Über 5,6 Millionen Städtebauförderung

Zellmeier: Hunderdorf und Rain profitieren

Gute Nachricht für zwei Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier sowie Bundesminister Alois Rainer mitteilten, fließen großzügige Zuschüsse aus der Bund-Länder-Städtebauförderung in die Region. „Der Freistaat lässt seine Kommunen nicht im Stich und fördert damit gezielt den ländlichen Raum, in den der Großteil der Fördermittel fließt“, so Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier. Dieser dankte in diesem Zusammenhang auch Alois Rainer, der sich im Bund stets für eine gute finanzielle Ausstattung des gemeinsamen Förderprogramms eingesetzt hat.
 

Nicht am Menschen sparen

Ministerin Scharf besucht Mitterfelser Werkstätte

4,3 Millionen Euro schwer war die Förderung, die Sozialministerin Ulrike Scharf den Verantwortlichen der Bruder-Konrad-Werkstätte Mitterfels vor einem Jahr überreichen konnte. Auf Einladung von Landratskandidat Ewald Seifert und Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier stattete nun die Ministerin der Werkstätte erneut einen Besuch ab, um sich über die genauen Planungen und den bevorstehenden Baubeginn zu informieren.

Über 96 Millionen für die Kommunen

Zellmeier/Rainer: Zuschüsse stärken die Region

Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2026 konnte Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier Landrat Josef Laumer, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und den Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 70.848.620 Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 22.490.764 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 21.318.528 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 27.039.328 Euro. 

Viel für Polizei getan

MdL Zellmeier für Verdienste im CSU AK POL geehrt

Bei der Landesversammlung des CSU-Arbeitskreises Polizei und Innere Sicherheit in Augsburg wurde Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier als langjähriges Mitglied im Landesvorstand verabschiedet. „Die Innere Sicherheit ist ein Grundpfeiler der politischen Identität Bayerns und der CSU, den ich aus voller Überzeugung teile. Aus diesem Grund habe ich mich gerne im Arbeitskreis Polizei an führender Stelle engagiert“, so Zellmeier. 

Zellmeier neuer Haushälterchef

Papier für nachhaltige Finanzpolitik verabschiedet

Die haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag und in den 16 Landesparlamenten haben sich diese Woche zu ihrer Herbstkonferenz im Landtag von Schleswig-Holstein getroffen. Dabei wurde Josef Zellmeier, der haushaltspolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er löste damit den bisherigen Vorsitzenden Mike Mohring (CDU) aus Thüringen bestimmt, der das Amt zuvor für 20 Jahre bekleidet hatte. Neuer stellvertretender Vorsitzender ist Stefan Thielen (CDU) aus dem Saarland.

„Wirtschaftswende im Schulterschluss mit heimischen Unternehmen gestalten“

MdL-Niederbayernrunde im Austausch mit vbw-Spitze bei Motorenfabrik Hatz

„Deutschland ist Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum unter allen OECD-Industriestaaten. Es braucht dringend einen neuen Aufschwung für mehr Wettbewerbsfähigkeit mit besseren Rahmenbedingen und weniger Bürokratie für unsere Unternehmen. Dabei ist der Erhalt und die bestmögliche Förderung des heimischen innovativen Mittelstands in den Regionen eine zentrale Aufgabe der Politik“, so MdL Josef Zellmeier, Vorsitzender der Niederbayernrunde der CSU-Landtagsabgeordneten, bei einem Austausch mit der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., bei der Motorenfabrik Hatz in Ruhstorf.

120.000 Euro für Bootshafen

Zellmeier: Haushaltsausschuss gibt grünes Licht

Ein Vorhaben des Motorsportclubs Straubing, Abteilung Boote wird vom Freistaat Bayern mit einer hohen Summe unterstützt. Den Beschluss hat der Haushaltsausschuss des Landtags am Montag im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 gefasst. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, hat der Ausschuss für die Bereitstellung von 120.000 Euro für den MSC zum Erhalt des Bootshafens votiert.

209.000 Euro Förderung

Zellmeier/Ritt: Landesstiftung unterstützt regionale Projekte

Die Bauherren zweier Projekte mit regionaler Bedeutung können sich über einen Zuschuss freuen. Dies hat die Bayerische Landesstiftung in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch Vorhaben aus der Region Straubing-Bogen bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 209.000 Euro ausgeschüttet werden", betonten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt.

Zellmeier und Ritt fordern Nachbesserung beim Bundesverkehrswegeplan

B 20 und A 3 müssen dringend ausgebaut werden

Die Veröffentlichung des Entwurfs für den Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde von den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mit gemischten Gefühlen aufgenommen.

