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Hochwasser: 100 Mio für Betroffene

Zellmeier: Freistaat lässt niemanden allein

Die Unwetter der vergangenen Tage haben in der Region Straubing-Bogen Hochwasser ausgelöst und beträchtliche Schäden verursacht. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, hat Bayern daher kurzfristig unbürokratische und schnelle Soforthilfen beschlossen. „Viele Menschen sind vom Unwetter betroffen, die Schäden sind immens. Wir lassen niemanden alleine und unterstützen Geschädigte mit Soforthilfen. Gleichzeitig will ich mich bei allen Einsatzkräften bedanken, die Tag und Nacht gegen die Fluten kämpfen und die betroffenen Kommunen unterstützen. Gemeinsam verhindern wir Schlimmeres“, so Zellmeier.
 

 
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04.06.2024 MEHR...

Straubinger Schulen im Startchancen-Programm

Zellmeier: Knapp 3 Milliarden in 10 Jahren für bayerische Schulen

Mehrere Grund- und Mittelschulen in der Stadt Straubing werden ab dem kommenden Schuljahr mit dem Startchancen-Programm gefördert. Konkret werden die Grundschulen St. Jakob, St. Peter und St. Josef sowie die Mittelschulen Ulrich Schmidl und St. Josef in das Programm aufgenommen. „Es freut mich, dass wir mit dem Startchancen-Programm unsere erfolgreiche bayerische Spitzenposition bei der Bildung ausbauen und Schulen sowie Unterricht noch besser machen“, so Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier.


03.06.2024 MEHR...
MdL Zellmeier bespricht im Vorfeld der Ausschusssitzung mit Oberbürgermeister Pannermayr und TFZ-Leiter Dr. Widmann vor Ort die Planunterlagen.

5,2 Millionen fürs NAWAREUM

Zellmeier: Ausschuss gibt Geld frei

Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat in seiner heutigen Sitzung erhebliche Mittel für den neuen Vorplatz des NAWAREUMs sowie die Sanierung und Nutzung des daneben  befindlichen historischen Gärtnerhauses freigegeben. Wie Ausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden für den zweiten Teilbauabschnitt 5,2 Millionen Euro bereitgestellt. „ Nicht nur als Vorsitzender des Haushaltsausschusses, sondern insbesondere als für die Region zuständiger Abgeordneter weiß ich, dass das ausgegebene Geld hier hervorragend angelegt ist. Mit der Maßnahme erfahren das NAWAREUM und das Technologie- und Förderzentrum sowie der ganze Campus eine beachtliche Aufwertung “, so Zellmeier. Den ersten Schritt zur Umsetzung hatte der Ausschuss bereits im November 2022 beschlossen und die Genehmigung erteilt, dass das zuständige Landwirtschaftsministerium die Planungen vorantreiben kann. Mit der aktuellen Entscheidung im Haushaltsausschuss werden nun endgültig die Voraussetzungen für den Beginn der Baumaßnahme geschaffen. Konkret ist damit gewährleistet, dass die Finanzierung des Bauvorhabens gesichert ist. So können die Bauaufträge rasch vergeben werden.
 

15.05.2024 MEHR...
MdL Zellmeier, Geschäftsführer Dr. Fröhlich, Oberbürgermeister Pannermayr, berufsmäßiger Stadtrat Lermer und Rektor Prof. Sieber gemeinsam mit drei Studenten vor dem neuen StudiTUM-Haus.

StudiTUM-Haus geplant

Zellmeier: Freistaat kauft früheren Irlbacher Hof

Gute Nachrichten für den TUM-Campus: Der Haushaltsausschuss unter Vorsitz von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier hat vergangene Woche den Kauf der früheren Gaststätte „Irlbacher Hof“ durch den Freistaat Bayern genehmigt. Direkt im Anschluss erfolgte an diesem Donnerstag die Verbriefung, so dass die Stadt Straubing bereits Vollzug bei der Veräußerung vermelden kann. Daran zeige sich einmal mehr, wie wichtig dem Freistaat der Universitätsstandort Straubing sei: „Mit dem Ankauf des Irlbacher Hofs in Straubing für die TU München stärken wir den TUM-Campus Straubing deutlich. Gleichzeitig beseitigen wir einen Leerstand in unmittelbarer Campus-Nähe. Eine gute und pragmatische Lösung für die Stadt Straubing und den Freistaat Bayern“, so Zellmeier.

 
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03.05.2024 MEHR...
Der zuständige Finanzminister Albert Füracker freut sich mit Haushaltsausschussvorsitzenden Josef Zellmeier über den Beschluss, die Förderung zum Wiederaufbau des Straubinger Rathauses bald auszuzahlen.

