Freistaat fördert die Region Straubing-Bogen

MdL Zellmeier: Mehr als 4,8 Millionen Euro für Hochbauprojekte

Die Stadt Straubing und die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten für kommunale Hochbauprojekte erneut einen beträchtlichen Zuschuss. Wie Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Gebietskörperschaften vom Bayerischen Finanzministerium mit einer Förderung von 4.889.000 Euro bedacht. " Mit diesen Mitteln beweist die Staatsregierung, dass sie ein wichtiger und verlässlicher Partner der Kommunen ist", so Zellmeier. Die bayerischen Kommunen erhalten insgesamt rund 650 Millionen Euro staatliche Mittel für ihre Hochbaumaßnahmen und damit 50 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Damit können insbesondere Schulen, schulische Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen gebaut oder saniert werden. Mit den verfügbaren Mitteln kann der von den Kommunen angemeldete Bedarf in diesem Jahr zum weit überwiegenden Teil gedeckt werden. Der Großteil des gemeldeten Fördermittelbedarfs wird mit Ausgabemitteln, die nahezu bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.
 

MdL Zellmeier hält eine Telefonsprechstunde

Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier hält am Mittwoch den 02. Juni 2021 von 17.00 bis 19.00 Uhr eine Sprechstunde ab, die pandemiebedingt telefonisch stattfindet. Dazu ist eine Voranmeldung im Abgeordnetenbüro unter 08772/784 oder per E-Mail unter info@zellmeier.de erforderlich. Es können Anliegen aller Art vorgebracht werden.

Polizeipräsidium gestärkt

Zellmeier: Polizei in Niederbayern wird aufgestockt

Das Polizeipräsidium Niederbayern wird im Herbst weiter aufgestockt. Wie Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier von Innenminister Joachim Herrmann bestätigt wurde, erhält das Polizeipräsidium Niederbayern mit Sitz in Straubing im September und Oktober 2021 72 neue Polizeibeamte, wovon 44 für den Ersatz pensionierter Mitarbeiter bestimmt sind. „ Der Freistaat Bayern hält Wort und erweitert mit zusätzlichen Polizeikräften die Präsenz in der Fläche. Dass das Polizeipräsidium Niederbayern mit Sitz in Straubing mit 28 zusätzlichen Beamten überdurchschnittlich abschneidet, freut mich daher sehr,“ so Zellmeier weiter.

Ohne kleinere Kliniken geht’s nicht

Gesundheitsminister im Gespräch mit den Krankenhäusern

„Die Krankenhäuser in Bayern leisten hervorragende Arbeit, und das nicht erst seit Beginn der Corona-Pandemie!“, betonte der Bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek bei einem Gespräch mit den Spitzen der Kliniken in der Region Straubing-Bogen, das Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier einfädelte. Es sei dem Minister daher ein großes Anliegen, die Arbeit der Ärzte und Pflegekräfte sowie vieler Weiterer zu würdigen und ihnen zu danken. Sie seien es schließlich, die seit über einem Jahr tagtäglich die  am schwersten erkrankten Coronapatienten behandeln.

Telenotarzt ist fix

MdL Zellmeier: Mein Einsatz hat sich gelohnt!

„Es freut mich sehr, dass sich unser Einsatz gelohnt hat!“, lautete die Reaktion von Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier auf die Nachricht aus dem Bayerischen Innenministerium, dass Straubing nun dauerhafter Standort für den ersten regulären Telenotarzt in Bayern wird. „Nach der erfolgreichen Pilotprojektphase habe ich mich mit Nachdruck bei Innenminister Joachim Herrmann für die Fortführung des Telenotarztes stark gemacht“, so Zellmeier weiter. Auch in seiner Funktion als Haushaltsausschussvorsitzender habe er die Mittelausstattung des Telenotarztes mit Nachdruck befürwortet und unterstützt.
 

125.000 Euro für die Stadt Straubing

MdL Zellmeier: Kulturfonds unterstützt zwei Projekte

Aus dem Kulturfonds Bayern fließen 2021 wieder Fördermittel nach Niederbayern. Einen entsprechenden Beschluss fasste heute der Landtagsausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, sind darunter auch zwei Projekte aus der Stadt Straubing: „Es freut mich sehr, dass zwei Vorhaben in den Förderkatalog aufgenommen wurden. Damit werden Kunst und Kultur in Straubing gezielt unterstützt und das Geld fließt genau an die richtige Stelle“, erklärte Zellmeier.
 

Durchbruch bei Hausarztpraxis

Dr. Sandra Starke dankt Minister Holetschek, Landrat Laumer und MdL Zellmeier

In einer Videokonferenz mit Gesundheitsminister Klaus Holetschek und KVB-Vorstand Dr. Wolfgang Krombholz wurde am Mittwoch die Grundlage für die Fortführung der Allgemeinarztpraxis Starke geschaffen. Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier, Landrat Josef Laumer und Bürgermeister Herbert Lichtinger schilderten eingangs die Bedeutung der Praxis für einen gute ärztliche Versorgung im Stadtgebiet von Geiselhöring und verwiesen auch auf die große Unterstützung in der Bevölkerung.

1,46 Mio für die Feuerwehren in der Region Straubing-Bogen

Zellmeier: Bayern investiert massiv in seine Rettungskräfte

Die Feuerwehren in der Region Straubing-Bogen haben im vergangenen Jahr Rekordzuschüsse von knapp 1.464.015 Euro vom Freistaat Bayern erhalten. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier auf Nachfrage von Innenminister Joachim Herrmann erfuhr, entfielen auf die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen 1.046.715 Euro, während die Stadt Straubing Zuwendungen in Höhe von 417.300 Euro verbuchen konnte.

Zellmeier: 10 Millionen für den Wiederaufbau des Straubinger Rathauses

Staatsregierung und CSU-Landtagsfraktion halten Wort

„Die Bayerische Staatsregierung und die CSU-Landtagsfraktion halten Wort: Der Wiederaufbau des Rathauses Straubing wird aus dem bayerischen Haushalt mit bis zu zehn Millionen Euro bezuschusst!“, bestätigte Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier. Die Förderung ist Teil des Einzelplans 13 für das Bayerische Finanzministerium, der in der Sitzung des Bayerischen Landtags am Donnerstagnachmittag beschlossen wurde.

Zellmeier: 38 Millionen für Mehrzweckdemoanlage kommen

Grüner Kürzungsantrag endgültig abgelehnt - Perspektive für C.A.R.M.E.N.

Ein weiterer Versuch der Grünen-Landtagsfraktion, die geplante Mehrzweckdemonstrationsanlage im Hafen Straubing-Sand zu behindern, konnte in der heutigen Plenarsitzung endgültig abgewehrt werden. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier berichtete, hatten die Grünen nach den massiven Protesten aus Straubing ihren Antrag auf komplette Streichung der acht Millionen umgestellt und jetzt für das Haushaltsjahr 2021  eine Reduzierung um 7,5 Millionen auf nur noch 500.000 Euro beantragt. Dabei wurden sie von SPD und FDP unterstützt.