Heute wurden die Anträge der Regierungsfraktionen von CSU und FW zum Staatshaushalt 2023 in München bekanntgegeben. Darin findet sich auch die Jugendbildungsstätte in Windberg mit einer sechsstelligen Summe wider, so die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt. Konkret erhält die Jugendbildungsstätte 100.000 Euro, um damit beispielsweise die Tage der Orientierung für Schulklassen anbieten zu können.
Die Regierungsfraktionen aus CSU und Freien Wählern setzen gemeinsam 70 Millionen Euro ein, um durch die Fraktionsinitiativen spezielle Akzente im Haushalt 2023 zu setzen. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt betonten, wirken sich diese auch in der Region Straubing-Bogen aus. „ Mit den Fraktionsinitiativen gelingt es jedes Jahr, wichtige Projekte anzustoßen oder zu ergänzen, die im Entwurf der Staatsregierung nicht entsprechend zum Zuge gekommen sind. Mit diesem Instrument können wir auch heuer gezielt und effektiv nachsteuern“, so Zellmeier, der als haushaltspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion bei der Aufstellung federführend tätig war.
Zellmeier/Ritt: Unterstützung für Dorferneuerung und Wasserverbände
Die Regierungsfraktionen aus CSU und Freien Wählern setzen gemeinsam 70 Millionen Euro ein, um durch die Fraktionsinitiativen spezielle Akzente im Haushalt 2023 zu setzen. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt betonten, wirken sich diese auch in der Region Straubing-Bogen aus. „ Mit den Fraktionsinitiativen gelingt es jedes Jahr, wichtige Projekte anzustoßen oder zu ergänzen, die im Entwurf der Staatsregierung nicht entsprechend zum Zuge gekommen sind. Mit diesem Instrument können wir auch heuer gezielt und effektiv nachsteuern“, so Zellmeier, der als haushaltspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion bei der Aufstellung federführend tätig war.
Zellmeier/Ritt: Landkreis erhält Technologietransferzentrum
Der Landkreis Straubing-Bogen erhält für seinen ersten Hochschulstandort in Oberschneiding eine weitere wissenschaftliche Aufwertung. Das bestehende Bayerische InnovationsTransformationsZentrum (BITZ) wird um ein Bio Transformation Lab erweitert. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt den Verantwortlichen rund um Landrat Josef Laumer und Bürgermeister Ewald Seifert mitteilten, wurde der Standort Oberschneiding damit als neues Technologietransferzentrum (TTZ) ausgewählt. „ Wir begrüßen die Entscheidung des Bayerischen Kabinetts sehr. Denn am BITZ mit Prof. Schmieder an der Spitze wird hervorragende Arbeit in der Marktimplementation von Innovationen geleistet.“
Zellmeier/Ritt: Straubing. Bogen und Feldkirchen erhalten weiter Zuschüsse
„Bayern führt die Finanzierung der Sprach-Kitas fort und wendet dafür 25 Millionen Euro für dieses und nächstes Jahr auf.“ erklärten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt. Davon profitieren auch vier Kindertageseinrichtungen in der Region Straubing-Bogen, die das Programm bisher nutzen und dies auch weiterhin tun können. Konkret handelt es sich dabei um die Straubinger Kindergärten Am Platzl und in der Donaugasse, das Kinderhaus St. Martin in Mitterharthausen und den Kindergarten St. Florian in Bogen. Gleichzeitig dankten sie auch Bundestagsabgeordneten und Finanzausschussvorsitzendem Alois Rainer, der sich gemeinsam mit der Unionsbundestagsfraktion vehement gegen die Beendigung des Bundesprogramms stemmte.
