Zellmeier: Schlüsselzuweisungen stärken die Region
05.12.2024
Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier im Gespräch mit Finanzminister Albert Füracker
Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2025 konnte Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier Landrat Josef Laumer, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und den Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 72.947.148 Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 23.751.648 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 21.064.072 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 28.131.428 Euro.
Die Schlüsselzuweisungen dienen in erster Linie dazu, Gemeinden mit unterdurchschnittlichen eigenen Steuereinnahmen zu unterstützen, betonte Zellmeier. Deshalb freut sich der Abgeordnete sehr, dass dank der bayernweit bisher höchsten Schlüsselzuweisungen auch die Region Straubing-Bogen ein größeres Stück des Kuchens abbekommt. Für die Gemeinden beträgt der Zuwachs 3,1 Prozent, der Landkreis erhält gegenüber 2024 um 4,0 Prozent mehr; zusammengenommen bedeutet dies ein Plus von 1.672.720 Euro. In der Stadt Straubing fällt das Plus im Gegensatz zum Vorjahr mit 31,8 Prozent noch wesentlich höher aus.
Die Schlüsselzuweisungen sind bayernweit im Jahr 2025 mit 4,85 Milliarden Euro im Gegensatz zum letzten Jahr deutlich gestiegen. „Es zeigt sich einmal mehr, dass sich die Kommunen in Bayern auf die Landespolitik verlassen können. Mit diesen Geldern können vor Ort wichtige Projekte vorangetrieben werden, von denen die Bürger direkt profitieren.“, erklärte Zellmeier. „Damit wird beim kommunalen Finanzausgleich mit fast zwölf Milliarden Euro die Summe des Vorjahres signifikant erhöht“, so Zellmeier, der als Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Vorfeld bei den Verhandlungen mit den kommunalen Spitzenverbänden mitgewirkt hatte.
Die Schlüsselzuweisungen stellen die größte Einzelleistung im kommunalen Finanzausgleich dar. Sie haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Die Empfänger können über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen frei entscheiden.
Die Schlüsselzuweisungen 2025 wurden vom Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung berechnet. Im Vergleich zu den 15 anderen deutschen Bundesländern verfügen die bayerischen Kommunen damit über eine erkennbar bessere Finanzkraft.
Die Schlüsselzuweisungen an die Stadt Straubing, die Gemeinden des Landkreises Straubing-Bogen sowie den Landkreis Straubing-Bogen verteilen sich nach Zellmeiers Angaben wie folgt: siehe unten.
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