MdL Josef Zellmeier und Wissenschaftsausschussvorsitzender Robert Brannekämper tragen sich umsäumt von Bürgermeister Ewald Seifert, Prof. Berthold Bäuml, Prof. Peter Schmieder, stellv. Landrat Andreas Aichinger und Bezirksrat Franz Schreyer in das Goldene

Leuchtturm der Transformation

MdL Brannekämper würdigt BITZ Oberschneiding

„ Was am Bayerischen Innovations Transformations Zentrum BITZ passiert, hat wirklich Leuchtturmcharakter“, zeigte sich der Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses im Bayerischen Landtag, Robert Brannekämper, von der Einrichtung in der Gemeinde Oberschneiding beeindruckt. Auf Einladung von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier besichtigte der Wissenschaftsexperte der CSU-Landtagsfraktion das BITZ und suchte dabei das Gespräch mit den Verantwortlichen rund um Prof. Peter Schmieder, an dem auch Bezirksrat Franz Schreyer, stellvertretender Landrat Andreas Aichinger und Bürgermeister Ewald Seifert teilnahmen.

 
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Der Maßregelvollzugsbeirat mit Vorsitzendem MdL Josef Zellmeier (5.v.l.), MdL Toni Schuberl (3.v.l.) und Ärztlichem Direktor Prof. Joachim Nitschke (5.v.r.)

BKH-Umbau schreitet voran

Beirat begrüßt hohe Transparenz

Bei der kürzlich stattgefundenen Sitzung des Maßregelvollzugsbeirates am Bezirkskrankenhaus Straubing konnten Vorsitzender Josef Zellmeier und sein Stellvertreter Toni Schuberl erstmals zwei Vertreter aus dem Bezirkstag zu einem Gespräch begrüßen. Neben dem direkt gewählten Bezirksrat Franz Schreyer, zugleich Vertreter des Bezirks im Krankenhausbeirat und Stadtrat in Straubing, nahm auch sein Kollege Markus Scheuermann an der Sitzung teil.


 
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3,2 Mio für Leiblfing

Zellmeier/Ritt: Bayern beim Breitband an der Spitze

Eine erfreuliche Mitteilung für die Gemeinde Leiblfing können die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt Bürgermeister Josef Moll überbringen. Insgesamt 3.280.000 Euro fließen an die Kommune im Landkreis Straubing-Bogen. Damit können zahlreiche Anschlüsse im Gemeindegebiet ausgebaut und direkt mit Glasfaser versorgt werden. „Die digitale Infrastruktur ist uns im Landtag sehr wichtig“, betonte Zellmeier, der als Vorsitzender des Haushaltsausschusses auf eine entsprechende Mittelausstattung achtet. Der Zuschuss wird im Rahmen der Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie vom Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung an die Kommune ausgereicht, die dafür einen Förderantrag eingereicht hat.

„Berufsschulen haben sich in den vergangen Jahren den Herausforderungen mit Bravour gestellt“

Fachkräftesicherung der entscheidende Faktor für den künftigen Erfolg und den Wohlstand

„Berufsschulen spielen eine bedeutende Rolle im System der beruflichen Aus- und Fortbildung und leisten damit die Grundlage für die Sicherung des Fachkräftebedarfs“ so Oberstudiendirektor Werner Kiese anlässlich der Eröffnung eines Gesprächs an der Berufsschule II. Begrüßen konnten Kiese und Oberstudiendirektorin Hermine Eckl von den Berufsschulen I und III, MdL Josef Zellmeier, MdL Hans Ritt, die stellvertretende Landrätin Barbara Unger und den Vorsitzenden des Landesausschusses Berufsbildung der Bayerischen Staatsregierung, Reinhard Böckl sowie die stellvertretende Schulleiterinnen Ute Hentschirsch-Gall  und Silvia Obermeier-Fenzl.

 
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MdL Zellmeier (2.v.l.) auf der Bühne vor über 12.000 Demonstranten mit v.l. Bernd Dietrich, Vorsitzender des Verbandes Bayerischer Privatschulen, Moderator Florian Huber (VBP) und RFS-Sprecher Peter Kosak.

Bessere Finanzierung für Privatschulen

Zellmeier kündigt bei Großdemo Neuregelung der Finanzierung an

Im Stimmkreis Straubing-Bogen gibt es viele private Schulen, die mit eigenem Profil das staatliche Schulsystem bereichern und ergänzen. Einige von ihnen konnte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier in seiner Rede bei einer großen Demonstration des Rates freier Schulen (RFS) in München begrüßen. Über 12.000 Schüler, Lehrer und Eltern hatten sich auf dem Königsplatz eingefunden und forderten eine bessere Finanzierung der privaten Schulen. Trotz ihres verfassungsrechtlich abgesicherten Status und der Regelungen im Schulfinanzierungsgesetz seien die privaten Schulen im Vergleich mit den Verbesserungen für die staatlichen Schulen zu wenig berücksichtigt worden. Die höheren Energiekosten verschärften die Situation zusätzlich, betonte RSF-Sprecher Peter Kosak. Private Schulen sollten für Alle zugänglich sein, deshalb könne das Schulgeld nicht unbegrenzt angehoben werden.