Zellmeier/Ritt: Segensreiches Förderprogramm wird fortgesetzt
Hilfe beim Berufseinstieg für benachteiligte und beeinträchtigte Jugendliche wird es auch weiterhin im Rahmen eines Förderprogramms vom Freistaat Bayern geben. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Landtagskollege Hans Ritt bestätigten, stellen die Regierungsfraktionen von CSU und FW dafür 2,46 Millionen Euro über Fraktionsinitiativen bereit, die mit dem Haushalt 2023 beschlossen werden. Damit kann das Programm auch heuer entsprechend fortgeführt werden. Zellmeier hatte in seiner Funktion als Vorsitzender des Haushaltsausschusses maßgeblich mitgewirkt, dass das Förderprogramm ausreichend ausgestattet wird.
Die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt rufen alle Projekte, Initiativen und Einzelpersonen aus der Region Straubing-Bogen, die sich für die Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund in Bayern einsetzen, zur Bewerbung für den Bayerischen Integrationspreis 2023 auf. Dieser steht heuer unter dem Motto „Integration in der Freizeit – gemeinsame Hobbys verbinden“, so Zellmeier und Ritt.
MdL Josef Zellmeier und Wissenschaftsausschussvorsitzender Robert Brannekämper tragen sich umsäumt von Bürgermeister Ewald Seifert, Prof. Berthold Bäuml, Prof. Peter Schmieder, stellv. Landrat Andreas Aichinger und Bezirksrat Franz Schreyer in das Goldene
„ Was am Bayerischen Innovations Transformations Zentrum BITZ passiert, hat wirklich Leuchtturmcharakter“, zeigte sich der Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses im Bayerischen Landtag, Robert Brannekämper, von der Einrichtung in der Gemeinde Oberschneiding beeindruckt. Auf Einladung von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier besichtigte der Wissenschaftsexperte der CSU-Landtagsfraktion das BITZ und suchte dabei das Gespräch mit den Verantwortlichen rund um Prof. Peter Schmieder, an dem auch Bezirksrat Franz Schreyer, stellvertretender Landrat Andreas Aichinger und Bürgermeister Ewald Seifert teilnahmen.
Der Maßregelvollzugsbeirat mit Vorsitzendem MdL Josef Zellmeier (5.v.l.), MdL Toni Schuberl (3.v.l.) und Ärztlichem Direktor Prof. Joachim Nitschke (5.v.r.)
Bei der kürzlich stattgefundenen Sitzung des Maßregelvollzugsbeirates am Bezirkskrankenhaus Straubing konnten Vorsitzender Josef Zellmeier und sein Stellvertreter Toni Schuberl erstmals zwei Vertreter aus dem Bezirkstag zu einem Gespräch begrüßen. Neben dem direkt gewählten Bezirksrat Franz Schreyer, zugleich Vertreter des Bezirks im Krankenhausbeirat und Stadtrat in Straubing, nahm auch sein Kollege Markus Scheuermann an der Sitzung teil.
Haben Sie Fragen, Anregungen oder wichtige Anliegen? Dann schreiben Sie mir!
Cookie-Hinweis
Diese Webseite verwendet Cookies, die notwendig sind, um die Webseite zu nutzen. Weiter verwendet diese Webseite Dienste von Drittanbietern, um das Webangebot zu verbessern (Website-Optmierung). Für die Verwendung bestimmter Dienste wird Ihre Einwilligung benötigt. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.
Technisch notwendige Cookies (Übersicht) Die notwendigen Cookies werden allein für den ordnungsgemäßen Gebrauch der Webseite benötigt.
Javascipt Dieser Cookie (PHPSESSION) wird gesetzt, ob zu prüfen, ob Cookies generell verwendet werden können und speichert dies in einer eindeutigen ID.
Cookie-Verwaltung Diese Cookies ("cookiehinweis1","cookiedritt") speichert Ihre gewählte Einstellungen zum Cookie-Management.
Cookies von Drittanbietern (Übersicht) Zur Optimierung unserer Webseite binden wir Dienste und Angebote von Drittanbietern ein.
Vorlesefunktion Der Readspeaker Cookie dient zum ordnungsgemäßen Betrieb der Vorlesefunktion. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Einsatz von Social-Media-Plugins Hierbei handelt es sich um Cookies, die von Drittanbietern (z.B. Facebook) bei der Integration in diese Webseite gesetzt werden.