Zellmeier/Rainer: Freistaat fördert 47 neue Plätze
Die Kinderbetreuung in der Stadt Straubing wird weiter verbessert. Wie Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem Alois Rainer von Sozialministerin Carolina Trautner heute mitgeteilt wurde, werden 399.000 Euro an Fördermitteln für 12 neue Krippenplätze und 35 neue Kindergartenplätze im Kindergarten in Sossau eingesetzt. "Der hohe Zuschuss zugunsten der Kita zeigt erneut, wie wichtig uns die Kleinsten der Gesellschaft sind. Hier werden die Investitionen an der richtigen Stelle getätigt", freuten sich Zellmeier und Rainer.
Die Kommunen erhalten im Rahmen des aktuellen vierten Sonderinvestitionsprogramms aus Mitteln des Bundes einen Aufschlag von bis zu 35 Prozent auf die reguläre Förderung zur Schaffung neuer Kitaplätze. „Dieses Programm kommt zur rechten Zeit: die Geburtenzahlen steigen. Wir wollen aber auch inklusive Einrichtungen ausbauen und dem durch Zuzug gestiegenen Betreuungsbedarf gerecht werden,“ betonten die beiden Parlamentarier. „ Insgesamt stehen vom Bund 178 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, während der Freistaat mit Landesmitteln die Grundförderung in Höhe von 417 Millionen Euro zur Verfügung stellt“, so Zellmeier, der als Vorsitzender des Haushaltausschusses besonderen Wert auf eine gute Förderung der Kinderbetreuung aus dem bayerischen Haushalt legt.
Auch nach dem Ende des 4. Sonderinvestitionsprogramms engagiert sich der Freistaat weiter beim Kita-Ausbau. Der Fokus verschiebt sich nun auf den Ausbau der Betreuungsplätze für Grundschulkinder. Im vorschulischen Bereich fördert der Freistaat auch künftig die Kommunen, und zwar im Rahmen des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes. Die förderfähigen Kosten werden, abhängig von der Finanzkraft der Gemeinde, in Höhe von bis zu 80 Prozent, in Einzelfällen sogar bis zu 90 Prozent, erstattet. „Für den Ausbau der Kinderbetreuung sind die Mittel bestens eingesetzt. Wir wollen aber auch höchste Qualität in den Kindertageseinrichtungen überall in Bayern. Deshalb leisten wir auch hohe Betriebskostenzuschüsse an die Gemeinden und setzen zusätzlich qualitative Akzente durch Förderprogramme.“, so Zellmeier weiter.
