiativen gelingt es jedes Jahr, wichtige Projekte anzustoßen oder zu ergänzen, die im Entwurf der Staatsregierung nicht entsprechend zum Zuge gekommen sind. Mit diesem Instrument können wir auch heuer gezielt und effektiv nachsteuern“, so Zellmeier, der als Haushaltsausschussvorsitzender bei der Aufstellung federführend tätig war.
 

09.02.2022 MEHR...

Höhere Unterstützung für die Feuerwehren in der Region Straubing-Bogen

Zellmeier: Gerätewagen kann Traktor ersetzen

Die Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Straubing-Bogen können sich über höhere Fördersätze freuen. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Förderfestbeträge für Feuerwehrhausbauten und Fahrzeugbeschaffung um 10 Prozent angehoben. „ Unsere Feuerwehren retten Leben und prägen unsere Heimat mit ihrem ehrenamtlichen Engagement ungemein. Der Staatsregierung und der CSU-Landtagsfraktion ist eine großzügige Förderung der Wehren daher ein großes Anliegen“, so Zellmeier. Auch  für die Kommunen, für die die Feuerwehr eine Pflichtaufgabe ist, ist diese Nachricht eine große finanzielle Entlastung, erklärte der Abgeordnete weiter.

24.01.2022 MEHR...

Kinder medienfit machen

Zellmeier: Neue App unterstützt Medienkompetenz für unsere Kleinen

Für Kinder ab dem Grundschulalter aus der Region Straubing-Bogen hat das Bayerische Digitalministerium ein neues Angebot veröffentlicht, wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier von Staatsministerin Judith Gerlach erfahren hat.  Demnach können Kinder ab acht Jahren mit der Medienkompetenz-App „Wo ist Goldi? – Sicher Surfen im Netz“ durch spielerisches Lernen an das Internet herangeführt werden. „ Das Internet bietet nicht nur für Erwachsene, sondern auch für Kinder viele Möglichkeiten und Bereicherungen. Aber nur, wenn man weiß, wie man damit umgehen muss. Ich begrüße daher die Entwicklung der App sehr, weil unsere Kleinen so bestens auf das Netz vorbereitet werden,“ erklärte Zellmeier weiter.


24.01.2022 MEHR...
MdL Zellmeier übergibt an den scheidenden Leiter des Bauamts Passau als Anerkennung eine Wappentafel des Bayerischen Landtags

Bauamtsleiter geht in Pension

Baudirektor Wufka verabschiedet sich von Zellmeier

Auf Einladung von Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier stattete der scheidende Leiter des Staatlichen Bauamtes Passau, Robert Wufka, der Region einen letzten offiziellen Besuch ab. Zellmeier dankte in diesem Zusammenhang Wufka für seine hervorragende Arbeit als Chef der Bauverwaltung für weite Teile Niederbayerns, wozu auch die Region Straubing-Bogen zählt.

21.01.2022 MEHR...

205.000 Euro Zuschuss für den Radweg Laberweinting-Grafentraubach

Zellmeier: Hohe Förderung für die Labertalgemeinde

Die Gemeinde Laberweinting profitiert von einer guten staatlichen Förderung: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird die Errichtung eines Geh- und Radwegs zwischen Laberweinting und Grafentraubach mit einem Zuschuss in Höhe von 205.000 Euro bedacht: „ Der Freistaat setzt bei Geh- und Radwegen einen Schwerpunkt und wartet mit einer hohen Fördersumme auf. Durch den staatlichen Zuschuss wird der Baulastträger deutlich entlastet", betonte Zellmeier.

21.12.2021 MEHR...

3,1 Millionen für Mitterfels

Zellmeier: Hohe Förderung des neuen Behindertenwohnheims

Das neue Wohnheim für Menschen mit Behinderungen in Mitterfels kann mit einer hohen Förderung des Freistaats Bayern rechnen. Nachdem Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier bereits im Juni 2021 die grundsätzliche Zusage bekannt gegeben hatte, kam nun die konkrete Mitteilung des Bayerischen Sozialministeriums, dass die Schaffung von 24 Wohnplätzen für Menschen mit Behinderungen, die in der Bruder-Konrad-Werkstätte beschäftigt sind, mit 3,1 Millionen Euro bezuschusst wird. „ Wohnplätze für Menschen mit Behinderungen sind auch im Landkreis Straubing-Bogen ein begehrtes Gut, weshalb ich die Zuwendung sehr begrüße“, so Zellmeier, der sich im Vorfeld bereits massiv mit den Verantwortlichen und Angehörigen dafür einsetzte, dass die Katholische Jugendfürsorge als Träger der Einrichtung in das Förderprogramm aufgenommen wird.