 
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58,59 Millionen für die Kommunen

Zellmeier/Ritt: Schlüsselzuweisungen stärken die Region

Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2023 konnten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt Landrat Josef Laumer, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und den Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 58.594.332 Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 13.650.892 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 19.021.568 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 25.921.872 Euro. Die Schlüsselzuweisungen dienen in erster Linie dazu, Gemeinden mit unterdurchschnittlichen eigenen Steuereinnahmen zu unterstützen, betonten Zellmeier und Ritt. Deshalb freuten sich die Abgeordneten sehr, dass Dank der bayernweit höchsten Schlüsselzuweisungen aller Zeiten auch der Landkreis Straubing-Bogen ein größeres Stück des Kuchens abbekommt. Für die Gemeinden beträgt der Zuwachs 12,4 Prozent, der Landkreis erhält gegenüber 2021 um 9,7 Prozent mehr; zusammengenommen bedeutet dies ein Plus von 4.554.508 Euro. Bei der Stadt Straubing gebe es ein lachendes und ein weinendes Auge, dass die Schlüsselzuweisungen nicht gestiegen sind. Denn dadurch zeige sich, dass sich die Finanzkraft der Kommune 2021 als für die Berechnung zugrunde liegendes Jahr erhöht hat.


Weitere 40 Mio für Mehrzweckdemoanlage

Zellmeier/Ritt: Freistaat verdoppelt Mittel für Bioregion

Die Bayerische Staatsregierung hat bei ihrer gestrigen Kabinettssitzung die Mittel für die Mehrzweckdemonstrationsanlage im Hafen Straubing-Sand deutlich erhöht. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Landtagskollege Hans Ritt mitteilten, plant der Freistaat im kommenden Haushalt 2023 weitere 40 Millionen Euro für das Projekt ein und verdoppelt damit die staatliche Förderung. „ Bayern hält Wort und unterstreicht mit der Entscheidung die Wichtigkeit der Anlage. Damit rückt die Realisierung dieses Leuchtturmprojekts in der Region Straubing-Bogen einen großen Schritt näher“, so die beiden Abgeordneten. Zellmeier hatte sich bereits bei der Haushaltsklausur der Staatsregierung Anfang November für die Erhöhung eingesetzt. Er wird als federführender Ausschussvorsitzender bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen darauf achten, dass die Summe wie vorgeschlagen eingepreist wird.

 
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1,3 Millionen für Bühel

Zellmeier/Ritt: Hohe Förderung für Behinderteneinrichtung

Die Einrichtung für Menschen mit Behinderungen in Bühel in der Marktgemeinde Schwarzach kann mit einer hohen Förderung des Freistaats Bayern rechnen. Auf Nachfrage der Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt teilte die Bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf mit, dass die Errichtung von acht Arbeitsplätzen in der Werkstatt für Menschen mit Behinderungen sowie von zwölf Plätzen in der Förderstätte mit 1,3 Millionen Euro bezuschusst wird. „ Wohnplätze für Menschen mit Behinderungen sind auch im Landkreis Straubing-Bogen ein begehrtes Gut, weshalb wir die Zuwendung sehr begrüßen“, so die beiden Abgeordneten. Zellmeier hatte sich im Vorfeld bereits massiv mit Bezirksrat Franz Schreyer dafür eingesetzt, dass die Sozialtherapeutische Siedlung Bühel e.V. als Träger der Einrichtung in das Förderprogramm aufgenommen wird.

3,6 Millionen fürs NAWAREUM

Zellmeier: Ausschuss gibt grünes Licht

Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags in seiner heutigen Sitzung erhebliche Mittel für den neuen Eingangsbereich zum NAWAREUM freigegeben. Wie Ausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt mitteilten, werden für den zweiten Teilbauabschnitt 3,6 Millionen Euro bereitgestellt. „ Nicht nur als Vorsitzender des Haushaltsausschusses, sondern insbesondere für die Region zuständiger Abgeordneter weiß ich, dass das ausgegebene Geld hier hervorragend angelegt ist. Mit der Maßnahme erfährt das Technologie- und Förderzentrum eine beachtliche Aufwertung “, so Zellmeier.

 
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(v.l.) Franz Huber, stv. BBV-Kreisobmann Josef Heisinger, BBV-Kreisobmann und Bezirksrat Franz Schreyer und Bezirksbäuerin Claudia Erndl mit Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, MdL Josef Zellmeier, Franz Lehner, MdL Petra Högl sowie stv. BBV-Kreis

Wertschätzung für Landwirte

Zellmeier und Ritt mit Bauern aus der Region im Maximilianeum

Aktiv das Gespräch mit den Landwirten suchen stand vor wenigen Tagen im Mittelpunkt des Landwirtschaftsempfangs der CSU-Landtagsfraktion, der im Plenarsaal des Bayerischen Landtags stattfand. Auf Initiative der beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt waren auch zahlreiche Verantwortliche des bäuerlichen Berufsstandes aus der Region Straubing-Bogen vertreten, an der Spitze BBV-Kreisobmann und Bezirksrat Franz Schreyer sowie Kreis- und Bezirksbäuerin Claudia Erndl.

 
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