Vorgezogene Förderung für das Klinikum Straubing

1,45 Mio. Euro vom Freistaat für Bauabschnitt I

Das Klinikum St. Elisabeth in Straubing kann sich noch im Jahr 2018 über einen unvorhergesehenen Geldsegen freuen. Wie Staatssekretär Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt bekannt gaben, profitiert das Straubinger Krankenhaus als eines von fünf Kliniken in Bayern von einer vorgezogenen Finanzierung aus dem Jahreskrankenhausbauprogramm 2018 des Freistaats.

„Zentrum Bayern-Sprit für Straubing“

Zellmeier/Ritt: Entscheidung mit Weitblick für die Region

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat in seiner ersten Regierungserklärung angekündigt in Straubing ein Zentrum aufzubauen, das einen umweltfreundlichen Treibstoff für Fahrzeuge, den Bayern-Sprit, entwickeln soll. Staatssekretär Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt zeigten sich sehr erfreut über die Entscheidung.

Staatssekretär Zellmeier in der Heimat begrüßt

Heimatempfang nach erster Ministerratssitzung

Große Freude herrscht in der Gemeinde Laberweinting über die Ernennung von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier zum Staatssekretär. Denn erstmalig stammt damit ein Mitglied der Bayerischen Staatsregierung aus der gut 3000 Einwohner zählenden Kommune.

Agnes-Bernauer-Festspiele sind immaterielles Kulturerbe

Zellmeier/Ritt: Freistaat würdigt schauspielerisches Wirken

Die Straubinger Agnes-Bernauer-Festspiele erfahren eine große Auszeichnung. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, werden die Festspiele in das Bayerische Landesverzeichnis des immateriellen Kulturerbes aufgenommen.

299.000 € für Schwarzach

Zellmeier/Ritt: Freistaat fördert 21 Kinderbetreuungsplätze

Die Familien in der Marktgemeinde Schwarzach können sich über eine Verbesserung bei der Kinderbetreuung freuen. Wie den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt von Sozialministerin Emilia Müller mitgeteilt wurde, werden 91.000 Euro an Fördermittel für 21 neue Betreuungsplätze für Kinder von der Geburt bis zum Schuleintritt in der Kindertagesstätte St. Martin vergeben.

Lärmdisplays bleiben

Zellmeier/Ritt: Weitere Gemeinden dürfen nachziehen

Unser Einsatz hat sich gelohnt, die Motorradlärm-Displays zwischen Neukirchen und Sankt Englmar verbleiben an Ort und Stelle“, freuten sich die Landtagabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt. Dies sagte Innenstaatssekretär Gerhard Eck den beiden Parlamentariern auf Ihre Anregung hin schriftlich zu, nachdem eine spürbare Verringerung der Lärmbelästigung gemessen werden konnte.

Bäuerliche Zukunft im Blick

Zellmeier/Ritt: Familienbetriebe stärken

Die künftigen Herausforderungen der Landwirtschaft standen im Mittelpunkt einer großen Abendveranstaltung der CSU-Landtagsfraktion mit einem breiten Fachpublikum, die kürzlich im Plenarsaal des Bayerischen Landtags stattfand. Die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt konnten dabei auch zahlreiche Funktionsträger des Bayerischen Bauernverbandes (BBV) aus der Region Straubing-Bogen begrüßen.

Erfolg für Wissenschaftsstandort

Straubing Sieger bei „Partnerschaft Hochschule und Region“

Der Wissenschaftsstandort Straubing hat beim bayernweiten Regionalisierungswettbewerb zur Hochschullandschaft einen großen Erfolg errungen. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, hat die bayerische Staatsregierung die Sieger der Ausschreibung bekannt gegeben:

Planungen auf Hochtouren

Neue Vorschriften verursachen ärgerliche Verzögerung

Auf Initiative von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem AloisRainerfand ein Gespräch mit dem Leiter des Bauamtes Passau, Robert Wufka, im Gasthaus Rainer in Haibach statt. Daran nahmen auch Landtagsabgeordneter Hans Ritt, Landrat Josef Laumer sowie Bezirkstagsvizepräsident Franz Schedlbauer teil.

Tempo beschleunigen

Zellmeier: Schlagzahl bei Studienplätzen, Fraunhofer-Institut und IBZ erhöhen

 Im Rahmen der Diskussion um die Behördenverlagerung begrüßt Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier die Stärkung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf. Dies wurde von der CSU-Landtagsfraktion und den niederbayerischen CSU-Abgeordneten einvernehmlich so beschlossen. Einziger Ausreißer ist dabei die Autobahndirektion mit Standort Deggendorf. Dies ist zwar für Niederbayern positiv zu sehen, macht jedoch auch deutlich, dass für den Standort Straubing ebenfalls Handlungsbedarf besteht. 

24.000 Euro fürs Ehrenamt

Zellmeier/Ritt: Koordinierung von Freiwilligen goldwert

Bayern tut etwas für alle ehrenamtlich Tätigen in der Stadt Straubing: Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt verkündeten, wird der Aufbau eines Koordinierungszentrums für Bürgerschaftliches Engagement vom Bayerischen Sozialministerium mit 24.000 Euro unterstützt. „ Das Ehrenamt ist unverzichtbar für unsere Heimat. Es ist daher eine tolle Sache, dass nach der Verankerung des Ehrenamts in der Bayerischen Verfassung nun mit dieser Förderung den Worten auch Taten folgen“, freuten sich Zellmeier und Ritt.

