Zu einem Antrittsbesuch konnte MdL Josef Zellmeier in seiner Funktion als Vorsitzender des Haushaltsausschusses den kommissarischen Geschäftsführer des Verbandes der Popkultur in Bayern Bernd Strieder in Straubing begrüßen.
Die Vorplanungen zur Ortsumgehung der Gemeinde Straßkirchen kommen mit großen Schritten voran. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt erklärten, ist das Staatliche Bauamt Passau bereits mitten in der Prüfung aller möglichen Trassen und wird im Spätherbst eine Vorzugsvariante vorstellen.
Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Straubing-Bogen sowie in der Stadt Straubing erhalten im Jahr 2023 576.586 Euro im Rahmen der Vereinspauschale. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt erklärten, werden die Vereine in der Stadt Straubing mit 176.118,60 Euro begünstigt, was ein Plus von 90.640,67 Euro bedeutet. Die Landkreisvereine profitieren von 402.467,40 Euro, was einem Aufwuchs von 191.997 Euro gleich kommt.
Das in Straßkirchen geplante Seniorenzentrum mit 89 Pflegeplätzen wird mit 5,34 Millionen Euro aus dem Bayerischen Staatshaushalt gefördert. Dies haben Gesundheitsminister Klaus Holetschek, Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Landtagsabgeordneter Hans Ritt gemeinsam mit Bezirksrat Franz Schreyer und Straßkirchens Bürgermeister Dr. Christian Hirtreiter im Rahmen einer symbolischen Scheckübergabe bekannt gegeben. „ Pflegeplätze sind auch im Landkreis Straubing-Bogen ein begehrtes Gut, weshalb ich die Zuwendung sehr begrüße“, so Zellmeier, der sich im Vorfeld bereits dafür einsetzte, dass die Caritas als Träger der Einrichtung in das Programm aufgenommen wird.
Die Stärkeanbauer der Südstärkekartoffelliefergenossenschaft können auch weiterhin auf die Unterstützung des Freistaates Bayern zählen. Dies sicherten die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier, Sylvia Stierstorfer und Hans Ritt den Verantwortlichen der Südstärke und der zugehörigen Kartoffelliefergenossenschaft zu. Vorstandsvorsitzender Franz Schoderer, Aufsichtsratsvorsitzender Josef Harlander aus Oberschneiding und Aufsichtsratsmitglied Franz Lehner aus Rain, die als maßgebliches Einzugsgebiet rund um Schrobenhausen sowie die Landkreise Straubing-Bogen und Regensburg vertreten, wiesen darauf hin, dass es weiterhin in rund der Hälfte der EU-Staaten Stärkebeihilfen gebe, während diese in Deutschland ausgelaufen seien. Es sei unumgänglich hier Waffengleichheit herzustellen, um die Benachteiligung deutscher und bayerischer Stärkeproduzenten abzuschaffen, betonten die drei Parlamentarier und stellten einen neuen politischen Vorstoß in Aussicht.
Der Rattiszeller Michael Markst konnte im Rahmen eines Praktikums im Bayerischen Landtag eine spannende Woche erleben. Der Schüler des Veit-Höser-Gymnasiums in Bogen wollte Politik nicht nur aus dem Sozialkundeunterricht kennenlernen, sondern den Betrieb auch direkt aus erster Hand hautnah erleben. Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier ermöglichte Markst gerne einen Einblick in den intensiven, aber auch abwechslungsreichen Tagesablauf eines Parlamentariers. Dabei war die Woche geprägt von einer Regierungserklärung durch Finanzminister Albert Füracker zur Klage des Freistaats Bayern gegen den Länderfinanzausgleichs, bei deren Aussprach auch Zellmeier als Vorsitzender des Haushaltsausschusses das Wort ergriff und das Vorgehen der Bayerischen Staatsregierung unterstützte.
Der Freistaat Bayern erhöht die Förderung für Gebäude und Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren zum 1. Juli deutlich. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt auf Nachfrage bei Innenminister Joachim Herrmann erfuhren, wird die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und –geräten um 30 Prozent erhöht. Ebenso werden die Festbeträge für den Feuerwehrhausbau verdoppelt. „Retten, löschen, bergen, schützen – das leistet unsere Feuerwehr jeden Tag. Die Stärkung der Feuerwehr ist ein deutliches Signal der Wertschätzung für unsere Ehrenamtler,“ so Zellmeier und Ritt. Damit konnte ein Anliegen erfüllt werden, das die Führungsspitze und der Kreisfeuerwehrverband Straubing-Bogen in letzter Zeit an die beiden Abgeordneten herangetragen haben.
Der Freistaat Bayern investiert kräftig in die Region Straubing. Insbesondere der Straßen- und Hochbau standen bei einem Gespräch von Haushaltsausschussvorsitzendem Josef Zellmeier und seinem Landtagskollegen Hans Ritt mit der Spitze des Staatlichen Bauamtes Passau auf dem Programm. Der Fortschritt des vierspurigen Ausbaus der Bundesstraße 20 im Raum Straubing gehe planmäßig voran, erläuterten Bauamtsleiter Norbert Sterl und sein Stellvertreter Kurt Stümpfl. Insbesondere Ersatz und Neubau der Vorlandbrücke auf Höhe Reibersdorf und der Brücke über die Donau erfordern eine aufwändige und vorausschauende Planung. Derzeit rechne man für 2024 mit dem Planungsvorentwurf. Zellmeier und Ritt betonten, dass die B 20 als wichtige Nord-Süd-Achse vor allem zwischen den beiden Autobahnen A 3 und A 92 dringend den vierspurigen Ausbau benötige. Sie werden sich gemeinsam mit Bundestagskollegen Alois Rainer auch zukünftig für eine möglichst zügige Verwirklichung einsetzen.
„Die bayerische Breitbandförderung hat sich für die Region Straubing-Bogen enorm ausgezahlt“, freuen sich Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt. „Insgesamt 53,2 Millionen Euro hat der Freistaat seit 2014 an die Städte und Gemeinden in der Region ausgeschüttet. Das zeigt: Die Kommunen können sich beim Ausbau von schnellem Internet auf Bayern verlassen!“ Insgesamt hat der Freistaat den Breitbandausbau in Bereichen, in denen kein eigenwirtschaftlicher Netzausbau durch die Telekommunikationsunternehmen vorgenommen wird, auf freiwilliger Basis mit mittlerweile 2,1 Milliarden Euro wie kein anderes Bundesland unterstützt. Gleichzeitig dankten Zellmeier und Ritt auch Bundestagsabgeordneten Alois Rainer, der sich als Vorsitzender des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags, aber auch bereits vorher immer mit Nachdruck für eine großzügige Mittelausstattung bei der Bundesförderung eingesetzt hat.
Eine Delegation der Graf-Aswin-Kaserne aus Bogen konnten die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt im Maximilianeum in München begrüßen. Mit einem Soldatenempfang würdigte die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die Arbeit der Bundeswehr.