Zellmeier: Erste E-Flugstrecke Bayerns für Straubing-Wallmühle
Die Regierungsfraktionen aus CSU und Freien Wählern wenden im Nachtragshaushalt 2025 gemeinsam 90 Millionen Euro auf, um durch Fraktionsinitiativen spezielle Akzente für das Jahr 2025 zu setzen. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier betonte, wirken sich diese auch in der Region Straubing-Bogen aus. „ Mit den Fraktionsinitiativen gelingt es jedes Jahr, wichtige Projekte anzustoßen oder zu ergänzen, die im Entwurf der Staatsregierung nicht entsprechend zum Zuge gekommen sind. Mit diesem Instrument können wir auch heuer gezielt und effektiv nachsteuern“, so Zellmeier, der als haushaltspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion bei der Erstellung der Anträge federführend tätig war.
Zellmeier: Führerschein gilt auch für Sanitäts- und Betreuungsdienste
Die Unsicherheit, ob der Helferführerschein auch für Sanitäts- und Betreuungsdienste durch ehrenamtliche Einsatzkräfte gilt, ist beseitigt. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier erklärt, hat das Bayerns Innenminister Joachim Herrmann auf seine Initiative hin klargestellt, dass der Helferführerschein auch weiterhin für Einsätze auf Veranstaltungen gültig ist.
Zellmeier: Einsatz für den MSC Boote hat sich gelohnt
Vier Jahre lang war die Zukunft der Abteilung Wassersport im MSC Straubing ungewiss. Denn die Bootsanlegestelle auf der Gstütt-Halbinsel war zunehmend verlandet, so dass die Ein- und Ausfahrt nicht mehr gesichert war. Diese Situation wird durch die als Ausgleichsmaßnahme zum Donauausbau eingeführte künstliche Geschiebezufuhr verursacht. Obwohl der Bootshafen schon sehr lange besteht, erschwerte und verteuerte die mittlerweile erfolgte Einstufung als FFH-Gebiet die Beseitigung oder Reduzierung der Kiesbank.
Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier tauschte sich am Rande der Klausur der CSU-Landtagsfraktion mit Bahnchef Dr. Richard Lutz über die unbefriedigende Situation auf der Gäubodenbahn aus.
Eine gute Nachricht hat Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier für die Nutzer der Gäubodenbahn. Nachdem die Deutsche Bahn als Betreiber der Strecke Bogen-Neufahrn im vergangenen Jahr mit großen Personalausfällen zu kämpfen hatte, soll sich die Situation im Laufe der nächsten Wochen entspannen. Dies wurde Zellmeier vom Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn Dr. Richard Lutz bei einem persönlichen Treffen bestätigt. „ Ich freue mich sehr, dass es endlich spürbare Verbesserungen geben soll“, so Zellmeier. Denn die Beschwerden hätten sich in letzter Zeit massiv gehäuft.
Zellmeier: Künftig werden auch Generalsanierungen gefördert
Der Freistaat Bayern hat die Feuerwehrförderung massiv erhöht. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, ist in dieser Woche die neue Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinie in Kraft getreten, die für Kommunen und Florianijünger eine wesentliche Verbesserung bedeutet. „ Unsere Freiwilligen Feuerwehren leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit unserer Gesellschaft. Dies ist dem Freistaat extrem wichtig, weshalb er die Gemeinden bei der Erfüllung dieser hoheitlich kommunalen Aufgabe unterstützt und diese erneut deutlich erhöht“, so Zellmeier, der als Vorsitzender des Haushaltsausschusses stets für eine großzügige finanzielle Ausstattung des Feuerwehrwesens eingesetzt hat.
Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier ruft alle Projekte, Initiativen und Einzelpersonen aus der Region Straubing-Bogen, die sich in besonderer Weise um die gemeinsame kulturelle Teilhabe von einheimischen und zugewanderten Menschen verdient gemacht haben und integrative Strahlkraft ausüben, zur Bewerbung für den Bayerischen Integrationspreis 2025 auf. Dieser steht heuer unter dem Motto „Kunst macht sichtbar – Integration durch Teilhabe am kulturellen Leben“, so Zellmeier.
Bildbeschreibung (v.r.): MdL Josef Zellmeier bei der offiziellen Übergabe der Isar-Detektive an Schulleiter Ulrich Dengler und seinen Stellvertreter Christoph Pleischl.
Der Bayerische Landtag hat sich die Vermittlung von politischer Bildung, insbesondere für die Jugend, groß auf die Fahnen geschrieben. Deshalb wurde von Landtagspräsidentin Ilse Aigner eine Krimi-Reihe ins Leben gerufen, die eine spannende Geschichte mit Informationen über die Landespolitik verbindet. Mittlerweile ist bereits der vierte Band erschienen.
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