Nachteil im LEP ist weg

Zellmeier: Straubing/Bogen/Parkstetten bleiben Verdichtungsraum

04.08.2022

„Unser Einsatz hat sich gelohnt“, freuten sich Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt nach der erneuten Behandlung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) im Ministerrat. Wie Zellmeier auf Nachfrage aus dem Bayerischen Wirtschaftsministerium mitgeteilt wurde, bleiben die Städte Straubing und Bogen sowie der Gemeinde Parkstetten „ländlicher Raum mit Verdichtungsansätzen“ und werden nicht degradiert. „ Ich bin sehr erleichtert, dass das zuständige Ministerium unsere Einwände aufgenommen und den LEP-Entwurf hier nachgebessert hat“, so Zellmeier. Er dankte in dem Zusammenhang auch Wirtschaftsausschussvorsitzender Kerstin Schreyer, die sich auf Bitten Zellmeiers der Sache persönlich angenommen und die Kommunen bei ihrem Anliegen unterstützt hat.

 
Die zuerst geplante Abstufung hätte in der Zukunft Nachteile bei der Förderung für diese Region zur Folge haben können. Dies wäre für ihn inakzeptabel gewesen, betonte Zellmeier. Früh nach der Veröffentlichung des ersten Rohentwurfs stimmten sich Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr, Bogens Bürgermeisterin Andrea Probst und das Parkstettener Gemeindeoberhaupt Martin Panten bereits ab, um dagegen Protest einzulegen. Nach mehreren Briefen und Gesprächen mit Spitzenbeamten des Wirtschaftsministeriums wurde eine genaue Prüfung versprochen, die nun das gewünschte Ergebnis brachte. Zur weiteren Abstimmung des aktualisierten LEP-Entwurfs erfolgt nun ein ergänzendes Beteiligungsverfahren bis Mitte September, das auch die breite Öffentlichkeit wieder mit einschließt. Diesen Prozess werde Zellmeier gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Hans Ritt, der die drei Kommunen ebenfalls bei Ihrem Ansinnen unterstützte, weiter konstruktiv und eng begleiten.