Eine gute Nachricht konnte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aus München mit in die Heimat nehmen: Wie Zellmeier von Gesundheitsministerin Judith Gerlach und Finanzminister Albert Füracker erfuhr, können die beiden Kliniken in Straubing und Mallersdorf noch heuer mit einer zusätzlichen Förderrate in Höhe von 6,38 Millionen Euro rechnen. „ Ich freue mich sehr, dass aus dem Krankhausprogramm 2023 eine so hohe Summe in die Region Straubing-Bogen fließt. Damit steht Bayern zu seinem Wort, die Krankenhausversorgung im ländlichen Raum zu stärken“, so Zellmeier, der sich als Haushaltsausschussvorsitzender stets für eine großzügige finanzielle Ausstattung der bayerischen Krankenhäuser eingesetzt hat.

Konkret erhöht sich die Förderrate für den ersten Bauabschnitt der Erweiterung des Kreisklinikums in Mallersdorf um 2,86 Millionen Euro. 3,27 Millionen Euro sind bereits ausbezahlt; insgesamt beläuft sich die Förderrate für das Jahr 2023 nun auf 6,13 Millionen Euro. Nach Straubing fließen zusätzliche 3,52 Millionen Euro, ebenfalls für den ersten Bauabschnitt der Klinikerweiterung. Hier sind bereits 7,34 Millionen Euro überwiesen worden, was nun eine Förderrate für das Jahr 2023 von 10,86 Millionen Euro ergibt.


Mehr als 30 Krankenhäuser in Bayern bekommen zusätzliche Fördermittel, die nun im Rahmen der Fortschreibung des Jahreskrankenhausprogramms 2023 freigegeben. Das zusätzliche Geld stammt aus nicht abgerufenen Fördermitteln in Höhe von rund 43 Millionen Euro und wird auf 31 bayernweit laufende Krankenhausbauprojekte mit angemeldetem Mittelmehrbedarf umgeschichtet. Mit der Umverteilung verbessert Bayern spürbar die Finanzierung der Bauvorhaben. Zugleich wird gewährleistet, dass der in diesem Jahr zur Verfügung stehende Krankenhausförderetat möglichst vollständig an die Krankenhäuser abfließt.

„Bayern steht für eine flächendeckende leistungsfähige Krankenhausversorgung in allen Landesteilen. Dafür müssen wir gemeinsam mit den Kommunen kontinuierlich hohe Investitionen in unseren Kliniken finanzieren. Das Geld ist bestens angelegt, denn die Patienten profitieren unmittelbar durch die mit den Investitionen verbundene Verbesserung der Versorgungsqualität“, so Zellmeier weiter. Alles in allem enthält das Jahreskrankenhausbauprogramm 2023 insgesamt 99 Einzelmaßnahmen mit einem Gesamtkostenvolumen von rund 3,5 Milliarden Euro. Grundlage für die Finanzierung ist der staatliche Krankenhausförderetat auf dem Niveau von 643 Mio. Euro.

„Der Freistaat ist und bleibt verlässlicher Partner seiner Krankenhäuser! Wir belegen bei der Förderung von Krankenhausinvestitionen regelmäßig Spitzenpositionen und haben in den letzten zehn Jahren unter den Flächenländern die meisten Fördermittel pro Einwohner zur Verfügung gestellt. Wir stellen sicher, dass in Bayern weiterhin gilt: Kein Investitionsstau und eine bedarfsgerechte Mittelausstattung! Daher haben wir im Koalitionsvertrag als Ziel festgelegt, den Förderetat bedarfsgerecht in den nächsten fünf Jahren auf 1 Milliarde Euro anzuheben. Aber auch der Bund ist gefordert: Viele Kliniken leiden unter den enormen Betriebskostensteigerungen. Zur Stabilisierung der Krankenhauslandschaft ist ein Soforthilfeprogramm des Bundes erforderlich!“, ergänzt der Abgeordnete.