1,25 Mio Euro gegen die Vogelgrippe

Zellmeier/Ritt: Unterstützung für Dorferneuerung und Wasserverbände

08.02.2023

Die Regierungsfraktionen aus CSU und Freien Wählern setzen gemeinsam 70 Millionen Euro ein, um durch die Fraktionsinitiativen spezielle Akzente im Haushalt 2023 zu setzen. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt betonten, wirken sich diese auch in der Region Straubing-Bogen aus. „ Mit den Fraktionsinitiativen gelingt es jedes Jahr, wichtige Projekte anzustoßen oder zu ergänzen, die im Entwurf der Staatsregierung nicht entsprechend zum Zuge gekommen sind. Mit diesem Instrument können wir auch heuer gezielt und effektiv nachsteuern“, so Zellmeier, der als haushaltspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion bei der Aufstellung federführend tätig war.


 Konkret werden die Mittel für die Dorferneuerung um fünf Millionen Euro erhöht, was die Umsetzung dieser Maßnahmen auch im Landkreis Straubing-Bogen beschleunigt. „ Der ländliche Raum ist uns als CSU-Fraktion enorm wichtig. Aus diesem Grund haben wir uns entschieden, einen großen Anteil für die Dorferneuerung zu verwenden“, so Zellmeier und Ritt. Bereits im vergangenen Jahr fand die Dorferneuerung mit einer ähnlich hohen Summe Niederschlag in der Fraktionsanträgen.

Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Förderung eines Forschungsprojektes mit 1,25 Millionen Euro, um einen markierten Impfstoff für Geflügel zu entwickeln, was den Geflügelzüchtern sehr auf den Nägeln brennt. Denn die Geflügelpest hat sich von einem saisonalen Seuchengeschehen hin zu einer andauernden Seuchengefahr entwickelt. Das Projekt stärkt die Erforschung von möglichen Immunreaktionen nach Impfung, der Wirksamkeit von Impfstämmen, der Sicherheit der Impfung, von Mechanismen der Impfstammausscheidung sowie die Etablierung eines Impfregimes und die Entwicklung von Nachweismethoden zur Differenzierung von geimpften und nicht geimpften Tieren. Nur wenn diese Aspekte erforscht werden, haben geeignete Impfstoffe auch die Chance, nach tierseuchenrechtlichen Vorgaben eingesetzt zu werden. Das Forschungsprojekt dient sowohl den ehrenamtlichen Rassegeflügelzüchtern wie auch der berufsmäßigen Geflügelhaltung.
 
Durch den Klimwandel spielt die Bewässerung landwirtschaftlicher Kulturen, insbesondere im Bereich des Gemüsebaus, eine zunehmende Rolle. Gleichzeitig wird es für die Landwirte schwieriger, Genehmigungen für landwirtschaftliche Brunnen zu erhalten. Aus diesem Grund hat sich ein Landesverband landwirtschaftlicher Wasserverbände gebildet, der in der Startphase durch fachliche Beratung unterstützt werden soll.  260.000 Euro werden bereitgestellt, um fachliche Zuarbeit bei für Fragen zu gesetzlichen Verpflichtungen, Erstellung von Satzungen und Gebietsausweisungen zu klären und um wasserintensiven Zweigen der Landwirtschaft eine zukunftsorientierte Neuausrichtung mittels koordiniertem Wassermanagement zu ermöglichen.

„Mit den Initiativen unserer Fraktionen reagieren wir zum einen auf aktuelle Herausforderungen, setzen aber auch Zeichen für die Zukunft. Deshalb stoßen wir Projekte an, die langfristig wirken. Besonders unterstützt werden dabei der ländliche Raum in Form der Dorferneuerung und der Wissenschaftsbereich,“ erklärten Haushaltsausschussvorsitzender Zellmeier und Landtagsabgeordneter Hans Ritt.