Staat fördert die Region

Zellmeier: Mehr als 4,3 Millionen Euro für Hochbauprojekte

18.05.2020

Die Stadt Straubing und die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten für kommunale Hochbauprojekte erneut einen beträchtlichen Zuschuss. Wie Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Gebietskörperschaften vom Bayerischen Finanzministerium mit einer Förderung von 4.367.000 Euro bedacht. " Mit diesen Mitteln beweist die Staatsregierung, dass sie ein wichtiger und verlässlicher Partner der Kommunen ist", so Zellmeier.

Die bayerischen Kommunen erhalten insgesamt rund 600 Millionen Euro staatliche Mittel für ihre Hochbaumaßnahmen und damit 50 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Damit können insbesondere Schulen, schulische Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen gebaut oder saniert werden. Mit den verfügbaren Mitteln kann der von den Kommunen angemeldete Bedarf in diesem Jahr zum weit überwiegenden Teil gedeckt werden. Der Großteil des gemeldeten Fördermittelbedarfs wird mit Ausgabemitteln, die nahezu bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.
 
Konkret fließen folgende Summen in den Landkreis Straubing-Bogen: Auf das kreiseigene Sonderpädagogische Förderzentrum in Mallersdorf-Pfaffenberg entfallen 48.000 Euro für Erweiterung und Umbau des Schulgebäudes, während für Umbaumaßnahmen zum Brandschutz am Veit-Höser-Gymnasium in Bogen 47.000 Euro eingeplant sind. Nach Aiterhofen fließen 420.000 Euro zur Generalsanierung mit Erweiterung der Kindertagesstätte Maria Schutz und Bogen erhält für die Sanierung mit Umbau der Betriebsräume für den Freisport der Grund- und Mittelschule 20.000 Euro. Geiselhöring wird mit 470.000 Euro für den Neubau einer Kindertagesstätte bzw. mit 40.000 Euro für Umbaumaßnahmen an der Grund- und Mittelschule zum Zwecke des Brandschutzes und der Barrierefreiheit bedacht. Daneben werden an Haselbach für den Neubau einer Turnhalle mit Außengeräteraum und Freisportanlagen sowie Erweiterung und Umbau der Grundschule mit Ganztagbetreuung 135.000 Euro ausbezahlt. 20.000 Euro gehen an die Gemeinde Hunderdorf zum barrierefreien Umbau der Sanitäranlagen an der Mittelschule, während Kirchroth für den Neubau einer Kinderkrippe 225.000 Euro erhält. Die Erweiterung und Generalsanierung der Kindertagesstätte in Konzell wird mit 45.000 Euro und die Generalsanierung der Freisportanlagen und Neuerrichtung eines Beach-Volleyballfeldes an der Grund- und Mittelschule Leiblfing mit 50.000 Euro unterstützt. An der Grund- und Mittelschule St Martin in Mallersdorf-Pfaffenberg wird die Generalsanierung der Turnhalle mit Anbau von Geräteräumen und eines Außengeräteraumes sowie der Einbau eines Aufzuges mit 217.000 Euro und der Anbau einer Mensa mit 60.000 Euro bezuschusst.

In die Marktgemeinde Mitterfels fließen für Erweiterung, Generalsanierung und Umbau der Grund- und Mittelschule samt Einbau eines Hortes 581.000 Euro, die Gemeinde Niederwinkling erhält für den Neubau einer Kinderkrippe 180.000 Euro sowie für die Generalsanierung der Freisportanlage mit Laufbahn, Allwetterplatz und Weitsprunganlage an der Grundschule 28.000 Euro. Perkam kann für den Neubau einer Turnhalle an der Grundschule über zusätzliche 100.000 Euro verfügen, während der Schulverband Rain für die Generalsanierung und den Umbau der Grund- und Mittelschule in Rain 450.000 Euro erhält. Von den Kosten der Erweiterung mit Umbau der Kindertagesstätte St. Benedikt in Rattiszell übernimmt der Freistaat 135.000 Euro, Salching wird mit 146.000 Euro beim Neubau einer Ganztagsbetreuung für die Grundschule unterstützt. Auf die Erweiterung und den Umbau der Kindertagesstätte in Sankt Englmar entfallen 175.000 Euro, Schwarzach erhält als Baukostenzuschuss zur Erweiterung der Kindertagesstätte St. Martin 50.000 Euro bzw. für die Generalsanierung der Sporthalle an der Hauptschule 20.000 Euro und Straßkirchen profitiert von einem Zuschuss in Höhe von 160.000 Euro für den Neubau einer Kinderkrippe.

In der Stadt Straubing werden für den Einbau einer Kinderkrippe im Institut für Hören und Sprache durch den Bezirk Niederbayern 95.000 Euro bereitgestellt. 75.000 Euro fließen als Baukostenzuschuss in die Erweiterung der Kindertagesstätte St. Wolfgang, die Erweiterung des Kindergartens in der Donaugasse schlägt mit 20.000 € zu Buche. Zur Generalsanierung des Berlinger-Baus zur Errichtung einer Kindertagesstätte durch die Katholische Jugendfürsorge Regensburg steuert der Freistaat einen Zuschuss in Höhe von 126.000 Euro bei. Ferner erhält die Stadt für Brandschutzmaßnahmen am Sonderpädagogischen Förderzentrum eine Summe von 31.000 Euro. 20.000 Euro gehen an die Berufsschule II und 54.000 Euro an die Berufsschule III zugunsten des Brandschutzes.
 
Bei den ausgezahlten Beträgen handelt es sich häufig um Teilzahlungen, die Gesamtfördersumme ist in der Regel höher. Aus diesem Grund können die Beträge von Jahr zu Jahr stark variieren. "Die Zuweisungen für kommunale Hochbauprojekte in der Region Straubing-Bogen sind eine wichtige Stütze für alle Städte und Gemeinden. Denn nur so ist es Ihnen möglich, kostenaufwändige Maßnahmen überhaupt schultern zu können. Mit dem Zuschuss wird Bayern seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur auch im ländlichen Raum zu schaffen und zu erhalten. Gerade im Bereich von Bildungseinrichtungen ist dieses Geld wirklich mehr als gut aufgehoben. ", erklärte Zellmeier weiter.