Freistaat hält Wort

Zellmeier: 10 Millionen für Wiederaufbau des Rathauses

„Die Bayerische Staatsregierung und die CSU-Landtagsfraktion halten Wort: Der Wiederaufbau des Rathauses Straubing wird jetzt tatsächlich mit zehn Millionen aus dem bayerischen Haushalt bezuschusst!“, bestätigte Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier.

24.04.2024 MEHR...

100.000 Euro für Pflegeschule

Zellmeier: Förderung für Fachkräfte-Pilotprojekt

Wie im Straubinger Tagblatt vor vier Wochen berichtet wurde, haben die Regierungsfraktionen aus CSU und FW im Rahmen der Haushaltsberatungen den Antrag für eine wichtige Förderung der Berufsfachschule für Pflege am Klinikum Straubing eingebracht. Nun konnte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier als Vorsitzender des  Haushaltsausschusses über den Vollzug berichten. Denn kürzlich wurde unter seiner Leitung der Änderungsantrag zum Doppelhaushalt und damit die Förderung von insgesamt 100.000 Euro für die Einrichtung beschlossen. „ Es freut mich, dass der Umbau der Räumlichkeiten mit der genannten Summe aus Landesmitteln bezuschusst werden kann. Damit wird die Grundlage für ein Pilotprojekt zur Gewinnung neuer Pflegefachkräfte geschaffen, das Vorbildcharakter für ganz Bayern und auch für andere Berufe haben soll“, so Zellmeier.
 

 
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22.04.2024 MEHR...
MdL Josef Zellmeier, 1. Vorsitzende Veronika Lindner und Besitzerin im Vorstand Anika Czipfl.

Erziehung braucht Qualität

Verband Kita Fachkräfte im Gespräch mit MdL Josef Zellmeier

Erst vor drei Jahren wurde der "Verband Kita Fachkräfte Bayern e.V. gegründet. Der Landkreis Straubing-Bogen ist mit Anika Czipfl aus Grafentraubach im Landesvorstand vertreten. Sie arbeitet als Erzieherin im Waldkindergarten Hart (Gemeinde Laberweinting) und hat den Kontakt zu ihrem Heimatabgeordneten Josef Zellmeier gesucht. Gemeinsam mit Landesvorsitzender Veronika Lindner trafen sie sich zum fachlichen Austausch in den Räumen des Waldkindergartens.

 
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22.04.2024 MEHR...
Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mit dem zuständigen Umweltminister Thorsten Glauber bei der Beratung des Änderungsantrags.

400.000 Euro gegen Saatkrähen

Finanzierung für Pilotprojekt im Ausschuss beschlossen

Die Regierungsfraktionen aus CSU und FW wollen gegen unkontrollierten Vermehrung der Saatkrähen vorgehen, die in Straubing teils große Schäden auf Gartenbau- und Ackerflächen sowie bei Freizeitanlagen anrichten. Wie Landtagsabgeordneter und Vorsitzender Josef Zellmeier nun mitteilte, hat der Haushaltsausschuss einen Änderungsantrag beschlossen, mit dem zusätzliche 400.000 Euro für das Pilotprojekt zur letalen Vergrämung der Vögel freigegeben werden.

 
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16.04.2024 MEHR...
Der zuständige Umweltminister Thorsten Glauber mit Haushaltsausschussvorsitzendem Josef Zellmeier und Stellvertreter Bernhard Pohl bei der Beratung des Änderungsantrags.

800.000 Euro für Kommunalunternehmen Donau-Wald

Haushaltsausschuss beschließt Förderung für Modellprojekt

Die Regierungsfraktionen aus CSU und FW haben eine hohe Förderung für das gemeinsame Kommunalunternehmen Donau-Wald beschlossen. Wie Landtagsabgeordneter und Vorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, hat der Haushaltsausschuss heute unter seiner Leitung den Änderungsantrag zum Doppelhaushalt und damit insgesamt 800.000 Euro für das Pilotprojekt zur digitalen Kartierung des Abwassernetzes beschlossen.

16.04.2024 MEHR...

Fast 6 Millionen für Niederwinkling

Zellmeier: Auch Feldkirchen profitiert von Breitbandfördermitteln

Die Gemeinden Niederwinkling und Feldkirchen können von einer hohen Förderung durch den Freistaat Bayern profitieren. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier auf Nachfrage von Finanzminister Albert Füracker erfuhr, erhalten die beiden Kommunen für den Glasfaserausbau einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 6.286.224 Euro.

09.04.2024 MEHR...