20.12.2021 MEHR...

Bayern gewährt Sonderhilfen für ausgefallene Christkindlmärkte

Zellmeier: Schausteller erhalten 30 Millionen Euro Entschädigung

Coronabedingt mussten Weihnachts- und Christkindlmärkte in ganz Bayern abgesagt werden – jetzt hilft der Freistaat den betroffenen Schaustellern und Marktleuten mit der sogenannten Sonderhilfe Weihnachtsmärkte. Insgesamt 30 Millionen Euro sollen bereitgestellt werden, um der teils stark betroffenen Branche finanziell zur Seite zu stehen. Immerhin sei es für die meisten Marktleute bereits das zweite Jahr in Folge, in dem neben den Volksfesten eine weitere wichtige Einnahmequelle komplett wegbreche. „Es geht hier um Familienunternehmen, Selbstständige, unter ihnen auch Künstler und Handwerker – die Marktleute dürfen nach der Absage der Weihnachtsmärkte nicht im Stich gelassen werden, zumal ihr Erlös in dieser Zeit oft direkt in den Lebensunterhalt fließt“, freut sich auch Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier über die Bayerische Sonderhilfe Weihnachtsmärkte. Vorangegangen war ein Gespräch der Verantwortlichen der Branche, an dem aus Straubing auch Andreas Pfeffer, Bezirksstellenleiter und Vizepräsident des Bundesverbandes Deutscher Schausteller und Marktkaufleute, sowie Stephan Haimerl vom Schaustellerverband Ostbayern teilgenommen haben. Die Betroffenen hätten häufig nur geringe Fixkosten, so dass die umfangreiche Fixkostenerstattung im Rahmen der Überbrückungshilfe des Bundes nur bedingt greifen würde – was die Bayerische Sonderhilfe Weihnachtsmärkte so unabdingbar mache.


13.12.2021 MEHR...

Nachschlag für Kommunen

Zellmeier: Teilweise Erstattung der Gewerbesteuerausfälle

Die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen können sich auf einen finanziellen Nachschlag vom Freistaat freuen. Wie der Landtagsabgeordnete und Haushaltsausschussvorsitzende Josef Zellmeier mitteilte, fließen 988.855 Euro an die Landkreisgemeinden. „Bayern lässt seine Kommunen nicht im Regen stehen und erstattet anteilig die coronabedingten Gewerbesteuerausfälle pauschal und unbürokratisch. Das ist eine kräftige Unterstützung für die Kommunen, über die diese vollkommen frei verfügen können“, so Zellmeier. Gleichzeitig kritisierte er, dass der Bund seiner gesamtstaatlichen Verantwortung nicht gerecht wird und die zweite Hälfte zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle verweigert. „Der Plan der Ampelkoalition, stattdessen die Altschulden von Gemeinden zu tilgen, ist kontraproduktiv. Bayern hat das schon lange durch Stabilisierungshilfen getan, während andere Länder, die sich davor gedrückt haben, jetzt bevorzugt werden.“ Daher komme der Beitrag für die bayerischen Gemeinden allein aus Landesmitteln.

13.12.2021 MEHR...

59,47 Millionen für die Kommunen

Zellmeier: Schlüsselzuweisungen stärken die Region Straubing-Bogen

Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2022 konnte Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier Landrat Josef Laumer, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und den Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 59.466.452 Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 19.077.520 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 17.338.260 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 23.050.672 Euro. Die Schlüsselzuweisungen dienen in erster Linie dazu, Gemeinden mit unterdurchschnittlichen eigenen Steuereinnahmen zu unterstützen, betonte Zellmeier. Deshalb freute sich der Abgeordnete sehr, dass Dank der bayernweit höchsten Schlüsselzuweisungen aller Zeiten auch die Region Straubing-Bogen ein größeres Stück des Kuchens abbekommt. Für die Gemeinden beträgt der Zuwachs 5,82 Prozent, der Landkreis erhält gegenüber 2021 um 9,20 Prozent mehr; zusammengenommen bedeutet dies ein Plus von 2.728.332 Euro. Die Stadt Straubing hat sogar eine Steigerung in Höhe von 16,75 Prozent zu verzeichnen.


10.12.2021 MEHR...