590.000 Euro Zuschuss

Zellmeier/Ritt: Förderung für Radweg in Niederwinkling

Der Neubau des Geh- und Radweges von Welchenberg nach Pfelling wird mit einer Zuwendung des Freistaats von insgesamt 590.000 Euro unterstützt. Dies bestätigte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt. " Der Freistaat setzt bei Geh- und Radwegen einen Schwerpunkt und wartet mit einer hohen Fördersumme auf. Durch den staatlichen Zuschuss werden die Gemeinde Niederwinkling und der Landkreis Straubing-Bogen deutlich entlastet", so Zellmeier und Ritt.

Spitzenförderung für Breitband

Zellmeier/Ritt: Freistaat gibt bis zu 33 Millionen für Straubing-Bogen

Beim Ausbau der Breitbandversorgung nimmt der Freistaat Bayern mit seinem verbesserten Förderprogramm die absolute Spitzenstellung im ganzen Bundesgebiet und auch in Europa ein“, betonte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier anlässlich der Bekanntgabe der erhöhten Fördersätze und Fördersummen für die Stadt Straubing und die 37 Landkreisgemeinden.

27.000 € für Behindertenarbeit

Zellmeier/Ritt: Landesstiftung fördert Haus der Begegnung

Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer heutigen Sitzung die Förderung einer wichtigen Maßnahme in der Stadt Straubing beschlossen. Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt vermeldeten, wird der Umbau eines Anwesens als Haus der Begegnung für die Offene Behindertenarbeit durch den Malteser Hilfsdienst mit 27.000 Euro unterstützt.

Abwasserförderung wird ausbezahlt

Zellmeier und Ritt: 319.621 Euro für Kanalbau und Kleinkläranlagen

Insgesamt acht Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen dürfen sich über einen Zuschuss aus München freuen: Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt auf Nachfrage beim Bayerischen Umweltministerium erfuhren, erhalten diese Gemeinden für die kommunale Abwasserentsorgung Fördermittel in Höhe von 319.621,09 Euro. " Die zur Abwasserentsorgung verpflichteten Gemeinden haben in den letzten Jahrzehnten große Anstrengungen unternommen, das Abwasser so weit zu reinigen, dass die hohe Qualität unserer Gewässer erhalten werden kann. Bayern ist im Abwasserbereich Spitzenreiter bei der Förderung des ländlichen Raums. Die Belastung für die Kommunen wird dadurch deutlich vermindert", so der Abgeordnete.

Haindling-Süd auf gutem Weg

Innenminister Herrmann trifft klare Aussagen zur Umgehung

Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt informierten sich die Vertreter der CSU aus dem Landkreis Straubing-Bogen über den Planungs- und Sachstand der Ortsumgehung von Geiselhöring. Dabei stellte Innenminister Joachim Herrmann fest, dass die Trasse Haindling-Süd in der Verwirklichung einen wichtigen Schritt weitergekommen ist. Die Weichen zum Erwerb der Ausgleichsflächen sind gestellt.

Bayerisches Breitbandkonzept vorgestellt

Der Staatsminister der Finanzen, für Heimatentwicklung und Umwelt, Herr Dr. Markus Söder, MdL hat im Rahmen der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in Wildbad Kreuth den Abgeordneten das neue Breitbandkonzept der Bayerischen Staatsregierung vorgestellt.

42,92 Millionen für die Kommunen

Zellmeier und Ritt: Schlüsselzuweisungen stärken die Region

Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2014 konnten der stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion Josef Zellmeier sowie sein Kollege Hans Ritt am Dienstag Oberbürgermeister Markus Pannermayr sowie Landrat Alfred Reisinger und den 37 Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 42.928.056 Millionen Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 10.744.660 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 12.446.172 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 19.737.224 Euro. Die Schlüsselzuweisungen helfen vor allem den finanzschwachen Kommunen, betonen Ritt und Zellmeier. Deshalb sehen sie es mit einem lachenden und einem weinenden Auge, dass die Gesamtzuweisung entgegen dem Landestrend gesunken ist. Denn die gute wirtschaftliche Entwicklung der Region habe dazu geführt, dass der Bedarf an staatlicher Hilfe zurückgegangen ist. So erhält der Landkreis gegenüber 2013 5,95 Prozent weniger, in den Gemeinden gibt es jedoch einen leichten Zuwachs von 1,7 Prozent. Die Stadt Straubing hat zudem gegenüber 2013 marginale Einbußen in Höhe von 0,2 Prozent zu verzeichnen.

Verfassungsmedaille für Hinsken und Buchner

Große Ehrung für zwei prominente Persönlichkeiten aus dem Landkreis Straubing-Bogen: Wie der stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion Josef Zellmeier mitteilte, wurde am Montag Nachmittag Hans-Jürgen Buchner alias Haindling sowie Ernst Hinsken für Ihre großartigen Verdienste die Verfassungsmedaille in Silber verliehen. Landtagspräsidentin Barbara Stamm hatte dazu in den Senatssaal des Bayerischen Landtags zu einem Festakt geladen, bei dem beide Preisträger gewürdigt wurden.