125.000 Euro für die Stadt Straubing

MdL Zellmeier: Kulturfonds unterstützt zwei Projekte

Aus dem Kulturfonds Bayern fließen 2021 wieder Fördermittel nach Niederbayern. Einen entsprechenden Beschluss fasste heute der Landtagsausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, sind darunter auch zwei Projekte aus der Stadt Straubing: „Es freut mich sehr, dass zwei Vorhaben in den Förderkatalog aufgenommen wurden. Damit werden Kunst und Kultur in Straubing gezielt unterstützt und das Geld fließt genau an die richtige Stelle“, erklärte Zellmeier.
 

Durchbruch bei Hausarztpraxis

Dr. Sandra Starke dankt Minister Holetschek, Landrat Laumer und MdL Zellmeier

In einer Videokonferenz mit Gesundheitsminister Klaus Holetschek und KVB-Vorstand Dr. Wolfgang Krombholz wurde am Mittwoch die Grundlage für die Fortführung der Allgemeinarztpraxis Starke geschaffen. Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier, Landrat Josef Laumer und Bürgermeister Herbert Lichtinger schilderten eingangs die Bedeutung der Praxis für einen gute ärztliche Versorgung im Stadtgebiet von Geiselhöring und verwiesen auch auf die große Unterstützung in der Bevölkerung.

1,46 Mio für die Feuerwehren in der Region Straubing-Bogen

Zellmeier: Bayern investiert massiv in seine Rettungskräfte

Die Feuerwehren in der Region Straubing-Bogen haben im vergangenen Jahr Rekordzuschüsse von knapp 1.464.015 Euro vom Freistaat Bayern erhalten. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier auf Nachfrage von Innenminister Joachim Herrmann erfuhr, entfielen auf die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen 1.046.715 Euro, während die Stadt Straubing Zuwendungen in Höhe von 417.300 Euro verbuchen konnte.

Vor dem Plenarsaal freuen sich Finanzminister Albert Füracker und MdL Josef Zellmeier über die Verankerung der 10-Millionen-Förderung im Staatshaushalt 2021.

Zellmeier: 10 Millionen für den Wiederaufbau des Straubinger Rathauses

Staatsregierung und CSU-Landtagsfraktion halten Wort

„Die Bayerische Staatsregierung und die CSU-Landtagsfraktion halten Wort: Der Wiederaufbau des Rathauses Straubing wird aus dem bayerischen Haushalt mit bis zu zehn Millionen Euro bezuschusst!“, bestätigte Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier. Die Förderung ist Teil des Einzelplans 13 für das Bayerische Finanzministerium, der in der Sitzung des Bayerischen Landtags am Donnerstagnachmittag beschlossen wurde.

Zellmeier: 38 Millionen für Mehrzweckdemoanlage kommen

Grüner Kürzungsantrag endgültig abgelehnt - Perspektive für C.A.R.M.E.N.

Ein weiterer Versuch der Grünen-Landtagsfraktion, die geplante Mehrzweckdemonstrationsanlage im Hafen Straubing-Sand zu behindern, konnte in der heutigen Plenarsitzung endgültig abgewehrt werden. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier berichtete, hatten die Grünen nach den massiven Protesten aus Straubing ihren Antrag auf komplette Streichung der acht Millionen umgestellt und jetzt für das Haushaltsjahr 2021  eine Reduzierung um 7,5 Millionen auf nur noch 500.000 Euro beantragt. Dabei wurden sie von SPD und FDP unterstützt.


Mehr Geld für die Sportvereine in der Region

MdL Zellmeier: Die Vereinspauschale ist ein Segen für das Ehrenamt!

Die Sport- und Schützenvereine in Bayern erhalten auch für das Jahr 2021 mit 40 Millionen Euro eine doppelt so hohe finanzielle Unterstützung als vor der Corona-Pandemie, wovon auch die Sport- und Schützenvereine in der Region Straubing-Bogen direkt profitieren. Dies hat der Haushaltausschuss unter Leitung von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier in seiner heutigen Sitzung entschieden. „Der Breitensport ist mehr als nur ein Hobby. In den Vereinen wird wertvolle ehrenamtliche Arbeit geleistet, die wesentlich zur gesundheitlichen Ertüchtigung und zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft beiträgt“, so Zellmeier. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde nun die Verdoppelung der Vereinspauschale beschlossen, um die gravierenden finanziellen Auswirkungen abfedern zu können.
 

Zellmeier setzt 38 Millionen durch

Grüne wollen Förderung für wichtiges Projekt in Straubing streichen

Die geplante Mehrzweckdemonstrationsanlage im Hafen Sand kann trotz eines Streichungsantrags der Grünen Landtagsfraktion weiterhin mit einer großzügigen Förderung des Freistaats rechnen, wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier bestätigte.

Geld für Projekte

Zellmeier: CSU-Anträge wirken für die Region

Die Regierungsfraktionen aus CSU und Freien Wählern setzen gemeinsam 60 Millionen Euro ein, um durch die Fraktionsinitiativen spezielle Akzente im Haushalt 2021 zu setzen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier betonte, wirken sich diese auch in der Region Straubing-Bogen aus. „ Mit den Fraktionsinitiativen gelingt es jedes Jahr, wichtige Projekte aufzustocken und zu ergänzen, die im Entwurf der Staatsregierung nicht entsprechend zum Zuge gekommen sind. Mit diesem Instrument können wir auch heuer gezielt und effektiv nachsteuern“, so Zellmeier, der als Haushaltsausschussvorsitzender bei der Aufstellung federführend tätig war.