Erfolg für Wissenschaftsstandort

Straubing Sieger bei „Partnerschaft Hochschule und Region“

Der Wissenschaftsstandort Straubing hat beim bayernweiten Regionalisierungswettbewerb zur Hochschullandschaft einen großen Erfolg errungen. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, hat die bayerische Staatsregierung die Sieger der Ausschreibung bekannt gegeben:

Planungen auf Hochtouren

Neue Vorschriften verursachen ärgerliche Verzögerung

Auf Initiative von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem AloisRainerfand ein Gespräch mit dem Leiter des Bauamtes Passau, Robert Wufka, im Gasthaus Rainer in Haibach statt. Daran nahmen auch Landtagsabgeordneter Hans Ritt, Landrat Josef Laumer sowie Bezirkstagsvizepräsident Franz Schedlbauer teil.

Tempo beschleunigen

Zellmeier: Schlagzahl bei Studienplätzen, Fraunhofer-Institut und IBZ erhöhen

 Im Rahmen der Diskussion um die Behördenverlagerung begrüßt Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier die Stärkung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf. Dies wurde von der CSU-Landtagsfraktion und den niederbayerischen CSU-Abgeordneten einvernehmlich so beschlossen. Einziger Ausreißer ist dabei die Autobahndirektion mit Standort Deggendorf. Dies ist zwar für Niederbayern positiv zu sehen, macht jedoch auch deutlich, dass für den Standort Straubing ebenfalls Handlungsbedarf besteht. 

24.000 Euro fürs Ehrenamt

Zellmeier/Ritt: Koordinierung von Freiwilligen goldwert

Bayern tut etwas für alle ehrenamtlich Tätigen in der Stadt Straubing: Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt verkündeten, wird der Aufbau eines Koordinierungszentrums für Bürgerschaftliches Engagement vom Bayerischen Sozialministerium mit 24.000 Euro unterstützt. „ Das Ehrenamt ist unverzichtbar für unsere Heimat. Es ist daher eine tolle Sache, dass nach der Verankerung des Ehrenamts in der Bayerischen Verfassung nun mit dieser Förderung den Worten auch Taten folgen“, freuten sich Zellmeier und Ritt.

590.000 Euro Zuschuss

Zellmeier/Ritt: Förderung für Radweg in Niederwinkling

Der Neubau des Geh- und Radweges von Welchenberg nach Pfelling wird mit einer Zuwendung des Freistaats von insgesamt 590.000 Euro unterstützt. Dies bestätigte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt. " Der Freistaat setzt bei Geh- und Radwegen einen Schwerpunkt und wartet mit einer hohen Fördersumme auf. Durch den staatlichen Zuschuss werden die Gemeinde Niederwinkling und der Landkreis Straubing-Bogen deutlich entlastet", so Zellmeier und Ritt.

Spitzenförderung für Breitband

Zellmeier/Ritt: Freistaat gibt bis zu 33 Millionen für Straubing-Bogen

„Beim Ausbau der Breitbandversorgung nimmt der Freistaat Bayern mit seinem verbesserten Förderprogramm die absolute Spitzenstellung im ganzen Bundesgebiet und auch in Europa ein“, betonte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier anlässlich der Bekanntgabe der erhöhten Fördersätze und Fördersummen für die Stadt Straubing und die 37 Landkreisgemeinden.

27.000 € für Behindertenarbeit

Zellmeier/Ritt: Landesstiftung fördert Haus der Begegnung

Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer heutigen Sitzung die Förderung einer wichtigen Maßnahme in der Stadt Straubing beschlossen. Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt vermeldeten, wird der Umbau eines Anwesens als Haus der Begegnung für die Offene Behindertenarbeit durch den Malteser Hilfsdienst mit 27.000 Euro unterstützt.

Abwasserförderung wird ausbezahlt

Zellmeier und Ritt: 319.621 Euro für Kanalbau und Kleinkläranlagen

Insgesamt acht Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen dürfen sich über einen Zuschuss aus München freuen: Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt auf Nachfrage beim Bayerischen Umweltministerium erfuhren, erhalten diese Gemeinden für die kommunale Abwasserentsorgung Fördermittel in Höhe von 319.621,09 Euro. " Die zur Abwasserentsorgung verpflichteten Gemeinden haben in den letzten Jahrzehnten große Anstrengungen unternommen, das Abwasser so weit zu reinigen, dass die hohe Qualität unserer Gewässer erhalten werden kann. Bayern ist im Abwasserbereich Spitzenreiter bei der Förderung des ländlichen Raums. Die Belastung für die Kommunen wird dadurch deutlich vermindert", so der Abgeordnete.

Haindling-Süd auf gutem Weg

Innenminister Herrmann trifft klare Aussagen zur Umgehung

Bayerisches Breitbandkonzept vorgestellt

42,92 Millionen für die Kommunen

Zellmeier und Ritt: Schlüsselzuweisungen stärken die Region