Geld für Projekte

Zellmeier: CSU-Anträge wirken für die Region

05.02.2021

Die Regierungsfraktionen aus CSU und Freien Wählern setzen gemeinsam 60 Millionen Euro ein, um durch die Fraktionsinitiativen spezielle Akzente im Haushalt 2021 zu setzen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier betonte, wirken sich diese auch in der Region Straubing-Bogen aus. „ Mit den Fraktionsinitiativen gelingt es jedes Jahr, wichtige Projekte aufzustocken und zu ergänzen, die im Entwurf der Staatsregierung nicht entsprechend zum Zuge gekommen sind. Mit diesem Instrument können wir auch heuer gezielt und effektiv nachsteuern“, so Zellmeier, der als Haushaltsausschussvorsitzender bei der Aufstellung federführend tätig war.

Im Bereich der Landwirtschaft sind zwei Millionen Euro für das Bayerische Agrardaten Informationssystem (BADSI) vorgesehen, das zum besseren Informationsfluss der Selbsthilfeeinrichtungen dient. Das Projekt „Künstliche Intelligenz in der Schweinezucht“ zur automatischen Erkennung von Tieren und deren Verhalten, wie z.B. „Schwanz beißen“ wird mit einer Million Euro bedacht. Für Zellmeier war auch die Aufstockung des Landesbehindertenplans ein wichtiges Anliegen. Zur Abfinanzierung investiver Maßnahmen erhöhen CSU und FW den regulären Haushaltsansatz um eine Million Euro. 400.000 Euro mehr gibt es für die Umsetzung von Maßnahmen des Aktionsplans „Jugend“ des Bayerischen Sozialministeriums.

Besonders wichtig für die zahlreichen Privatschulen in der Region ist die Erhöhung des Schulgeldersatzes von 106 auf 110 Euro. Dafür werden gut fünfeinhalb Millionen zusätzlich aufgenommen. 400.000 Euro werden in den Aufbau einer bayernweiten Datenbank für Defibrillatoren investiert. Für die Ausstattung von Gerichtsvollziehern mit Stichschutzwesten werden 350.000 Euro bereitgestellt. Darüber hinaus werden die Mittel für die Initiativen „Digitale Einkaufsstadt Bayern“ und Soforthilfe für den Handel“ um zwei Millionen Euro verstärkt, für den Ausbau und die Stärkung der Erziehungsberatungsstellen fließt eine Million. Die Tafeln werden mit weiteren 150.000 Euro unterstützt und die Stiftung Schlesien.Bayern, die das Schlesische Schaufenster Im Herzogschloss betreibt, erhält 5.000 Euro. Des Weiteren werden 150.000 Euro zur Beschaffung von infektionsschutzgerechten Mund-Nasen-Bedeckungen aus Klarsichtmaterial für Lehrkräfte und hörgeschädigte Schüler, wie zum Beispiel am Institut für Hören und Sprache in Straubing bereit gestellt. Das Programm PflegeSoNah für die Investitionsförderung von Altenheimen erhält einen Aufschlag von 1,8 Millionen Euro, für die Stärkung der Kurzzeitpflege steht eine Million mehr zur Verfügung. Für den Erhalt der mittleren und kleineren Kinos durch eine Plattform für die verbesserte Digitalisierung steht eine Million Euro bereit.

„Mit den Initiativen unserer Fraktionen reagieren wir zum einen auf Corona, in dem wir Hilfen ergänzen. Zum anderen stoßen wir Projekte an, die langfristig wirken. Besonders unterstützt werden dabei der Wissenschaftsbereich mit Digitalisierung der Lehre, Ausbildung und Forschung, sowie Schulen, Kunst und Kultur,“ erklärt Haushaltsausschussvorsitzender Zellmeier.