Staat fördert die Region
Zellmeier: Mehr als 29 Millionen Euro für Hochbauprojekte
Die Stadt Straubing und die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten für kommunale Hochbauprojekte erneut einen beträchtlichen Zuschuss. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Gebietskörperschaften vom Bayerischen Finanzministerium mit einer Förderung von 29.622.000 Euro bedacht. " Mit diesen Mitteln beweist die Staatsregierung, dass sie ein wichtiger und verlässlicher Partner der Kommunen ist", so Zellmeier. Die bayerischen Kommunen erhalten insgesamt 1,37 Milliarden Euro staatliche Mittel für ihre Hochbaumaßnahmen, davon 300 Millionen aus dem Sondervermögen Infrastruktur. So können insbesondere Schulen, schulische Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen gebaut oder saniert werden. Mit den verfügbaren Mitteln kann der von den Kommunen angemeldete Bedarf in diesem Jahr zum weit überwiegenden Teil gedeckt werden. Der Großteil des gemeldeten Fördermittelbedarfs wird mit Ausgabemitteln, die nahezu bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.
Konkret sind folgende Summen für den Landkreis Straubing-Bogen vorgesehen: Die Gemeinde Aholfing bekommt für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Johannes Nepomuk 145.000 Euro, Atting erhält zur Erweiterung der Kita einen Baukostenzuschuss in Höhe von 60.000 Euro, während für die Erweiterung und Generalsanierung des Kindergartens in Degernbach 109.000 Euro fließen. Die Generalsanierung der Schulschwimm- und Sporthalle an der landkreiseigenen Ludmilla-Realschule in Bogen wird mit 495.000 Euro bezuschusst, während für den Ersatzneubau der Grundschule samt Sporthalle und Freisportanlagen 6,8 Millionen Euro vorgesehen sind. Die Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule Feldkirchen fördert der Freistaat mit 1,25 Millionen Euro, während der Neubau der Kindertageseinrichtung in Geiselhöring mit 230.000 Euro bedacht wird.
Nach Haibach fließen 400.000 Euro in den Umbau und die Erweiterung der Kindertageseinrichtung Hofzwergerl in Haibach sowie weitere 53.000 Euro in den Neubau einer Schutzhütte für den Waldkindergarten. Die Gemeinde Haselbach wird für den Neubau der Kita St. Jakob mit 800.000 Euro und die Erweiterung sowie den Umbau der Grundschule mit Neubau von Sporthalle und Freizeitsportanlagen mit 110.000 Euro bedacht. 225.000 Euro werden der Gemeinde Hunderdorf für die Erweiterung und Umbau eines Wohnhauses zur Nutzung durch die Kindertageseinrichtung St. Nikolaus und zusätzlich 248.000 Euro für den Umbau der Grund- und Mittelschule überwiesen. Kirchroth erhält für die Generalsanierung der Grundschule und dem Einbau eines Kinderhorts 1.625.000 Euro, während nach Konzell eine Viertel Million Euro für die Erweiterung der Kita überwiesen wird. Die Gemeinde Laberweinting kommt zum einen in den Genuss von 170.000 Euro für den Neubau einer Kindertageseinrichtung und zum anderen von weiteren 40.000 Euro für den Umbau der ehemaligen Schule in Grafentraubach zur Nutzung als Kindergarten. Für den Neubau eines Kinderhorts mit Erweiterung der Grund- und Mittelschule erhält die Gemeinde Leiblfing 400.000 Euro, für den Neubau einer Kindertageseinrichtung werden 1.100.000 Euro an die Gemeinde Mariaposching überwiesen.
In die Marktgemeinde Mitterfels fließen 484.000 Euro für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung durch Gebäudeerwerb mit Sanierung und Umbau sowie 479.000 Euro die Erweiterung, Generalsanierung und Umbau der Grund- und Mittelschule Mitterfels-Haselbach und den Einbau eines Kinderhorts. Für die ebenfalls in Mitterfels beheimatete Berufsfachschule samt Schülerheim des Landkreises wird ein Zuschuss von 329.000 Euro für die Erweiterung, Generalsanierung und Umbau aufgebracht. An Neukirchen werden 467.000 Euro für den Neubau eines Hortes mit Erweiterung der Grundschule und der Generalsanierung der Freizeitsportanlagen überwiesen, Niederwinkling wird mit 50.000 Euro für den Umbau eines Gebäudes zur Nutzung als Kindergarten bedacht. Für den Neubau einer Kindertageseinrichtung in Oberschneiding werden 606.000 Euro auf das Gemeindekonto ausgezahlt, während die Gemeinde Parkstetten mit 1.200.000 Euro für den Neubau der Kita Weiherwichtel unterstützt wird. Die Gemeinde Rain wird mit 62.000 Euro für die Erweiterung und Generalsanierung der Kindertageseinrichtung St. Michael unterstützt. Für den Krippenneubau in Schwarzach sind 750.000 Euro vorgesehen, in Stallwang übernimmt der Freistaat von den Kosten der Sanierung und des Umbaus der Grundschule zur Nutzung als Kita sowie der Sanierung der Schulsportanlage 170.000 Euro. Die Gemeinde Straßkirchen kann sich über 200.000 Euro für die Erweiterung der Kita St. Elisabeth freuen, das Projekt des Bauernhofkindergartens in der Gemeinde Wiesenfelden wird mit 250.000 Euro bezuschusst. Von einer hohen Förderung profitiert auch der Berufsschulverband Straubing-Bogen, dem die Stadt Straubing und der Landkreis Straubing-Bogen angehören: Für die Erweiterung, Generalsanierung und Umbau der Staatlichen Berufsschule I, Außenstelle Bogen, fließen 3,75 Millionen Euro in die Region.
In der Stadt Straubing ist ein Baukostenzuschuss zur Generalsanierung und Erweiterung der Kita in der Reichenberger Straße in Höhe von 350.000 Euro vorgesehen, während für die Erweiterung des Johannes-Turmair-Gymnasiums 1,7 Millionen Euro vom Freistaat übernommen werden. Bei der Generalsanierung mit Ersatzneubau des Ludwigsgymnasiums greift Bayern der Stadt mit 567.000 Euro unter die Arme, bei der Errichtung eines Kindergartens in der Schenkendorfstraße sind es 180.000 Euro. Ein Baukostenzuschuss von 155.000 Euro bezahlt der Freistaat für den Umbau und die Generalsanierung eines Gebäudes zur Errichtung einer Kita in der Hans-Adlhoch-Straße, während zum Neubau einer Waldorfkindertageseinrichtung 50.000 Euro überwiesen werden. Der Kauf einer Containeranlage für den Kindergarten in Kagers wird mit 140.000 Euro bezuschusst, der Umbau der Josefsschule mit Kita mit 198.000 Euro. Jeweils 50.000 Euro erhält die Stadt zur Generalsanierung und Erweiterung der Kita in Sossau sowie für den Neubau einer Kita im Stutzwinkel. Neben 50.000 Euro für den Umbau der FOS/BOS wird eine weitere Förderung für den Berufsschulverband Straubing-Bogen in Höhe von 325.000 Euro wird für den Neubau eines Schülerwohnheims in der Dr.-Josef-Keim-Straße aufgewendet. Noch höher fällt der Zuschuss an den Berufsschulverband Straubing-Bogen für die Erweiterung der Staatlichen Berufsschule II mit Beschaffung der Erstausstattung aus, der sich auf 2,5 Millionen Euro beläuft.
Bei den ausgezahlten Beträgen handelt es sich häufig um Teilzahlungen, die Gesamtfördersumme ist in der Regel höher. Aus diesem Grund können die Beträge von Jahr zu Jahr stark variieren. "Die Zuweisungen für kommunale Hochbauprojekte in der Region Straubing-Bogen sind eine wichtige Stütze für alle Städte und Gemeinden. Denn nur so ist es Ihnen möglich, kostenaufwändige Maßnahmen überhaupt schultern zu können. Mit dem Zuschuss wird Bayern seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur auch im ländlichen Raum zu schaffen und zu erhalten. Gerade im Bereich von Bildungseinrichtungen ist dieses Geld wirklich mehr als gut aufgehoben. ", erklärte Zellmeier weiter.